Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

German.news.cn| 16-11-2021 20:41:52| 新华网
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Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei

(Angenommen von der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas am 11. November 2021)

Einleitung

Seit ihrer Gründung im Jahr 1921 hat die Kommunistische Partei Chinas einen hundertjährigen glänzenden Weg zurückgelegt. Die Partei hat dabei das Streben nach Glück für das Volk und nach dem Wiederaufleben der chinesischen Nation stets als ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission definiert. Sie hält seit Beginn am Ideal des Kommunismus und an der Zuversicht in den Sozialismus fest. Sie schloss das Volk aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und leitete es an, unablässig für die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes sowie für den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen des Volkes zu kämpfen.

In den vergangenen einhundert Jahren führte unsere Partei das chinesische Volk mit unnachgiebiger Entschlossenheit durch blutige Schlachten und erzielte große Errungenschaften in der neudemokratischen Revolution. Sie führte das Volk in den Bemühungen an, sich auf die eigene Kraft zu verlassen und im Geiste des unerschütterlichen Vorwärtsstrebens ein stärkeres Land aufzubauen, und erzielte so große Errungenschaften bei der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau. Sie leitete das Volk dabei an, das Denken zu befreien und mit Entschlossenheit vorwärtszustreben, und erzielte so große Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Sie führte das Volk an, im Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung am richtigen Weg festzuhalten und Innovationen vorzunehmen, und erzielte so große Errungenschaften des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Der Kampf der Partei und des Volkes in den vergangenen einhundert Jahren hat ein grandioses Epos in der Jahrtausende langen Geschichte der chinesischen Nation geschaffen.

Es ist nötig, die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei zusammenzufassen. Dies ist ein Erfordernis dafür, unter den historischen Bedingungen des 100. Gründungstags der KP Chinas den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten und den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beizubehalten und weiterzuentwickeln. Die Zusammenfassung der großen Erfolge und historischen Erfahrungen ist auch erforderlich, um das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung zu stärken, das Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur zu festigen, die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei sowie die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei entschieden zu wahren sowie die ganze Partei gleichen Schrittes vorwärtszubringen. Des Weiteren bildet besagte Zusammenfassung die notwendige Voraussetzung dafür, die Selbstreformierung der Partei voranzubringen, ihre Kampfkompetenz und ihre Fähigkeit zur Bewältigung verschiedenartiger Risiken und Herausforderungen zu steigern, ihre Lebenskraft und Vitalität kontinuierlich beizubehalten sowie alle Nationalitäten des ganzen Landes zu vereinen und sie beim weiteren Kampf zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation anzuführen. Die ganze Partei muss auf der Anschauung des historischen Materialismus und der richtigen Anschauung der Parteigeschichte beharren. So lässt sich im Rückblick auf den hundertjährigen Kampf unserer Partei erkennen, warum wir in der Vergangenheit erfolgreich waren und wie wir auch in Zukunft erfolgreich sein können, damit es uns gelingt, noch entschlossener und selbstbewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission umzusetzen sowie den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter besser beizubehalten und weiterzuentwickeln.

Im Jahr 1945 wurde von der 7. Plenartagung des VI. Zentralkomitees der KP Chinas die „Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei“ gebilligt. Und die 6. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 1981 verabschiedete die „Resolution über einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit Gründung der Volksrepublik China“. Beide Resolutionen fassten die wichtigsten Ereignisse in der Parteigeschichte sowie auch die wichtigen Erfahrungen und Lehren der Partei sachlich zusammen, brachten an einem wichtigen historischen Wendepunkt das Denken und Handeln der ganzen Partei in Einklang und spielten in der Sache der Partei und des Volkes eine bedeutende und richtungsweisende Rolle. Die grundlegenden Argumente und Schlussfolgerungen der beiden genannten Resolutionen haben bis heute Gültigkeit.

I. Erringung des großen Sieges in der neudemokratischen Revolution

In der Periode der neudemokratischen Revolution bestanden die Hauptaufgaben der KP Chinas darin, gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus zu kämpfen, um die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes zu erringen und so die wesentlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu schaffen.

Die chinesische Nation ist eine geschichtsträchtige, großartige Nation. Sie hat eine glänzende Zivilisation erschaffen, die auf eine über 5000-jährige Geschichte zurückblicken kann, und sie hat unauslöschliche Beiträge zum Fortschritt der Menschheit geleistet. Nach dem Opiumkrieg 1840 verkam China aufgrund der Invasion westlicher Kräfte und der korrupten Feudalherrschaft mehr und mehr zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft. Das Land wurde gedemütigt, das Volk litt und die Zivilisation lag im Staub. Unsere Nation durchlitt beispielloses Elend. Um die Nation vor dem Untergang zu retten, erhob sich das chinesische Volk damals zum Widerstand. Menschen mit hohen Idealen ergriffen die Initiative, riefen zur Selbstrettung auf und vollbrachten immer neue Heldentaten. Es folgten die Taiping-Bewegung, die Selbststärkungsbewegung, die Reformbewegung von 1898 und die Yihetuan-Bewegung (Boxer-Aufstand), und nacheinander wurden verschiedene Pläne zur Rettung des Vaterlandes bekannt gegeben. Doch sie alle blieben erfolglos. Die von Sun Yat-sen angeführte Revolution von 1911 stürzte die autokratische Monarchie, die zuvor Jahrtausende in China geherrscht hatte. Dennoch vermochte sie es nicht, einen Wandel der halbkolonialen und halbfeudalen Natur der chinesischen Gesellschaft herbeizuführen und das miserable Schicksal des chinesischen Volkes zum Besseren zu wenden. China benötigte damals dringend neue Ideen, um die Bewegung zur Rettung der Nation anzuführen, sowie eine neue Organisation, um die revolutionären Kräfte zusammenzuschließen.

Die Geschützsalven der russischen Oktoberrevolution brachten uns den Marxismus-Leninismus. Die Bewegung des 4. Mai förderte die Verbreitung des Marxismus in China. Im Prozess des großen Erwachens des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation und in der engen Verbindung des Marxismus-Leninismus mit der chinesischen Arbeiterbewegung wurde im Juli 1921 die Kommunistische Partei Chinas zur rechten Zeit geboren. Nach ihrer Gründung, die ein epochales Ereignis darstellte, bekam die chinesische Revolution ein völlig neues Antlitz.

Unsere Partei gelangte zu der tiefen Einsicht, dass die Widersprüche zwischen dem Imperialismus und der chinesischen Nation sowie zwischen dem Feudalismus und den breiten Volksmassen die Hauptwidersprüche der chinesischen Gesellschaft in der Neuzeit bildeten. Um das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, galt es, Imperialismus und Feudalismus den Kampf anzusagen.

Im Anfangsstadium nach der Gründung der KP Chinas und in der Periode der Großen Revolution arbeitete die Partei das Programm der demokratischen Revolution aus. Sie organisierte die Arbeiter-, Jugend-, Bauern- und Frauenbewegung, förderte und unterstützte die Reorganisation der Kuomintang und die Gründung der Nationalrevolutionären Armee, leitete landesweit den großen antiimperialistischen und antifeudalen Kampf und unterstützte den Aufschwung der Großen Revolution. 1927 übten die Kuomintang-Reaktionäre Verrat an der Revolution und massakrierten Kommunisten und Teile der die Revolution unterstützenden Bevölkerung. Da sich damals innerhalb der Partei die rechte Abweichung um den Hauptvertreter Chen Duxiu zu einem rechtsopportunistischen Fehler entwickelte, der schließlich im Führungsorgan der Partei eine dominierende Stellung einnahm, waren die Partei und das Volk nicht in der Lage, eine wirksame Abwehr zu organisieren. So musste die Große Revolution durch den plötzlichen Überfall des starken Feindes schwere Niederlagen hinnehmen.

In der Periode des Agrarrevolutionären Krieges musste unsere Partei angesichts der brutalen Realität erkennen, dass ohne bewaffnete revolutionäre Kräfte kein Sieg gegen die bewaffnete Konterrevolution und somit auch kein Sieg in der chinesischen Revolution zu erringen war. Das Schicksal des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation ließ sich so auch nicht zum Besseren wenden. Es blieb also kein anderer Ausweg, als der bewaffneten Konterrevolution eine bewaffnete Revolution entgegenzusetzen. Der Nanchang-Aufstand läutete schließlich den bewaffneten Widerstand gegen die Kuomintang-Reaktionäre ein. Er markierte den Beginn der selbstständigen Führung des revolutionären Kampfes sowie der Gründung der Volksarmee und der bewaffneten Eroberung der politischen Macht durch die KP Chinas. Auf der Sitzung des 7. August wurden die Richtlinien über die Durchführung der Agrarrevolution und den bewaffneten Aufstand festgelegt. Danach führte die Partei den Herbsternte- und den Guangzhou-Aufstand sowie weitere Aufstände in vielen anderen Landesteilen an. Die meisten dieser Aufstände wurden angesichts der weit überlegenen Kräfte des Feindes jedoch niedergeschlagen. Die Tatsachen bewiesen damals, dass es die objektiven Bedingungen der Zeit den chinesischen Kommunisten nicht gestatteten, in erster Linie Schlüsselstädte einzunehmen und dadurch den landesweiten Sieg der Revolution davonzutragen, wie es einst in der russischen Oktoberrevolution der Fall gewesen war. Unsere Partei suchte daher händeringend nach einem revolutionären Weg, der den chinesischen Landesverhältnissen entsprach.

Der Wechsel vom Angriff gegen Großstädte hin zum Vormarsch in die ländlichen Gebiete markierte schließlich einen neuen Startpunkt für die chinesische Revolution, der von entscheidender Bedeutung war. Unter der Führung von Genosse Mao Zedong errichteten Armee und Volk im Jinggangshan-Gebirge das erste ländliche revolutionäre Stützpunktgebiet. Daraufhin leitete die Partei das Volk zur Niederschlagung der örtlichen Despoten und zur Verteilung des Bodens an. Auf der Konferenz von Gutian wurde das Prinzip des ideologischen Parteiaufbaus und des politischen Aufbaus der Armee festgelegt. Mit dem Fortschreiten des Kampfes wurden dann das zentrale revolutionäre Stützpunktgebiet und die Stützpunktgebiete Westhunan-Hubei, Haifeng-Lufeng, Hubei-Henan-Anhui, Qiongya, Fujian-Zhejiang-Jiangxi, Hunan-Hubei-Jiangxi, Hunan-Jiangxi, Zuojiang-Youjiang, Sichuan-Shaanxi, Shaanxi-Gansu, Hunan-Hubei-Sichuan-Guizhou sowie weitere Stützpunktgebiete errichtet. In den von der Kuomintang beherrschten Gebieten wurden ebenfalls Partei- und andere revolutionäre Organisationen gegründet und revolutionäre Massenkämpfe entfaltet. Doch infolge der fehlerhaften Führung durch den „linken“ Dogmatismus Wang Mings innerhalb der Partei wurde die Gegenoperation zur Abwehr des 5. Einkreisungs- und Ausrottungsfeldzugs verloren. Die Rote Armee sah sich zu einer strategischen Standortverlegung gezwungen und wich schließlich über den schweren und aufopferungsvollen Langen Marsch nach Nordshaanxi aus. Die Fehler der „linksabweichlerischen“ Linie fügten den revolutionären Stützpunktgebieten und den revolutionären Kräften in den von der Kuomintang beherrschten Gebieten herbe Verluste zu.

Auf der Zunyi-Tagung des Politbüros des Zentralkomitees der Partei während des Langen Marsches im Januar 1935 wurde die Führungsposition des Genossen Mao Zedong im Zentralkomitee der Partei und in der Roten Armee faktisch verankert. Danach begann die richtige Linie des Marxismus – repräsentiert von Genosse Mao Zedong – eine Führungsstellung im Zentralkomitee der Partei einzunehmen und es bildete sich das zentrale Parteiführungskollektiv der ersten Generation mit Genosse Mao Zedong als Kern heraus. Die Zunyi-Tagung markierte eine neue Phase für unsere Partei, in der es ihr gelang, die realen Probleme in der chinesischen Revolution aus eigener Kraft zu lösen. Die Partei, die Rote Armee und die chinesische Revolution wurden an einem kritischen Zeitpunkt ihrer Entwicklung gerettet. Dies ermöglichte es uns später auch, dem Spaltertum Zhang Guotaos erfolgreich entgegenzutreten, den Langen Marsch zu vollenden und eine neue Perspektive für die chinesische Revolution zu eröffnen. Entsprechend gilt die Tagung von Zunyi als ein entscheidender Wendepunkt in der Geschichte der Partei.

Während des Widerstandskrieges gegen die japanische Aggression übertraf der Widerspruch zwischen China und Japan nach dem Zwischenfall vom 18. September allmählich den Widerspruch zwischen den Klassen innerhalb des Landes und wurde zum Hauptwiderspruch in China. In der kritischen Zeit der nationalen Krise, in der die japanischen Imperialisten ihre Aggression gegen China intensivierten, hielt unsere Partei als Erster das Banner des bewaffneten Widerstandes gegen die japanische Aggression hoch und entfaltete umfassend die Bewegung des antijapanischen Widerstandes und zur Rettung des Vaterlandes. Zudem förderte die KP Chinas aus eigener Initiative die friedliche Beilegung des Xi’an-Zwischenfalls, was eine bedeutende historische Rolle für die erneute Zusammenarbeit zwischen der Kuomintang und der KP Chinas zum Zwecke des vereinten Widerstandes gegen die japanische Aggression spielte. Nach dem Zwischenfall vom 7. Juli verfolgte die Partei die korrekte Politik der antijapanischen nationalen Einheitsfront, hielt sich fest an die Linie des totalen Widerstandskrieges und entwickelte den strategischen Generalkurs des langwierigen Krieges sowie eine Reihe weiterer Strategien und Taktiken für den Volkskrieg und setzte diese in die Praxis um. Hinter den feindlichen Linien wurden breite Schlachtfelder und antijapanische Stützpunktgebiete errichtet, in denen unsere Partei die Achte-Route-Armee, die Neue Vierte Armee, die Vereinigte Antijapanische Nordostarmee und andere antijapanische bewaffnete Kräfte des Volkes beim heldenhaften Kampf anleitete. Die Partei und ihre bewaffneten Kräfte blieben stets das feste Rückgrat des Widerstandskrieges der ganzen Nation gegen die japanische Aggression, bis das chinesische Volk schließlich den endgültigen Sieg in diesem Krieg davontrug. Dies war der erste nationale Befreiungskrieg Chinas in der Neuzeit, in dem fremde Invasoren auf ganzer Linie besiegt wurden. Er bildete zudem einen wichtigen Bestandteil des Sieges im weltweiten antifaschistischen Krieg.

Im Verlauf des Befreiungskrieges entfesselten die Kuomintang-Reaktionäre einen groß angelegten Bürgerkrieg. Als Reaktion darauf führte unsere Partei Armee und Volk dabei an, die aktive Defensive allmählich in eine strategische Offensive umzuwandeln, die drei großen Schlachten von Liaoxi-Shenyang, Huai-Hai und Beiping-Tianjin sowie die Schlacht über den Jangtse zu gewinnen und in die Regionen Zentral-Süd, Nordwest und Südwest vorzumarschieren. Infolgedessen gelang es uns, die acht Millionen Mann starken Streitkräfte der Kuomintang-Reaktionäre zu schlagen und die reaktionäre Kuomintang-Regierung zu stürzen. So wurden die drei großen Berge des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus erfolgreich gestürzt. Die Volksarmee, geleitet von der Partei und unterstützt von unserem Volk, schritt mit großem Heldenmut unnachgiebig vorwärts und kämpfte mit den ärgsten Feinden um Leben und Tod. Sie hat für den Sieg in der neudemokratischen Revolution historische Verdienste geleistet.

Im revolutionären Kampf haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepräsentanten die allgemeinen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit Chinas konkreter Realität verbunden, eine Reihe schöpferischer Erfahrungen, die sie dank mühseliger Erforschungen und unter großen Opfern gesammelt hatten, theoretisch zusammengefasst und den richtigen Weg der Revolution durch die Einkreisung der Städte von den Dörfern her und die Eroberung der Staatsmacht mit bewaffneten Kräften eingeschlagen. Hieraus sind die Mao-Zedong-Ideen hervorgegangen, die dem Sieg in der neudemokratischen Revolution die korrekte Stoßrichtung gewiesen haben.

Im revolutionären Kampf führte die KP Chinas ihren großartigen Gründungsgeist fort. Dieser fußt auf den Prinzipien, auf der Wahrheit zu bestehen und an den Idealen festzuhalten, die ursprüngliche Zielvorstellung in die Tat umzusetzen und die Mission zu übernehmen, kein Opfer zu scheuen und mutig zu kämpfen sowie der Partei die Treue zu halten und das Volk auf keinen Fall zu enttäuschen. Die Partei nahm das Großprojekt des Parteiaufbaus in Angriff und trieb es stetig voran. Sie stellte das Prinzip auf, großes Gewicht auf den ideologischen Parteiaufbau zu legen, und beharrte auf dem demokratischen Zentralismus. Konsequent pflegte sie die drei Merkmale ihres guten Arbeitsstils, nämlich die Verbindung der Theorie mit der Praxis, die enge Verbindung mit dem Volk sowie das Üben von Kritik und Selbstkritik. Auch begründete sie die Einheitsfront, den bewaffneten Kampf und den Parteiaufbau als drei unbesiegbare Waffen. Sie verdoppelte ihre Anstrengungen, um den Aufbau zu einer marxistischen Partei mit landesweiter Einflusskraft, Massencharakter und großer Standhaftigkeit in ideologischen, politischen und organisatorischen Belangen voranzutreiben. Im Jahr 1942 wurde in der ganzen Partei eine Ausrichtungsbewegung eingeleitet. Es ging um eine Bewegung zur ideologischen Erziehung in Sinne des Marxismus, die zu einem großen Erfolg wurde. Durch die Verabschiedung der „Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei“ erreichte die ganze Partei einheitliche Erkenntnisse über die Grundfragen der chinesischen Revolution. Auf dem VII. Parteitag der KP Chinas wurden ein korrekter Kurs, korrekte Richtlinien und korrekte politische Maßnahmen für den Aufbau eines neudemokratischen Neuen Chinas festgelegt. Dies ermöglichte der Partei eine beispiellose ideologische, politische und organisatorische Einheit und Geschlossenheit.

Nachdem die Partei das Volk durch 28-jährige blutige Kämpfe geführt hatte, proklamierte sie am 1. Oktober 1949 in aktiver Zusammenarbeit mit den verschiedenen demokratischen Parteien und parteilosen demokratischen Persönlichkeiten die Gründung der Volksrepublik China. Damit wurden die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes verwirklicht. Dies markierte das Ende von Chinas Geschichte als halbkoloniale und halbfeudale Gesellschaft, das Ende der Herrschaft einer verschwindend kleinen Minderheit von Ausbeutern über die große Mehrheit des arbeitenden Volkes und dies beendete auch den Zustand der totalen Uneinigkeit im alten China. Die von fremden Mächten aufgezwungenen ungleichen Verträge sowie alle Privilegien des Imperialismus in China wurden abgeschafft. Auf diese Weise verwirklichten wir den großen Sprung von der tausendjährigen feudalen autokratischen Politik hin zur Volksdemokratie. Dadurch wurde das politische Gefüge der Welt gründlich verändert und alle unterdrückten Nationen und unterjochten Menschen weltweit wurden dazu ermutigt, für ihre Befreiung zu kämpfen.

Die Praxis hat vollauf bewiesen, dass die Geschichte und das Volk die KP Chinas gewählt haben. Ohne ihre Führung wären die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes unmöglich gewesen. Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben unsere Partei und unser Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass sich das chinesische Volk aufgerichtet hat und die Zeit, in der sich die chinesische Nation von anderen unterdrücken, ausbeuten und schikanieren lässt, ein für alle Mal der Vergangenheit angehört. Die Entwicklung Chinas ist dadurch in eine neue Ära eingetreten.

II. Vollendung der sozialistischen Revolution und Förderung des sozialistischen Aufbaus

In der Periode der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus bestanden die Hauptaufgaben unserer Partei darin, den Übergang von der Neuen Demokratie zum Sozialismus zu realisieren, die sozialistische Revolution zu vollziehen und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben, um die grundlegenden politischen Voraussetzungen sowie auch die institutionelle Grundlage für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu schaffen.

Nach der Gründung der Volksrepublik China leitete die Partei das Volk dabei an, eine Reihe ernster Herausforderungen in Politik, Wirtschaft, Militär und anderen Bereichen zu meistern, die letzten Stellungen der bewaffneten Kräfte der Kuomintang-Reaktionäre auf dem Festland und verschiedene Banditengruppen zu liquidieren sowie Tibet friedlich zu befreien, so dass die vollständige Einheit des Festlandes verwirklicht wurde. Die Preise wurden stabilisiert, die Finanz- und Wirtschaftsarbeit wurde vereinheitlicht und die Bodenreform vollendet. Die Partei führte in allen gesellschaftlichen Bereichen demokratische Reformen durch und erkannte die Gleichberechtigung von Mann und Frau an. Zudem unterdrückte sie die Konterrevolutionäre, entfaltete den Kampf gegen die „drei Übel“ (Korruption, Verschwendung und Bürokratismus) und die „fünf Übel“ (Bestechung, Steuerhinterziehung, Veruntreuung von Staatseigentum, Betrügereien bei der Erfüllung staatlicher Aufträge und Diebstahl von staatlichen Wirtschaftsinformationen), so dass die von der alten Gesellschaft hinterlassenen Übel beseitigt wurden und sich das gesellschaftliche Antlitz Chinas von Grund auf wandelte. Die Chinesischen Volksfreiwilligen überquerten voller Mut und Stolz den Yalu-Fluss und kämpften Schulter an Schulter mit der koreanischen Bevölkerung und Armee. Letztlich gelang es ihnen, den bis an die Zähne bewaffneten starken Feind zu besiegen, was die Würde unserer Armee und unseres Landes sowie auch die mentale Stärke des chinesischen Volkes bewies. Dieser große Sieg im Krieg zum Widerstand gegen die US-Aggression und zur Hilfe für Korea verteidigte die Sicherheit des Neuen Chinas und unterstrich Chinas Stellung als großer Staat. Es gelang der Volksrepublik, in einem verwickelten und komplizierten inländischen wie internationalen Umfeld auf festen Füßen zu stehen.

Unter Führung der KP Chinas wurde die Staatsmacht unter der demokratischen Diktatur des Volkes, die von der Arbeiterklasse geführt wurde und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruhte, errichtet und konsolidiert. Dies schuf die nötigen Voraussetzungen für die schnelle Entwicklung des Landes. 1949 wurde auf der 1. Plenartagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes das „Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes“ verabschiedet. 1953 stellte unsere Partei die Generallinie für die Übergangsperiode auf, wonach wir im Verlauf einer ziemlich langen Zeitspanne die sozialistische Industrialisierung des Landes sowie die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft, des Handwerks, der kapitalistischen Industrie und des kapitalistischen Handels schrittweise verwirklichen sollten. 1954 fand die 1. Tagung des I. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China statt. Sie verabschiedete die Verfassung der Volksrepublik China. Im Jahr 1956 wurde die sozialistische Umgestaltung des Privateigentums an den Produktionsmitteln in unserem Land im Wesentlichen abgeschlossen und das Gemeineigentum an den Produktionsmitteln und das Verteilungsprinzip nach der Arbeitsleistung wurden im Großen und Ganzen verwirklicht. Auf diese Weise errichtete unser Land das sozialistische Wirtschaftssystem. Unter Führung der Partei wurden das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas sowie das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten etabliert, was die Stellung des Volkes als Herr des Staates institutionell garantierte. Wir verwirklichten unter Führung der Partei außerdem den Zusammenschluss aller Nationalitäten des Landes und konsolidierten ihn, brachten die durch Gleichberechtigung und gegenseitige Hilfe geprägten sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten zustande und entwickelten sie weiter, realisierten die Einheit der Arbeiter, Bauern, Intellektuellen und anderer Kreise und Schichten und konsolidierten sie. Auch stärkten und erweiterten wir die breite Einheitsfront. Die Errichtung des sozialistischen Systems schuf eine wichtige Grundlage für den gesamten weiteren Fortschritt und die gesamte weitere Entwicklung in unserem Land.

Im Hinblick auf die Lage nach der wesentlichen Vollendung der sozialistischen Umgestaltung stellte die KP Chinas auf dem VIII. Parteitag fest, dass der inländische Hauptwiderspruch nicht mehr im Widerspruch zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie bestand, sondern im Widerspruch zwischen den Bedürfnissen des Volkes nach rascher wirtschaftlicher und kultureller Entwicklung und der mangelnden Fähigkeit unserer Wirtschaft und Kultur, diese Bedürfnisse zu befriedigen. Es wurde daher zur Hauptaufgabe des Volkes des ganzen Landes erklärt, mit konzentrierter Kraft die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu entwickeln, die Industrialisierung des Landes zu verwirklichen und den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes allmählich gerecht zu werden. Unsere Partei formulierte das Ziel, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um China allmählich zu einem starken sozialistischen Land mit moderner Landwirtschaft, Industrie, Landesverteidigung sowie Wissenschaft und Technik aufzubauen. In Übereinstimmung mit diesem Ziel führte die Partei das Volk zum allseitigen, groß angelegten sozialistischen Aufbau. Kraft einiger Fünfjahrespläne errichtete unser Land ein unabhängiges und relativ vollständiges Industrie- und Volkswirtschaftssystem. Die Bedingungen für die landwirtschaftliche Produktion verbesserten sich merklich. Im Bildungswesen, in Wissenschaft und Kultur sowie auch im Gesundheitswesen und im Sportbereich gab es große Fortschritte. Wir erzielten in der Spitzenwissenschaft und -technologie im Bereich der Landesverteidigung immer neue Durchbrüche, darunter der Bau von Atombomben (später auch Wasserstoffbomben) und Raketen sowie künstlichen Satelliten („Zwei Bomben und ein Satellit“). Die Verteidigungsindustrie wurde von Null aufgebaut und dann Schritt für Schritt ausgebaut. Die Volksbefreiungsarmee gewann an Stärke und Qualität und entwickelte sich von einer Streitmacht, die nur aus einem Heer bestand, zu Streitkräften, die heute Marine, Luftwaffe und verschiedene technische Waffengattungen umfassen. Chinas Volksbefreiungsarmee bildete das starke Rückgrat für die Festigung der neuen Volksmacht, die Stellung Chinas als großes Land und die Wahrung der Würde der chinesischen Nation.

Unsere Partei verfolgte konsequent eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens, brachte die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz hervor und hielt an ihnen fest und verteidigte mit Entschlossenheit die Unabhängigkeit, Souveränität und Würde unseres Landes. Die Partei unterstützte den Befreiungskampf unterdrückter Nationen, den Aufbau von Ländern, die erst kürzlich die Unabhängigkeit erlangt hatten, sowie den gerechten Kampf aller Völker, leistete ihnen Beistand und bekämpfte Imperialismus, Hegemonismus, Kolonialismus und Rassismus. Die demütigende Diplomatie, die einst im alten China Bestand hatte, nahm somit ein Ende. Die Partei schätzte Zeit und Umstände richtig ein und setzte sich für die Wiedererlangung aller legitimen Rechte der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen ein. So wurden in der außenpolitischen Arbeit neue Horizonte eröffnet. Zudem gelang es, ein dadurch gekennzeichnetes Gefüge herauszubilden, dass die internationale Gemeinschaft am Ein-China-Prinzip festhält. Unsere Partei formulierte außerdem die Strategie der Unterscheidung von drei Welten und gab das feierliche Versprechen, dass China nie nach Hegemonie trachten wird. Dafür ernteten wir Achtung und Anerkennung in der internationalen Gemeinschaft, insbesondere unter den Entwicklungsländern.

Die KP Chinas sah die neuen Herausforderungen, die sie nach ihrer allseitigen Regierungsführung potentiell erwarten würden, richtig voraus und stellte bereits am Vorabend des landesweiten Sieges des Befreiungskrieges auf der 2. Plenartagung des VII. Zentralkomitees der Partei an alle Parteimitglieder die Forderung, dass sie den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig sowie weder überheblich noch unbesonnen zu sein, sowie den Arbeitsstil des harten Kampfes weiter pflegen müssen. Nach der Gründung der Volksrepublik China bekräftigte die Partei die wichtige Aufgabenstellung ihres Aufbaus als Regierungspartei, so dass der Parteiaufbau ideologisch, organisatorisch und in Hinsicht auf den Arbeitsstil gestärkt und die Führung der Partei gefestigt wurde. Zudem intensivierte die Partei das theoretische Studium und die Ausbildung ihrer Kader, erhöhte ihr Führungsniveau und stellte die Forderung auf, dass alle Parteimitglieder, vor allem hochrangige Parteikader, noch bewusster den Zusammenschluss und die Einheit der Partei wahren sollten. Die Partei wurde konsolidiert und ihr Arbeitsstil ausgerichtet, die innerparteiliche Erziehungsarbeit verstärkt, die Parteiorganisationen auf der Basisebene wurden in Ordnung gebracht, die Kriterien für die Parteimitgliedschaft wurden strenger gestaltet und es wurde gegen Bürokratismus, Kommandotum, Korruption und Verschwendung vorgegangen. Gegenüber dem Verderben und Verkommen von Parteikadern bewahrte die Partei stets hohe Wachsamkeit und beugte diesen Erscheinungen mit Härte vor. Auch bekämpfte sie mit Entschiedenheit die Korruption. All diese wichtigen Maßnahmen trugen dazu bei, die Reinheit der Partei und den Zusammenschluss aller Parteimitglieder zu stärken, die Partei noch enger mit dem Volk zu verbinden und erste Erfahrungen beim Aufbau einer Regierungspartei zu sammeln.

In dieser Periode formulierte Genosse Mao Zedong die Vorgabe der erneuten Verbindung der grundlegenden Prinzipien des Marxismus-Leninismus mit Chinas konkreter Realität. Durch diese Verbindung mit Chinas neuer Praxis bereicherten die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepräsentanten die Mao-Zedong-Ideen und entwickelten sie weiter. Sie formulierten eine Reihe wichtiger Gedanken über den sozialistischen Aufbau, nämlich: dass es sich beim Fortbestand der sozialistischen Gesellschaft um eine lange historische Phase handelt; dass die Widersprüche zwischen uns und dem Feind und innerhalb des Volkes streng voneinander zu unterscheiden und richtig zu behandeln sind; dass die zehn großen Beziehungen beim sozialistischen Aufbau des Landes richtig angepackt werden müssen; dass es gilt, einen Chinas Verhältnissen entsprechenden Weg der Industrialisierung zu ebnen; dass das Wertgesetz einzuhalten ist; dass in den Beziehungen zwischen der Kommunistischen Partei und anderen demokratischen Parteien der Kurs „Koexistenz auf lange Sicht und gegenseitige Kontrolle“ und auf wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet die Richtlinie „Lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“ verfolgt werden muss. Diese theoretischen Ergebnisse eigener Schöpfung sind bis heute von wichtiger anleitender Bedeutung.

Die Mao-Zedong-Ideen stellten die schöpferische Anwendung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus in China dar und verkörperten die theoretischen Grundsätze und die Zusammenfassung der Erfahrungen in Bezug auf die Revolution und den Aufbau Chinas, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben. Zudem repräsentierten sie den ersten historischen Sprung der Sinisierung des Marxismus. Die lebendige Seele der Mao-Zedong-Ideen besteht in ihrem Standpunkt sowie ihren Auffassungen und Methoden, die sich durch alle ihre Bestandteile hindurchziehen. Dieser Kerngehalt fächert sich wiederum in drei Grundaspekte auf, nämlich die Suche der Wahrheit in den Tatsachen, die Massenlinie sowie Unabhängigkeit und Selbständigkeit. All dies hat wissenschaftliche Hinweise für die Entwicklung der Sache von Partei und Volk geliefert.

Bedauerlicherweise gelang es nicht, den auf dem VIII. Parteitag festgelegten richtigen Kurs komplett und kontinuierlich einzuhalten. Nacheinander traten einige Fehler zutage, darunter die Aktion des Großen Sprungs nach vorn und die Bewegung der Volkskommunen. Zudem lief die Kampagne gegen rechte Elemente deutlich aus dem Ruder. Angesichts des ernsten und komplizierten äußeren Umfeldes schenkte unsere Partei damals der Konsolidierung der sozialistischen Staatsmacht große Aufmerksamkeit und setzte sich in vieler Hinsicht energisch für diese ein. Trotzdem weitete Genosse Mao Zedong seine theoretischen und praktischen Fehler in Bezug auf den Klassenkampf in der sozialistischen Gesellschaft beständig aus. Dem Zentralkomitee der Partei gelang es nicht, diese Fehler rechtzeitig zu korrigieren. Genosse Mao Zedong gelangte zu einer völlig falschen Einschätzung der Klassenlage in unserem Land sowie auch der politischen Situation in Partei und Staat zu jener Zeit und startete und führte daraufhin die „Kulturrevolution“. Die konterrevolutionären Cliquen um Lin Biao und um Jiang Qing nutzten die Fehler von Genosse Mao Zedong und begingen unzählige und verheerende Verbrechen an Volk und Land und verursachten zehnjährige innere Unruhen, die Partei, Land und Volk die schwerwiegendsten Rückschläge und Verluste seit Gründung der Volksrepublik China beibrachten. Dies war eine äußerst bittere Lektion. Im Oktober 1976 zerschlug das Politbüro des Zentralkomitees der Partei gemäß dem Willen von Partei und Volk die „Viererbande“ entschieden und setzte der Katastrophe der „Kulturrevolution“ ein Ende.

Von der Gründung der Volksrepublik China bis zum Vorabend der Einführung der Reform und Öffnung führte unsere Partei das Volk dabei, die sozialistische Revolution zu vollenden und alle Ausbeutungssysteme zu beseitigen. Wir verwirklichten den breitesten und tiefsten gesellschaftlichen Wandel in der Geschichte der chinesischen Nation sowie Chinas großen Sprung von einem armen und rückständigen bevölkerungsreichen Land im Osten der Welt hin zu einem sozialistischen Staat. Obwohl es im Prozess der Erforschung des richtigen Weges schwere Windungen und Wendungen gab, erzielte die Partei bei der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau eigenschöpferische theoretische Ergebnisse und gigantische Leistungen, die für die Etablierung des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen historischen Periode wertvolle Erfahrungen, theoretische Vorbereitungen und materielle Grundlagen lieferten.

Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben die KP Chinas und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass wir nicht nur in der Lage sind, eine althergebrachte Welt zu zerschlagen, sondern auch, eine neue Welt aufzubauen. Nur der Sozialismus kann China retten und nur der Sozialismus vermag es, China Entwicklung zu bringen.

III. Reform und Öffnung und sozialistische Modernisierung

In der neuen Periode der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung bestanden die Hauptaufgaben unserer Partei darin, den richtigen Weg für Chinas sozialistischen Aufbau weiter zu erforschen, die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln sowie das Volk aus der Armut zu befreien und es in kurzer Zeit zu Wohlstand zu führen. Ziel war es, neue institutionelle Garantien mit neuer Vitalität für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation sowie auch die materiellen Voraussetzungen für eine schnelle Entwicklung zu schaffen.

Nach dem Ende der „Kulturrevolution“ gelangte unsere Partei an einen wichtigen historischen Wendepunkt, an dem Partei und Land am Scheideweg standen. Die Partei gelangte zu der tiefen Einsicht, dass die Einführung der Reform und Öffnung den einzigen Ausweg darstellte. Ohne sie wäre die Sache der Modernisierung und des Sozialismus zum Scheitern verurteilt gewesen. Im Dezember 1978 richtete unsere Partei die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas aus und beendete energisch den Kurs der „Betrachtung des Klassenkampfs als Hauptkettenglied“. Sie realisierte eine strategische Verlagerung des Schwerpunktes der Arbeit von Partei und Staat und läutete damit die neue Periode der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung ein, womit sie eine große Wende in der Parteigeschichte nach der Gründung der Volksrepublik China vollzog, die von weitreichender Bedeutung war. Unsere Partei traf die wichtige Entscheidung der völligen Verneinung der „Kulturrevolution“. Seither hält unsere Partei seit mittlerweile über 40 Jahren unbeirrt am Kurs, den Richtlinien und den politischen Maßnahmen fest, die damals auf besagter Plenartagung beschlossen wurden.

Nach der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Deng Xiaoping als ihrem Hauptrepräsentanten alle Parteimitglieder sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führten sie zur tiefgehenden Zusammenfassung der seit der Gründung der Volksrepublik China gesammelten positiven wie negativen Erfahrungen. Mit Blick auf die Grundsatzfrage, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll, zogen sie die historischen Erfahrungen des Sozialismus der Welt zur Auswertung heran und begründeten die Deng-Xiaoping-Theorie. Die chinesischen Kommunisten befreiten das Denken, suchten die Wahrheit in den Tatsachen und trafen die historische Entscheidung, den Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und Öffnung einzuführen. Sie zeigten das Wesen des Sozialismus tiefgreifend auf, definierten die Grundlinie für das Anfangsstadium des Sozialismus und formulierten deutlich die Vorgabe, einen eigenen Weg zu beschreiten und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Darüber hinaus gaben Chinas Kommunisten wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen in Bezug auf den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Sie entwarfen eine Entwicklungsstrategie, nämlich bis Mitte des 21. Jahrhunderts in drei Schritten grundsätzlich die sozialistische Modernisierung zu verwirklichen, und begründeten somit erfolgreich den Sozialismus chinesischer Prägung.

Nach der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Jiang Zemin als ihrem Hauptrepräsentanten alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führten sie dabei, an der Grundtheorie und der Grundlinie der Partei festzuhalten und ihre Erkenntnisse darüber zu vertiefen, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was für eine Partei aufzubauen ist und wie dies geschehen soll. Dadurch bildeten sich die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens heraus. Die chinesischen Kommunisten verteidigten den Sozialismus chinesischer Prägung vor dem Hintergrund einer äußerst komplizierten inländischen und internationalen Lage sowie auch gegenüber den ernsthaften Bewährungsproben der schwierigen Windungen und Wendungen im Sozialismus der Welt. Chinas Kommunisten legten die Reformziele und den Grundrahmen für das sozialistische Marktwirtschaftssystem fest, etablierten das für das Anfangsstadium des Sozialismus grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, und führten ein Verteilungssystem ein, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, während daneben noch mehrere andere Verteilungsformen parallel bestehen. Die chinesischen Kommunisten schufen damit eine neue Situation der umfassenden Reform und Öffnung, trieben das neue Großprojekt des Parteiaufbaus voran und trugen den Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich ins 21. Jahrhundert.

Nach dem XVI. Parteitag schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Hu Jintao als ihrem Hauptrepräsentanten alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führten sie dabei, beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die praxisbezogene, theoretische und institutionelle Erneuerung voranzutreiben. In dieser Zeit vertieften die chinesischen Kommunisten ihre Erkenntnisse über wichtige Fragen, etwa darüber, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert werden und wie dies geschehen soll, und gaben Antworten auf diese Fragen. Auf diese Weise wurde das Wissenschaftliche Entwicklungskonzept herausgebildet. Die chinesischen Kommunisten packten diese wichtige Periode voller strategischer Chancen fest an, konzentrierten sich auf den Aufbau, widmeten sich mit Leib und Seele der Entwicklung und betonten die Notwendigkeit, daran festzuhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die Entwicklung umfassend, koordiniert und nachhaltig voranzutreiben. Mit konzentrierten Kräften wurde die Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleistet und verbessert, soziale Fairness und Gerechtigkeit wurden gefördert und die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei wurden optimiert. Auf diese Weise gelang es, den Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Situation fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Um die Reform und Öffnung voranzutreiben, legte unsere Partei erneut die ideologische, politische und organisatorische Linie des Marxismus fest, verneinte völlig die falsche Richtlinie der „zwei Pflichten“ (alle politischen Entscheidungen, die der Vorsitzende Mao getroffen hat, sind entschieden zu unterstützen, und alle Anweisungen, die der Vorsitzende Mao gegeben hat, sind unerschütterlich zu befolgen) und kam zu einer korrekten Beurteilung der historischen Stellung des Genossen Mao Zedong und des wissenschaftlichen Systems der Mao-Zedong-Ideen. Sie erkannte, dass der Hauptwiderspruch von Chinas Gesellschaft im Widerspruch zwischen den täglich wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion bestand. Diesen Hauptwiderspruch zu lösen, war fortan unsere zentrale Aufgabe, weshalb das Ziel des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand formuliert wurde. Bei der Arbeit in allen Bereichen hat die Partei eine Reihe richtiger politischer Maßnahmen wiederhergestellt bzw. neu konzipiert und eine Regulierung der Volkswirtschaft vorgenommen. Unter Führung der Partei wurden alle Angelegenheiten in Bereichen wie Ideologie, Politik und Organisation ins Lot gebracht. Eine große Zahl von Fehlurteilen und falschen Anschuldigungen wurde revidiert und die gesellschaftlichen Beziehungen wurden justiert. Die entworfene „Resolution über einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit Gründung der Volksrepublik China“ markierte die endgültige Beseitigung des Chaos und die Wiederherstellung der Ordnung im Bereich der leitenden Ideologie.

Unsere Partei erkannte gründlich, dass die Entwicklung unserer Sache durch theoretische Erneuerung angeleitet werden musste, um eine neue Situation gekennzeichnet durch die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung zu schaffen. Genosse Deng Xiaoping erklärte, wenn man nur nach dem, was in Büchern stehe, handele, und wenn das Denken sich festfahre und ein blinder Glaube vorherrsche, sei es für Partei, Staat und Nation unmöglich, Fortschritte zu machen. Alle Lebenskraft versiege, und Partei und Staat seien dem Untergang geweiht. Unsere Partei führte und unterstützte die große Diskussion über das Kriterium der Wahrheitsprüfung, ging stets von der neuen Praxis und den Besonderheiten der Zeit aus, hielt am Marxismus fest und entwickelte ihn weiter. Die Partei gab wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen bezüglich des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung wie den Entwicklungsweg, die Entwicklungsphase, die grundlegenden Aufgaben, die Entwicklungstriebkräfte, die Entwicklungsstrategie, die politische Garantie, die nationale Wiedervereinigung, die diplomatische und internationale Strategie sowie die Führungs- und die Stützungskraft der Partei. Dadurch wurde das Theoriesystem des Sozialismus chinesischer Prägung begründet und der neue Sprung der Sinisierung des Marxismus realisiert.

Angesichts der Entwicklung und Veränderung der internationalen und inländischen Lage und ausgehend von den neuen Anforderungen der chinesischen Entwicklung nahmen der XII., XIII., XIV., XV., XVI. und XVII. Parteitag konsequent umfassende Anordnungen für die Förderung der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung vor. Die Plenartagung des Zentralkomitees wurde mehrmals einberufen, um spezielle Erforschungen und Anordnungen für die wichtige Arbeit bezüglich der Reform, Entwicklung und Stabilität vorzunehmen. Chinas Reform begann damit, auf dem Land die vertragsgebundene Verantwortlichkeit in Verbindung mit dem Produktionsertrag auf Basis der Haushalte einzuführen. Danach wurde die Richtung der Reform schrittweise auf das städtische Wirtschaftssystem gelenkt und die Reform allmählich in aller Hinsicht entfaltet. Die Reform hin zur sozialistischen Marktwirtschaft wurde beschlossen, die fundamentale Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation in noch größerem Maße und Umfang zur Geltung gebracht und das grundlegende Wirtschafts- und Verteilungssystem wurden beibehalten sowie vervollkommnet. Mit Entschlossenheit trieb unsere Partei die Reform des Wirtschaftssystems voran, führte parallel Systemreformen in verschiedenen Bereichen wie Politik, Kultur und Gesellschaft durch und förderte auch die Reform des Systems des Parteiaufbaus. Dadurch wurden ununterbrochen neue Systeme und Mechanismen begründet und weiterentwickelt, die der Realität im gegenwärtigen China entsprachen und sich durch große Lebenskraft und Vitalität auszeichneten. Unsere Partei legte die Öffnung nach außen als die grundlegende Staatspolitik fest. Von der Initiierung von Wirtschaftssonderzonen wie Shenzhen, der Erschließung und Öffnung der Zone Pudong, der Förderung der Öffnung nach außen in Küsten- und Grenzgebieten, im Einzugsgebiet des Jangtse und in den Gebieten entlang der Haupteisenbahn- und Hauptautobahnlinien sowie in zentralen Städten im Landesinneren bis hin zum WTO-Beitritt und vom „Ins-Inland-Einführen“ bis zum „Ins-Ausland-Gehen“ wurden die in- und ausländischen Märkte und Ressourcen voll ausgeschöpft. Durch die kontinuierliche Förderung der Reform und Öffnung gelang China die historische Transformation von einer hochzentralisierten Planwirtschaft in eine dynamische sozialistische Marktwirtschaft sowie von einer völligen bzw. teilweisen Abschottung hin zu allseitiger Öffnung.

Um die sozialistische Modernisierung zu beschleunigen, führte die Partei das Volk beim wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau und erzielte dabei eine Reihe großer Erfolge. Unsere Partei hielt daran fest, den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe und die Entwicklung als das unerschütterliche Prinzip zu betrachten. Sie wies darauf hin, dass Wissenschaft und Technologie primäre Produktivkräfte bilden. Wichtige Strategien wie die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, die Strategie für nachhaltige Entwicklung und die Strategie zur Stärkung des Landes durch Fachkräfte wurden in die Tat umgesetzt. Die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete wurde vorangetrieben, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten wurden wiederbelebt, der Aufstieg der zentralen Gebiete wurde gefördert, die östlichen Gebiete wurden dabei unterstützt, sich als Vorreiter zu entwickeln, und die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land bzw. zwischen verschiedenen Regionen wurde vorangebracht. Auch wurde die Reform und Entwicklung der staatseigenen Unternehmen vorangetrieben, die nicht-gemeineigene Wirtschaft zu weiterer Entwicklung angespornt und bei dieser unterstützt, die Transformation der wirtschaftlichen Entwicklungsweise beschleunigt, der Schutz von Ökosystemen und Umwelt verstärkt, die Wirtschaftsentwicklung nachhaltiger gestaltet und weiter beschleunigt und die umfassende Landesstärke in großem Maße auf eine höhere Stufe gehoben. Unsere Partei behielt die organische Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates bei, entwickelte die sozialistische demokratische Politik weiter, baute die sozialistische politische Zivilisation auf, trieb aktiv und sicheren Schrittes die Reform des politischen Systems voran und verband die Governance des Staates durch das Gesetz mit der durch die Moral. Zudem wurde eine neue Verfassung entworfen, der sozialistische Rechtsstaat aufgebaut und das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung herausgebildet. Die Menschenrechte wurden anerkannt und geschützt und die breiteste patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und weiterentwickelt. Die Partei stärkte die Erziehung in Bezug auf Ideal und Überzeugung, trieb den Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte voran, baute die sozialistische geistige Zivilisation auf, entwickelte die fortschrittliche sozialistische Kultur und förderte deren breite Entwicklung und großes Aufblühen. Der gesellschaftliche Aufbau wurde mit Schwerpunkt auf der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung beschleunigt, der Lebensstandard des Volkes verbessert und die Agrarsteuer abgeschafft. Auch arbeitete die Partei unaufhörlich darauf hin, dem Volk mit seinen Lernansprüchen Bildungsmöglichkeiten zuzustehen, Erwerbstätigen ihr Entgelt für geleistete Arbeit zu garantieren, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung zu stellen, Senioren gute Versorgung zu bieten und die Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum besser zu befriedigen. All dies förderte erfolgreich die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität. Die Partei formulierte zudem das Gesamtziel für den Aufbau einer großen, modernen und standardisierten revolutionären Armee, verlagerte den Ausgangspunkt in den Vorbereitungen auf militärische Einsätze auf den Sieg in lokalen Kriegen unter Einsatz von Informationstechnologie, trieb die militärische Reform chinesischer Prägung voran und beschritt einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung.

Angesichts der wechselvollen internationalen Lage hielt sich unsere Partei unbeirrt an die Vier Grundprinzipien, beseitigte mit Entschlossenheit jede Störung und begegnete einer Reihe von Risiken und Bewährungsproben bezüglich Chinas Gesamtlage der Reform, Entwicklung und Stabilität mit großer Besonnenheit. Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre brach schließlich die Sowjetunion zusammen und Osteuropa erlebte einen Umbruch. Unterstützt und befeuert durch feindlich gesinnte internationale Kräfte, die sich gegen die Kommunistische Partei und den Sozialismus stellten, führten die international vorherrschende Atmosphäre sowie kleinere Tendenzen im Inland im Frühsommer 1989 schwere politische Zwischenfälle in China herbei. Partei und Regierung stützten sich auf unser Volk, stellten sich mit klarem Standpunkt den Unruhen entgegen, verteidigten die sozialistische Staatsmacht und schützten die wesentlichen Interessen des Volkes. Später führte unsere Partei das Volk erfolgreich bei der Bewältigung wirtschaftlicher Risiken wie der asiatischen und der internationalen Finanzkrise. Und 2008 wurden unter Führung der Partei erfolgreich die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics in Beijing ausgerichtet. Die Partei führte die Bevölkerung dabei an, schwere Naturkatastrophen wie Hochwasser und Überschwemmungen im Einzugsgebiet des Jangtse sowie im Einzugsgebiet des Nen- und des Songhua-Flusses sowie das gravierende Erdbeben von Wenchuan zu bewältigen und den Sieg im Kampf gegen die SARS-Epidemie zu erringen. All das bewies eindrucksvoll die Fähigkeit unserer Partei zur Abwehr auftretender Risiken und zur Meisterung komplizierter Situationen.

Die Partei betrachtet die Vollendung der Wiedervereinigung unseres Landes als wichtige historische Aufgabe und setzt sich unablässig für diese ein. Genosse Deng Xiaoping brachte schöpferisch das wissenschaftliche Konzept „ein Land, zwei Systeme“ hervor und ebnete so einen neuen Weg zur friedlichen Wiedervereinigung Chinas. Durch große Anstrengungen und harten Kampf stellte die chinesische Regierung zunächst die Ausübung der Souveränität über Hongkong und dann über Macao wieder her, wodurch es der chinesischen Nation gelang, sich von einer Jahrhunderte langen historischen Schmach reinzuwaschen. Nach der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland handelte die Zentralregierung in Bezug auf die Sonderverwaltungszonen strikt gemäß Verfassung und Grundgesetz und erhielt die Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao langfristig aufrecht. Die Partei packte die Gesamtlage zur Lösung der Taiwan-Frage an und legte die grundlegende Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ fest. Gefördert durch die Partei gelangten die beiden Seiten der Taiwan-Straße zum „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verkörpert. Die Konsultationen und Verhandlungen zwischen beiden Seiten wurden stetig vorangetrieben. In beiden Richtungen wurden zudem die „drei direkten Verbindungen“ (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie Handelsverbindungen) umfassend verwirklicht und es wurde auch ein Austausch zwischen den Parteien beider Seiten in Gang gesetzt. Das Antisezessionsgesetz wurde ausgearbeitet, alle für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ eintretenden Kräfte wurden entschieden eingedämmt und die Wiedervereinigung des Vaterlandes wurde gefördert. Damit gelang es, verschiedenartige Komplotte wie die Schaffung von „zwei chinesischen Staaten“ bzw. „einem China und einem Taiwan“ und der „Unabhängigkeit Taiwans“ energisch zu vereiteln.

Unsere Partei nahm eine wissenschaftliche Beurteilung der Besonderheiten der Zeit und des internationalen Umfeldes vor und traf die Feststellung, dass Frieden und Entwicklung das Hauptmotiv unserer heutigen Zeit bilden. Die Partei hielt an der außenpolitischen Zielsetzung fest, den Weltfrieden zu wahren und gemeinsame Entwicklung zu fördern. Sie koordinierte die Beziehungen zu den Großmächten, entwickelte gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen China und den umliegenden Ländern, vertiefte die freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsländern und beteiligte sich aktiv an den internationalen und regionalen Angelegenheiten. Damit wurde ein neues Gefüge allseitiger und vielschichtiger Außenbeziehungen aufgebaut. China förderte aktiv die Multipolarisierung der Welt und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen, trieb die Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung zu Gunsten gemeinsamer Prosperität voran und kämpfte mit klarem Standpunkt gegen Hegemonie und Machtpolitik. Auch schützten wir unbeirrt die Interessen der Entwicklungsländer und förderten die Errichtung einer neuen gerechten und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung, um dauerhaften Frieden in der Welt und gemeinsame Prosperität zu fördern.

Die Partei betont seit jeher, dass es für eine gute Regierungsführung notwendig ist, zunächst einmal die Partei gut zu führen, und zwar mit eiserner Strenge. So konzentrierte sie ihre Kräfte auf den Parteiaufbau, brachte das neue Großprojekt des Parteiaufbaus in Gang und trieb es voran. Die Partei hat die Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben festgelegt, den demokratischen Zentralismus vervollständigt, die innerparteiliche Demokratie entfaltet und für eine richtige Entfaltung des innerparteilichen politischen Lebens gesorgt. Die Partei wurde somit planmäßig und schrittweise ausgerichtet, um bestehende Missstände in Bezug auf Ideologie, Arbeitsstil und Organisation nach Kräften zu lösen. Gemäß der Richtlinie der Revolutionierung, Verjüngung, Wissensanreicherung und Spezialisierung wurde der Aufbau des Kaderkontingents verstärkt. Kader jungen und mittleren Alters wurden zur Beförderung ausgewählt und tatkräftig eingesetzt, wodurch die Erneuerung des Kaderkontingents gefördert wurde. Um zwei besondere Aufgaben von historischer Bedeutung, nämlich zum einen die Erhöhung des Führungs- und Regierungsniveaus der Partei und zum anderen die Steigerung der Fähigkeiten zum Widerstand gegen Korruption, zur Verhütung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken, noch besser zu bewältigen, traf die Partei Beschlüsse in Bezug auf relevante Fragen wie die Verstärkung der Verbindung zwischen Partei und Volk, die intensivere Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und die Verstärkung ihrer Regierungsfähigkeit. Dabei dienten die Verbesserung der Regierungsfähigkeiten der Partei sowie ihrer Fortschrittlichkeit als Leitlinie. Es wurden verschiedene Aktionen zur intensiven Schulung und Erziehung organisiert und durchgeführt, darunter die Erziehungsaktion zum Thema „Wert auf Studium, Politik und Moral legen“, die Schulung und Erziehung im Sinne der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, die Erziehungsaktion zur Wahrung der Fortschrittlichkeit der Kommunisten sowie die Aktion zum Studium und zur Umsetzung des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts. Unsere Partei erkannte, dass der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik sowie der Kampf gegen die Korruption von überlebenswichtiger Bedeutung für Partei und Staat sind. Deshalb trieb sie den Aufbau des Systems zur Korruptionsbestrafung und -vorbeugung weiter voran.

Anlässlich des 40. Jahrestages der Reform und Öffnung hielt das Zentralkomitee der Partei eine feierliche Veranstaltung ab, bei der Genosse Xi Jinping eine wichtige Rede hielt. Darin fasste er die großen Erfolge und wertvollen Erfahrungen aus 40 Jahren Reform und Öffnung in jeder Hinsicht zusammen. Xi Jinping betonte, dass Reform und Öffnung einen Prozess des großen Erwachens der KP Chinas sowie eine große Revolution in der Entwicklungsgeschichte des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation darstellen. Er rief eindrücklich dazu auf, die Reform und Öffnung mit aller Konsequenz weiterzuführen. Chinas große Erfolge bei der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung haben weltweit große Aufmerksamkeit auf sich gelenkt. Wir vollzogen erfolgreich den historischen Wandel von einem Land mit relativ rückständigen Produktivkräften hin zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Auch im Lebensstandard der Menschen gab es einen historischen Sprung, nämlich vom Mangel am Lebensnotwendigsten hin zu allgemeinem bescheidenen Wohlstand und schließlich zu umfassendem bescheidenen Wohlstand. Dies förderte den großen Sprung der chinesischen Nation vom Aufrichten zum Wohlstand.

Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben die Partei und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass Reform und Öffnung einen bedeutenden Schritt darstellen, der über die Zukunft und das Schicksal des heutigen Chinas entscheidet. Der sozialistische Weg chinesischer Prägung ist der richtige Weg, der China zu Entwicklung und Prosperität führt. China hat durch ihn mit großen Schritten zum Zeitalter aufgeschlossen.

IV Eröffnung des neuen Zeitalters des Sozialismus chinesischer Prägung

Seit dem XVIII. Parteitag ist der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten. Die Hauptaufgaben unserer Partei bestehen nun darin, das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zu verwirklichen, einen neuen Marsch zur Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels anzutreten und weiter in Richtung der Verwirklichung des großen Ziels des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorwärtszuschreiten.

Das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern packte die strategische Gesamtlage des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und den Jahrhundertwandel, in dem sich unsere heutige Welt befindet, in koordinierter Weise an und betonte, dass das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung ein Zeitalter ist, in dem von den Vorfahren Geschaffenes fortgeführt und den Nachkommen Perspektiven eröffnet sowie die bisherigen Erfolge ausgebaut und neue Fortschritte angestrebt werden müssen. Es ist ein Zeitalter, in dem es unter neuen historischen Bedingungen weiterhin gilt, den großen Sieg des Sozialismus chinesischer Prägung davonzutragen, den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen und den umfassenden Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes fortzusetzen. Es ist ein Zeitalter, in dem die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes vereint dafür kämpfen muss, fortwährend ein schönes Leben zu schaffen sowie schrittweise gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung zu verwirklichen. Es ist ein Zeitalter, in dem alle Chinesen am gleichen Strang ziehen und sich tatkräftig für die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation einsetzen müssen. Und es ist auch ein Zeitalter, in dem China ununterbrochen noch größere Beiträge für die Menschheit leisten muss. Das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung bildet den neuen historischen Orientierungspunkt für die Entwicklung unseres Landes.

Die chinesischen Kommunisten mit Genosse Xi Jinping als ihrem Hauptrepräsentanten halten stets daran fest, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit Chinas Realität sowie der vorzüglichen traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Auch halten sie an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest. Sie haben die historischen Erfahrungen seit der Parteigründung gründlich zusammengefasst und sie in vollem Maße genutzt. Ausgehend von der neuen Realität wurden Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter formuliert. Diese Ideen verdeutlichen, dass die Führung durch die KP Chinas das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung sowie auch die größte Stärke seines Systems darstellt, und dass die Partei die höchste politische Führungskraft bildet. Sie verdeutlichen auch, dass die ganze Partei das Vierfache Bewusstsein stärken, das Vierfache Selbstvertrauen festigen und die Zweifache Wahrung verwirklichen muss. Sie verdeutlichen, dass der Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beibehalten und weiterentwickelt werden muss und dass die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation die Hauptaufgaben bilden. Auf Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gilt es, China in zwei Schritten bis zur Mitte des Jahrhunderts zu einem großen, modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch den einzigartigen chinesischen Modernisierungsweg zu erreichen. Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen auch, dass der gesellschaftliche Hauptwiderspruch unseres Landes im neuen Zeitalter im Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits besteht. Es gilt von daher, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent umzusetzen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln und deutlichere substanzielle Fortschritte bei der Förderung der allseitigen Entwicklung der Menschen und dem Erreichen gemeinsamen Wohlstandes des ganzen Volkes zu erzielen. Die Ideen verdeutlichen außerdem, dass die Integration der Fünf Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ökologischen Zivilisation, den Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bilden, und dass ihre strategische Anordnung die Vier Umfassenden Handlungen zum Inhalt hat, nämlich den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, die umfassende Vertiefung der Reform, die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates und die umfassende strenge Führung der Partei. Die Ideen verdeutlichen, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reform in der Vervollkommnung und Weiterentwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates liegen. Sie verdeutlichen auch, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates im Aufbau eines sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie eines sozialistischen Rechtsstaates liegt. Sie verdeutlichen, dass das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem unseres Landes konsequent zur Anwendung gebracht und vervollkommnet werden muss, damit der Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation spielt und die Regierungsfunktionen besser entfaltet werden. Es gilt, die neue Entwicklungsphase genau zu erfassen, das neue Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen und durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung umzusetzen und beschleunigt ein neues Entwicklungsgefüge zu gestalten, in dem der große inländische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inländische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf fördern. Die Entwicklung wird somit in Richtung hoher Qualität vorangebracht. Außerdem gilt es, Entwicklung und Sicherheit besser einheitlich zu planen. Die Ideen verdeutlichen des Weiteren, dass das Ziel der Partei hinsichtlich der Armeestärkung im neuen Zeitalter im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt. Auch muss die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut werden. Die Ideen verdeutlichen, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung dem Wiederaufleben der Nation gedient und der Fortschritt der Menschheit gefördert werden soll und dass der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss. Die Ideen verdeutlichen die strategischen Richtlinien für die umfassende strenge Führung der Partei und die Gesamtanforderung an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter, und dass der politische, ideologische und organisatorische Aufbau und der Aufbau des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei umfassend vorangetrieben werden müssen. Der Aufbau der Systeme muss sich durch den gesamten Prozess hindurchziehen. Außerdem gilt es, den Kampf gegen Korruption tiefgehend voranzutreiben, die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umzusetzen und durch eine auf sich selbst bezogene große Revolution die große gesellschaftliche Revolution anzuleiten. Diese strategischen Gedanken und schöpferischen Konzepte sind die großen Errungenschaften der vertieften Erkenntnisse und der theoretischen Innovationen bezüglich der Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung.

Genosse Xi Jinping stellte tiefgehende Überlegungen zu einer Reihe von wichtigen theoretischen und praxisbezogenen Fragen in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter an und nahm eine wissenschaftliche Beurteilung vor. Als Antwort auf die wichtigen Fragen des Zeitalters, nämlich welcher Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und weiterentwickelt werden und wie dies geschehen soll, welche Art von großem und modernem sozialistischen Land wie errichtet werden soll sowie welche Art von dauerhafter marxistischer Regierungspartei in welcher Weise aufgebaut werden soll, bildete er eine Reihe von neuen und schöpferischen Lösungskonzepten, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung heraus. Xi Jinping wurde damit zum Hauptschöpfer der nach ihm benannten Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Diese Ideen formen die Weiterentwicklung des Marxismus im gegenwärtigen China und im 21. Jahrhundert. Sie bilden die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter und sie stellen einen neuen Sprung bei der Sinisierung des Marxismus dar. Die Partei bekräftigte die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und etablierte die führende Stellung der genannten Ideen, was den gemeinsamen Wunsch der gesamten Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes widerspiegelt. Zudem ist dieser Schritt für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat und für das Vorankommen des historischen Prozesses des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation von entscheidender Bedeutung.

Seit der Einführung der Reform und Öffnung haben die großen Erfolge in der Sache von Partei und Staat eine solide Grundlage und günstige Voraussetzungen für die Entwicklung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter geschaffen. Gleichzeitig haben wir aber auch nüchtern festgestellt, dass die Veränderungen des äußeren Umfeldes neue Risiken und Herausforderungen mit sich gebracht haben und dass sich die Reform und Entwicklung sowie die Beibehaltung der Stabilität im Inland mit vielen lange nicht gelösten, tief verwurzelten sowie auch mit neuen hervorstehenden Widersprüchen und Problemen konfrontiert sehen. Der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, führte zu einer Ausbreitung von Passivität und Korruption sowie zu schweren Problemen in Bezug auf das politische Umfeld. Dies beeinträchtigte die Verbindung zwischen Partei und Volk sowie auch die Beziehungen zwischen Parteifunktionären und Bevölkerung und schwächte letztlich die schöpferische Kraft, den Zusammenhalt und die Kampfkraft unserer Partei. Wir sahen uns folglich bei der Regierungsführung mit großen Herausforderungen konfrontiert.

Das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern hat mit großem historischen Initiativgeist, großem politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein die inländische und internationale Lage stets einheitlich berücksichtigt, die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei gut umgesetzt und den großen Kampf, das große Projekt, die große Sache sowie den großen Traum Chinas einheitlich geplant. Es hat stets am allgemeinen Arbeitsprinzip festgehalten, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien eingeführt, eine Reihe wichtiger Maßnahmen getroffen, eine Reihe wichtiger Arbeiten vorangebracht sowie eine Reihe schwerer Risiken und Herausforderungen bewältigt. Eine Vielzahl von schweren Problemen, die lange einer Lösung harrten, wurde gelöst, und es gelang, zahlreiche große Unternehmungen, die lange angedacht waren, aber unvollendet blieben, erfolgreich abzuschließen. Dadurch konnten historische Erfolge und Veränderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden.

(1) Zum Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei

Seit der Einführung der Reform und Öffnung hat sich die Partei stets darum bemüht, ihre Führung zu stärken und weiter zu verbessern. Dies bot die grundlegende politische Garantie für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat. Gleichzeitig traten nicht wenige innerparteiliche Probleme auf, darunter schwammige Ansichten hinsichtlich des Festhaltens an der Führung der Partei, schwache Durchführungsfähigkeit und einige Probleme, die die Durchsetzung der Führung durch die Partei schwächten, sie zu einer hohlen Parole verkommen ließen, zu ihrer Vernachlässigung führten oder sie marginalisierten. Insbesondere wurden die großen Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas unzureichend umgesetzt. Manche verstanden sich darauf, Maßnahmen von oben mit Gegenmaßnahmen von unten zu konterkarieren bzw. „Ja“ zu sagen und eigentlich „Nein“ zu meinen oder eigenmächtig Befugnisse auszuüben, die eigentlich gar nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich lagen. Das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern vertritt den klaren Standpunkt, dass die Führung der KP Chinas die Grundlage und den Lebensquell von Partei und Staat bildet. Von ihr hängen die Interessen und das Schicksal der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes ab. Die ganze Partei muss deshalb ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei stehen. Es gilt, das Niveau der Partei beim wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgemäßen Regieren kontinuierlich zu erhöhen und die Fähigkeit im Hinblick darauf zu verstärken, dass das Ergreifen der Richtung, die Planung der Gesamtlage, die Festlegung der politischen Maßnahmen und die Förderung der Reformen durch die Partei erfolgen müssen, damit sichergestellt wird, dass die Rolle der Partei als Führungskern in Bezug darauf, stets die Gesamtlage im Griff zu haben und verschiedene Seiten gut miteinander zu koordinieren, vollends entfaltet wird.

Die Partei trifft die deutliche Feststellung, dass die Führung durch die Partei allseitig, systematisch und ganzheitlich sein muss und der Zusammenhalt und die Einheit der ganzen Partei letztlich ihre Lebenskraft ausmachen. Das oberste Prinzip der Führung durch die Partei manifestiert sich in der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei. Die Verstärkung und Wahrung dieser Führung liegen in der politischen Verantwortung der ganzen Partei. Wir müssen mit klarem Standpunkt die Politik an die erste Stelle setzen, um an der Führung durch die Partei festzuhalten, und die Unterordnung der gesamten Partei unter das Zentralkomitee gewährleisten. Die 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas hat deshalb Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation beschlossen. Zudem arbeitete das Zentralkomitee entsprechende Bestimmungen aus, durch die das Politbüro die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei verstärken und wahren soll. Dadurch wurde die politische Disziplin verschärft und das politische Regelwerk der Partei noch strikter gestaltet. Die Partei muss bewusst Individualismus, Dezentralismus, Liberalismus, Ressortdenken und prinzipienlose Freundlichtuerei verhüten und bekämpfen. Es gilt, eine positive und gesunde innerparteiliche politische Kultur zu entwickeln und ein gutes aufrichtiges und integres politisches Umfeld zu schaffen. Das Zentralkomitee verlangt von den führenden Funktionären der Partei, dass sie ihr politisches Urteils-, Verständnis- und Durchführungsvermögen ständig erhöhen, stets die grundlegenden Interessen des Landes beherzigen und der Partei die Treue halten, dass sie dem Kommando der Partei Folge leisten und ihren Verpflichtungen gegenüber der Partei nachkommen. Das System zur Führung der Partei wurde vervollständigt und die Systeme, mit denen die Partei die Volkskongresse, Regierungen, Politischen Konsultativkonferenzen, Aufsichtsorgane, die Organe der Rechtsprechung und Staatsanwaltschaft, die Streitkräfte, die Volksorganisationen, öffentlichen Einrichtungen, Selbstverwaltungsorganisationen der Massen an der Basis und gesellschaftlichen Organisationen führt, wurden vervollkommnet, damit die Partei in verschiedenen Organisationen ihre Rolle als führender Kern entfalten kann. Die Partei hält außerdem am demokratischen Zentralismus fest. Sie hat ein System zur Führung der wichtigen Arbeiten durch die Partei aufgebaut und vervollständigt dieses fortwährend. Sie verstärkt zudem weiterhin die Funktion und Rolle der Institutionen in Bezug auf Entscheidungsfindung, Beratung und Koordinierung seitens des Zentralkomitees und verbessert den Mechanismus zur Umsetzung der großen Entscheidungen des Zentralkomitees und entwickelt ihn weiter. Die Regelungen bezüglich der Berichterstattung an das Zentralkomitee und bezüglich des Einholens von Instruktionen beim Zentralkomitee werden streng durchgeführt. Auch wurde die politische Kontrolle verstärkt und die politische Inspektion vertieft. Fälle, in denen der Linie, den Richtlinien und den politischen Maßnahmen der Partei zuwidergehandelt und die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei untergraben wurde, werden seitens der Partei ermittelt und geahndet. Die Partei geht zudem gegen doppelgesichtige Heuchelei vor. Ziel ist es, die ganze Partei in Bezug auf den politischen Standpunkt, die politische Richtung, die politischen Grundsätze und den politischen Weg in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee zu bringen.

Seit dem XVIII. Parteitag wurden die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei wirksam gewahrt. Das System zur Führung der Partei wurde ständig vervollkommnet und die Art und Weise der Führung durch die Partei noch wissenschaftlicher gestaltet. In der gesamten Partei wurden größere Einheit im Denken, größere politische Einheit und größere Übereinstimmung im Handeln erzielt. Die Fähigkeiten der Partei zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bevölkerung und Aktivierung der Gesellschaft wurden kontinuierlich gestärkt.

(2) Zur umfassenden strengen Führung der Partei

Seit der Einführung der Reform und Öffnung hält die Partei an ihrer wirksamen Selbstkontrolle sowie der strengen Führung der Partei fest. Beim Parteiaufbau wurden große Fortschritte erzielt. Gleichzeitig geriet aufgrund kraftloser und laxer Führung und Kontrolle der Partei die politische Überzeugung mancher Parteimitglieder und Kader in eine schwere Krise. An einigen Orten und in einigen Abteilungen kam es bei Personalauswahl und -einsatz zu Fehlverhalten, was Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz zur Folge hatte. Es existierten im breiten Umfang Privilegiendenken und -gebaren. Besonders waren manche daran gewöhnt, Günstlingswirtschaft zu betreiben oder Andersdenkende zu verdrängen. Manche ließen unter Mitgliedern der eigenen Clique prinzipienloses Lagerdenken walten, andere streuten anonym Verleumdungen und Gerüchte. Manche erkauften sich ihre Unterstützung über geldliche und materielle Vorteile oder Wählerbestechung, andere lockten mit der Aussicht auf eine hohe Stellung oder andere Vergünstigungen. Manche handelten nach eigenem Gutdünken oder fügten sich zwar äußerlich, widersetzten sich aber insgeheim. Und es gab schwerfällige Organisationen, die dem Zentralkomitee nicht mehr gehorchten, sobald sie eine gewisse Machtfülle besaßen, oder Parteimitglieder, die das Zentralkomitee grundlos kritisierten. Politische und wirtschaftliche Probleme verflochten sich miteinander und die Probleme der Unterschlagung und Korruption nahmen ein schockierendes Ausmaß an. Die oben genannten „Sieben Vorkommnisse“ schädigten das Image und die Würde der Partei und des Staates und schadeten den Beziehungen zwischen Partei und Volk sowie zwischen den Kadern und der gewöhnlichen Bevölkerung. Dies löste starke Unzufriedenheit und Empörung unter den Parteimitgliedern, Kadern und der Bevölkerung aus. Genosse Xi Jinping betonte, dass man, um das Eisen zu schmieden, auch selbst Härte zeigen muss. Für die gute Erledigung der Angelegenheiten Chinas spielt die Partei die entscheidende Rolle, und die gute Verwaltung und strenge Führung der Partei sind von größter Bedeutung für das Erreichen dieses Ziels. Es gilt deshalb, die Qualität des Parteiaufbaus stetig zu erhöhen, wobei der verstärkte Aufbau der Fähigkeit der Partei zum langfristigen Regieren sowie ihrer Fortschrittlichkeit und Reinheit als Leitlinie dient, der politische Aufbau der Partei die führende Funktion erfüllt, die Festigung der Ideale und Überzeugungen das Fundament und die Aktivierung des Engagements, der Eigeninitiative und der Kreativität der ganzen Partei die Ausgangsbasis bilden, damit die Partei zu einer dynamischen und aufstrebenden marxistischen Regierungspartei aufgebaut werden kann, die stets an der Spitze des Zeitalters steht, die aufrichtige Unterstützung des Volkes genießt, Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution fasst und jeder unheilvollen Prüfung standhält. Die Partei hält mit der Nüchternheit und Entschlossenheit, immer auf dem Weg zu sein, daran fest, ihre strenge Selbstverwaltung langfristig als Hauptprinzip zu definieren und nimmt die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit nachdrücklich ins Visier. Die Hauptverantwortung und die Verantwortung für die Aufsicht werden in die Tat umgesetzt und die Kontrolle, die Durchsetzung der Disziplin und die Ermittlung von Verantwortlichkeiten werden intensiviert, damit sich die umfassende und strenge Führung der Partei durch alle Aspekte des Parteiaufbaus zieht. Das Zentralkomitee hielt eigens eine Konferenz über den allseitigen Parteiaufbau ab und traf dabei kraftvolle Anordnungen, um umfassende Fortschritte in Bezug auf den Parteiaufbau zu fördern.

Das Zentralkomitee betont, dass unsere Partei dem Volke entstammt, in ihm verwurzelt ist und ihm dienen muss. Löst sie sich von den Massen, büßt sie ihre Lebenskraft ein. Deshalb müssen wir in Hinsicht auf die umfassende und strenge Führung der Partei Probleme in Bezug auf den Arbeitsstil, die von der Bevölkerung vehement berichtet werden, als Erstes anpacken. Das Zentralkomitee der Partei hat die Bearbeitung und Durchsetzung der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ als Ausganspunkt genommen. Es hat bei der Verbesserung des Arbeitsstils beim Politbüro und den führenden Kadern angefangen, um den untergeordneten Stellen als Vorbild zu dienen. Das Zentralkomitee beruft jedes Jahr demokratische Sitzungen ein, um die Berichte über die Umsetzung der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ anzuhören sowie Kritik und Selbstkritik zu üben. Das Zentralkomitee der Partei folgt der Arbeitsauffassung, alle Angelegenheit ganz im Sinne des Einschlagens von Nägeln – nämlich Schlag auf Schlag – zu einem guten Abschluss zu führen. Es hat die „Vier Formen der Dekadenz“ mit Beharrlichkeit korrigiert und Privilegiendenken und -gebaren bekämpft. Fehlverhalten wie das Verwenden dienstlicher Ausgaben für Geschenke, Bewirtung und Tourismus wurden genauso entschlossen unterbunden wie Extravaganz und Verschwendung. Schwerpunktmäßig wurden diejenigen hervorstechenden Probleme gelöst, die von der Bevölkerung vehement berichtet werden und die Interessen des Volkes verletzen. Es gelang, die Basisebene faktisch zu entlasten, rigorose Sparsamkeit zu üben sowie Extravaganz und Verschwendung entgegenzuwirken. Hartnäckige Übel, die lange einer Korrektur harrten, wurden letztlich erfolgreich beseitigt. Dadurch wurden ein integres Verhalten in Partei und Regierung sowie eine gute gesellschaftliche Moral verwirklicht.

Die Partei betont von jeher, dass sie als Ganzes feste Ideale und Überzeugungen, ein strenges Organisationssystem sowie strikte Disziplin und strenge Regeln sicherstellen muss. Der Glauben an den Marxismus, das erhabene Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung bilden die geistige Stütze und die politische Seele der chinesischen Kommunisten und stellen zugleich die gedankliche Grundlage für die Wahrung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei dar. Das Zentralkomitee der KP Chinas betont stets, dass Ideale und Überzeugungen das „geistige Kalzium“ für Kommunisten darstellen und dass ihr Fehlen einen „geistigen Kalziummangel“ bewirkt, der zu moralischer Schwäche führt, und letztlich in politische Verkommenheit, Geldgier, moralischen Verfall und einen dekadenten Lebensstil mündet. Die Partei hält daran fest, den ideologischen Parteiaufbau und die Führung der Partei durch entsprechende Strukturen in die gleiche Richtung zu steuern. Hierfür wurde eine Reihe von Erziehungsaktivitäten durchgeführt, darunter die praxisorientierte Erziehungsaktion im Sinne der Massenlinie der Partei, die spezielle Erziehungsaktion zum Thema „Strenge Vervollkommnung der eigenen Moral, Machtausübung streng nach Vorschrift und Gesetz und Üben strenger Selbstdisziplin; Ausarbeitung solider Pläne, Durchführung solider Unternehmungen und Pflegen eines soliden Umgangs mit den Mitmenschen“, die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping sowie des verstärkten Bemühens, sich im Sinne qualifizierter Parteimitglieder zu verhalten, die Schulungsaktion zum Thema „Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ sowie die Schulung und Erziehung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas. Diese Aktivitäten zielten ausnahmslos darauf ab, alle Parteimitglieder mit den theoretischen Innovationen der Partei zu wappnen und den Aufbau einer auf das Lernen ausgerichteten Partei voranzutreiben. Die Partei hat ihre Mitglieder und Kader, insbesondere die Führungskader, dazu angehalten, in Bezug auf die Ideologie allen Missverständnissen die Wurzel auszureißen, die wesentliche Grundlage zu konsolidieren, das Fundament ihrer Überzeugungen zu festigen, sich genügend geistiges Kalzium zuzuführen und das ideologische Lenkrad fest im Griff zu behalten. Es gilt, die politischen Wesenszüge eines echten Kommunisten zu wahren und das geistige Rückgrat eines solchen zu zeigen. Die Partei hat ferner die organisatorische Linie des neuen Zeitalters vorgestellt und umgesetzt. Sie hat die Normen für einen guten Funktionär des neuen Zeitalters klargestellt, zu denen klare Überzeugungen, Dienst am Volk, fleißige und pragmatische Arbeit, Mut zur Verantwortung sowie Redlichkeit und Integrität gehören. Die Partei hat ihre Anforderungen an die politische Qualifikation hervorgehoben und Richtlinien für richtige Personalentscheidungen etabliert. Dabei wird sowohl auf die moralische als auch auf die fachliche Qualifikation Wert gelegt, wobei ersterer der Schwerpunkt zukommt. Die Partei hält außerdem daran fest, Kader aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte zu ernennen. Sie misst der Sache der Partei stets große Bedeutung bei und trifft Personalentscheidungen gerecht und gewissenhaft. Kriterien wie Abstimmungszahlen, Evaluierungsnoten, die Gesamtwirtschaftsleistung der jeweiligen Region oder das Alter der betreffenden Personen werden nicht als alleiniger Beurteilungsmaßstab herangezogen. Zudem unterbindet die Partei Direktempfehlungen und direkte Wahlen von Kandidaten ohne vorherige Ausschreibung. Sie hat die Führungs- und Kontrollfunktion der Parteiorganisationen verstärkt und ungesunde Tendenzen bei Personalauswahl und -einsatz korrigiert. Außerdem hat sie die Führungskader aller Ebenen dazu aufgefordert, Probleme in Bezug auf die Welt-, Lebens- und Wertanschauung gut zu lösen, da diese wie ein Zentralschalter wirken, sowie die Macht wertzuschätzen, sie unter Kontrolle zu stellen und umsichtig auszuüben. Führungskader sollen sich einsichtig einer allseitigen Kontrolle unterziehen und müssen stets daran denken, die Sorgen der Partei zu teilen, sich für das Land zu engagieren und zum Wohl des Volkes beizutragen. Die Partei hält außerdem am Prinzip der Verwaltung der Fachkräfte durch die Partei fest. Es wurde eine noch aktivere, offenere und wirksamere Talentpolitik eingeführt. Die Partei hat die Strategie im neuen Zeitalter, das Land durch hoch qualifizierte Fachkräfte stark zu machen, tiefgehend umgesetzt und den Aufbau wichtiger globaler Talentzentren und Innovationshochburgen beschleunigt, um talentierte Fachkräfte aus aller Welt anzuziehen. Ferner vervollständigt die Partei kontinuierlich ihre Organisationssysteme. Mit dem Schwerpunkt auf der Erhöhung der Organisationskompetenz wurden die politischen und organisatorischen Funktionen der Partei verbessert. Die Partei hat die klare Richtung vorgegeben, die Arbeit bezüglich der Basiszellen wirksam anzupacken, damit die Organisation und die Arbeit der Partei eine umfassende Abdeckung erreichen. Die Partei hält daran fest, dass die Parteidisziplin noch strenger zu handhaben ist als die Gesetze und dass die Durchsetzung der Gesetze und der Parteidisziplin miteinander zu verbinden sind. Dabei gilt es, die „Vier Formen“ der Kontrolle und der Durchsetzung der Disziplin gut anzuwenden. Durch die strenge Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin wurde die Disziplin in verschiedenen Bereichen allseitig streng umgesetzt. Die Partei hat an der Verwaltung der Partei nach den Parteiregeln festgehalten, das Parteistatut strikt eingehalten und ein relativ vollständiges System innerparteilicher Vorschriften und Bestimmungen entwickelt. Durch strikte institutionelle Implementierung ist es uns gelungen, das Niveau der Wissenschaftlichkeit, Institutionalisierung und Standardisierung beim Parteiaufbau erheblich zu erhöhen.

Das Zentralkomitee der KP Chinas betont, dass die Korruption die größte Bedrohung für das langfristige Regieren der Partei darstellt. Die Korruptionsbekämpfung ist ein schwieriger politischer Kampf, bei dem wir uns keine Niederlage leisten können und den wir keinesfalls verlieren dürfen. Wir dürfen nicht davor zurückschrecken, uns den Unmut von hunderten korrupten Funktionären zuzuziehen, da wir sonst den Unmut von 1,4 Milliarden Chinesen ernten. Die Macht muss in den „Käfig des Regelwerks“ gesperrt und gesetzes- und disziplingemäß definiert, geregelt, eingeschränkt und kontrolliert werden. Die Partei hält daran fest, ganzheitlich jenen Mechanismus voranzutreiben, durch den die Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Bestrafung und Abschreckung, die Kontrolle durch das Regelwerk und die Stärkung des Bewusstseins wurden ganzheitlich und energisch umgesetzt, um sicherzustellen, dass die von der Partei und dem Volk gegebene Macht stets zum Wohle des Volkes ausgeübt wird. Die Partei hält daran fest, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt nun, die Eindämmung weiter zu betonen und den starken Hochdruck sowie die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten. Die Partei hält daran fest, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen, sowie gegen diejenigen, die andere bestechen, gleichermaßen zu ermitteln, jeden Fall von Korruption zu untersuchen und jede Bestechlichkeit zu verfolgen. Die Partei ist entschlossen, die Krankheit der Korruption durch starke Arzneien zu bekämpfen und mittels strenger Gesetze die Ordnung wiederherzustellen. Wir haben den Mut aufgebracht, durch das Ausschaben mit dem Messer jedes Gift bis ins Mark zu beseitigen, und scheuen uns auch nicht davor, das eigene Handgelenk abzuhacken, wenn es von einer Giftschlange gebissen wurde, um so die Ausbreitung des Giftes zu stoppen. „Tiger“ und „Fliegen“ – also korrupte Funktionäre von hohem und niedrigem Rang – wurden entschlossen geschlagen und „Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete korrupte Funktionäre – kontinuierlich verfolgt. Alle Korruptionsprobleme, die das Volk hautnah spürt, wurden entschlossen bekämpft. Die internationalen Strafverfolgungsoperationen sowie die Rückforderung von Bestechungsgeldern wurden tiefgreifend vorangetrieben, um alle korrupten Elemente zu beseitigen. Die Partei konzentrierte sich insbesondere auf Korruptionsfälle, bei denen sich politische und wirtschaftliche Probleme verflochten. Die Bildung von Interessengruppen in der Partei wurde entschieden verhindert und eine Reihe von Fällen schwerer Disziplinverstöße und Rechtsverletzungen durch Kader wie Zhou Yongkang, Bo Xilai, Sun Zhengcai und Ling Jihua wurde untersucht und geahndet. Unter der Führung der Partei wurde das Kontrollsystem in Staat und Partei vervollständigt und die Einrichtung der staatlichen Aufsichtskommission und der Aufsichtskommissionen auf verschiedenen Ebenen vorangetrieben. Es wurde ein Kontrollgefüge für Inspektion und Beaufsichtigung gestaltet, in dem über- und untergeordnete Ebenen koordiniert zusammenarbeiten. Außerdem haben wir einen auf innerparteilicher Kontrolle fußenden Mechanismus etabliert, der verschiedene Arten von Kontrolle miteinander verbindet und koordiniert, um die Einschränkung und Kontrolle der Machtausübung zu intensivieren.

Durch unseren entschlossenen Kampf seit dem XVIII. Parteitag gelang es, die Rolle der umfassenden strengen Führung der Partei bei der politischen Anleitung und Garantie vollauf zur Geltung zu bringen. Die Fähigkeiten der Partei zur Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung wurden maßgeblich erhöht und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, konnte von Grund auf verändert werden. Es ist gelungen, umfassende Erfolge im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diese zu konsolidieren. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee wurden auf diese Weise erfolgreich beseitigt. Letztlich geht unsere Partei aus dieser revolutionären Feuerprobe deutlich gestärkt hervor.

(3) Zum Wirtschaftsaufbau

Seit der Reform und Öffnung hat die Partei den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe fest angepackt und das Volk dabei angeleitet, sich mit vollem Einsatz seiner Arbeit zu widmen. China ist das Wunder einer raschen Wirtschaftsentwicklung gelungen. Unsere Wirtschaftskraft erreichte eine neue Höhe. In manchen Landesteilen und Abteilungen wurde jedoch einseitig hohen Wachstumsraten und einem großen Wirtschaftsvolumen nachgejagt, mancherorts praktizierte man ein extensives Entwicklungsmodell. Hinzu kamen die Auswirkungen der anhaltend flauen Weltwirtschaft in Folge der internationalen Finanzkrise. Auf diese Weise akkumulierten sich strukturelle und institutionelle Widersprüche zunehmend und die Probleme einer unausgewogenen, unkoordinierten und unnachhaltigen Entwicklung stachen hervor. Das Zentralkomitee der KP Chinas hat darauf hingewiesen, dass Chinas Wirtschaftsentwicklung mittlerweile in den Zustand der neuen Normalität eingetreten ist. Diese ist durch den Übergang der Wirtschaft von einer rasanten Wachstumsphase in eine Phase der Entwicklung hoher Qualität gekennzeichnet. Wir befinden uns momentan in einer besonderen Periode, in der sich das Einlegen eines neuen Ganges im Wirtschaftswachstum, die Wehen des Strukturwandels und die Nachwirkungen vorheriger Maßnahmenpakete zur Wirtschaftsstimulation überlappen. Das konventionelle Entwicklungsmodell ist vor diesem Hintergrund nur schwerlich aufrechtzuerhalten. Das Zentralkomitee der KP Chinas betont deshalb, dass die Durchsetzung des neuen Entwicklungskonzepts einen tiefgreifenden Wandel markiert, der sich auf die Gesamtentwicklung unseres Landes auswirkt. Wir dürfen das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nicht als alleinige Messlatte anlegen. Es gilt stattdessen, eine Entwicklung hoher Qualität zu verwirklichen, mit Innovation als primärem Wachstumstreiber, Koordinierung als endogener Eigenschaft, Umweltfreundlichkeit als allgemeinem Strukturmerkmal, Öffnung als zwangsläufigem Weg und gemeinsamer Teilhabe als grundlegendem Ziel. Der Wandel der Qualität, der Effizienz und der Triebkräfte der Wirtschaftsentwicklung soll damit gefördert werden.

Die Partei hat ihre strategische Planung sowie auch die einheitliche Führung in Bezug auf die Wirtschaftsarbeit verstärkt. Die Arbeitssysteme und -mechanismen zur Anleitung der Wirtschaftsentwicklung durch die Partei wurden vervollkommnet. Die 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei, der XIX. Parteitag, die 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei und die jeweiligen Konferenzen des Zentralkomitees der Partei für Wirtschaftsarbeit beschlossen mit konzentrierter Kraft Anordnungen für die Entwicklung unseres Landes und trafen eine Reihe bedeutender Entscheidungen. Dazu gehörten unter anderem die Förderung der Entwicklung hoher Qualität als Leitthema, die strukturelle Reform der Angebotsseite als Leitfaden, der Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems, die Erweiterung der Inlandsnachfrage als strategische Grundlage sowie die gute Führung der drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen, nämlich zur Prävention und Bewältigung schwerwiegender Risiken, zur zielgerichteten Armutsüberwindung sowie zur Vermeidung und Beseitigung der Umweltverschmutzung. Die Partei hat sowohl die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt konsolidiert und entwickelt, als auch die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt gefördert, unterstützt und angeleitet. Sie hat das staatseigene Kapital und die staatseigenen Unternehmen dabei unterstützt, die Leistungsstärke, Qualität und den Umfang zu erhöhen. Ein modernes Betriebssystem chinesischer Prägung wurde etabliert, Konkurrenzfähigkeit, Innovationskraft, Kontrollkraft, Einfluss und Risikoresistenz der staatseigenen Wirtschaft wurden verstärkt. Es wurden durch Freundlichkeit und Integrität gekennzeichnete Beziehungen zwischen Regierung und Geschäftsleuten aufgebaut, wodurch die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft und das gute Vorwärtskommen ihrer Vertreter gefördert wurden. Die Partei hält zudem an der Umsetzung der innovationsgetragenen Entwicklungsstrategie fest. Eine eigenständige und starke Wissenschaft und Technologie wird nach wie vor als strategische Stütze für die Entwicklung des Staates betrachtet. Das neue System zur Mobilisierung des ganzen Landes wurde vervollständigt, die Leistungsfähigkeit der strategischen Wissenschaft und Technologie unseres Landes gesteigert und die Grundlagenforschung intensiviert. Die Lösung von Schlüsselproblemen in Schlüsseltechnologien und Technologien zentraler Bedeutung und die selbstständige Innovation wurden vorangebracht. Die Partei verstärkte die Schaffung, den Schutz sowie die Anwendung geistigen Eigentums und beschleunigte den Aufbau Chinas zu einer großen Innovations- sowie Wissenschaft- und Technologienation. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde umfassend gefördert, wobei der Abbau von Überkapazitäten und Lagerbeständen sowie die Enthebelung, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen vorangetrieben wurden. Die Forderung nach Festigung, Stärkung, Niveauhebung und Intaktheit wurde umgesetzt. Der Aufbau eines Landes mit starker Fertigungsindustrie wurde fördert, die Modernisierung des Industriesystems beschleunigt, die Realwirtschaft gestärkt und die Digitalwirtschaft entwickelt. Außerdem optimierte die Partei die makroökonomische Governance und erneuerte die Gedankengänge sowie die makroökonomische Steuerungsweise. Auch wurde die Selbständigkeit der makroökonomischen Politik erhöht und es wurden eine proaktive Finanz- sowie eine besonnene Geldpolitik umgesetzt. Die Partei hält daran fest, die Verschlankung der Verwaltung, die Dezentralisierung und die Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie die Optimierung der Dienstleistungen voranzutreiben. Die Ernährungs- und Energiesicherheit sowie die Stabilität der Produktions- und Versorgungsketten wurden erfolgreich gewährleistet. Es wird darauf bestanden, dass das Finanzwesen zur Förderung der Realwirtschaft dient. Ferner wurde die Finanzaufsicht umfassend gestärkt, wodurch Risiken im Finanzwesen erfolgreich verhütet und überwunden wurden. Die Marktaufsicht wurde gestärkt und der Kampf gegen Monopole forciert, um unverhältnismäßige Kapitalexpansion zu verhindern. Durch die erfolgreiche Aufrechterhaltung der Marktordnung gelang es, die Vitalität der verschiedenartigen Marktteilnehmer, vor allem der kleinen und mittleren Betriebe sowie der Kleinstunternehmen, zu entfachen und die Rechte und Interessen der breiten Masse der Werktätigen und Verbraucher zu schützen. Die Partei setzte außerdem die Strategie zur koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen um. Dabei wurden die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, der Aufbau des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao, die Entwicklung der regionalen Integration im Jangtsedelta sowie der Schutz der Ökosysteme und die Entwicklung hoher Qualität im Einzugsgebiet des Gelben Flusses vorangebracht. Der Aufbau des Neuen Gebiets Xiong’an wurde nach hohen Standards und mit hoher Qualität vorangetrieben. Die Herausbildung eines neuen Gefüges der groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete und die Erzielung neuer Durchbrüche bei der Wiederbelebung des Nordostens wurden ebenfalls gefördert. Die Entwicklung hoher Qualität der zentralen Gebiete wurde vorangebracht und die östlichen Gebiete wurden ermutigt, die Modernisierung zu beschleunigen. Darüber hinaus unterstützte die Partei die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete sowie die Grenz- und die Armutsgebiete dabei, ihre Produktions- und Lebensbedingungen zu verbessern. Die Urbanisierung neuen Typs mit den Menschen im Mittelpunkt wurde vorangetrieben und die Planung, der Aufbau und die Verwaltung von Städten wurden forciert. Nach wie vor betrachtet die Partei die gute Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern als allerwichtigste Arbeit der ganzen Partei, weshalb die Durchführung der Strategie zum ländlichen Aufschwung fortgesetzt und die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete beschleunigt wurde. Die Partei hält daran fest, hohe Getreideerträge durch fruchtbare Äcker und moderne Technik sicherzustellen. Sie hat ein strengstes Schutzsystem für das Ackerland eingeführt. Die Partei förderte die wissenschaftlich-technologische Unabhängigkeit und Stärke im Bereich der Saatgutindustrie sowie die Eigenständigkeit und Kontrollfähigkeiten im Bereich der Keimplasma-Ressourcen, um zu garantieren, dass die Chinesen ihre gefüllte Reisschale sicher in der Hand behalten.

Seit dem XVIII. Parteitag konnten die Ausgewogenheit, die Koordiniertheit und die Nachhaltigkeit der chinesischen Wirtschaftsentwicklung deutlich gesteigert werden. Das Bruttoinlandsprodukt überschritt die Marke von 100 Billionen Yuan und das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf stieg auf über 10 000 US-Dollar. Chinas wirtschaftliche, wissenschaftlich-technologische und umfassende Stärke wurden auf eine neue hohe Stufe gehoben. Unsere Wirtschaft beschritt einen Weg der qualitätsvolleren, effizienteren, faireren, nachhaltigeren und sichereren Entwicklung.

(4) Zur umfassenden Vertiefung der Reform und Öffnung

Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei hat die Reform und Öffnung Chinas einen mitreißenden Prozess durchlaufen und weltweit aufsehenerregende Erfolge erzielt. In der Praxis traten jedoch tiefsitzende systembedingte und institutionelle Probleme sowie die Zäune verkrusteter Interessen immer deutlicher zutage. Mittlerweile ist Chinas Reform in die Tiefwasserzone eingetreten, in der es nun Schlüsselprobleme zu lösen gilt. Das Zentralkomitee der KP Chinas gelangte zu der tiefen Einsicht, dass die Entwicklung der Praxis keine Grenzen kennt, was gleichermaßen auch für die Befreiung des Denkens und die Reform und Öffnung gilt. Reform und Öffnung sind immer im Fluss und niemals abgeschlossen. Stillstand und Rückschritt führen unweigerlich in eine Sackgasse. Wir müssen die umfassende Reformvertiefung deshalb mit noch größerem politischen Mut und noch größerer Weisheit vorantreiben. Es ist nötig, den Mut aufzubringen, harte Nüsse zu knacken und Stromschnellen zu durchwaten. Zudem müssen wir dem Aufbau der Systeme besonderen Stellenwert beimessen und großen Wert auf die Verbindung und Kopplung einzelner Reformprojekte legen. Es gilt, die Reformen ernsthaft voranzutreiben und alle system- und mechanismenbezogenen Missstände wirksam zu beseitigen.

Die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei traf Anordnungen für die Systemreformen in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, Landesverteidigung und Armee sowie Parteiaufbau. Es wurden das Gesamtziel, die strategischen Schwerpunkte, die Prioritäten, die Stoßrichtung, die Arbeitsstruktur, die Vorgehensweise sowie der Zeit- und Fahrplan für die umfassende Vertiefung der Reformen festgelegt. Die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei war von epochenmachender Bedeutung, da sie die neue Periode der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung einläutete. Auch die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei hatte epochenmachenden Charakter. Sie verwirklichte den Übergang von Pilotversuchen in Einzelbereichen und von einzelnen bahnbrechenden Durchbrüchen hin zur systematischen Integration und umfassenden Reformvertiefung, und schuf somit eine neue Situation der Reform und Öffnung in China.

Die Partei hat auf der richtigen Richtung der Reform und Öffnung beharrt und die Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit sowie des Wohlergehens der Bevölkerung als ihren Ausgangspunkt und ihr höchstes Ziel definiert. Sie hob stets die Problemorientierung hervor und fokussierte sich auf die Befreiung des Denkens und die Freisetzung und Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte sowie die Entfaltung und Stärkung der gesellschaftlichen Vitalität. Mit der Verstärkung der Planung auf höchster Ebene und der ganzheitlichen Planung sind die Reformen systematischer, ganzheitlicher und koordinierter geworden. Es ist gelungen, den Pioniergeist des Volkes weiter zu entfachen und die Reformen in relevanten Bereichen und Schlüsselkettengliedern zu vertiefen und zu festigen. Wir haben die Reformen in allen Bereichen in Fahrt gebracht und in mehreren Teilbereichen Durchbrüche erzielt und dafür gesorgt, dass sie noch rascher und sichereren Schrittes auf tiefere Ebenen vorgestoßen sind. Angefangen von der Festigung des Fundaments und der Konstruktion der Stützpfeiler über das umfassende Voranschreiten der Reformen sowie das breite Sammeln von Erfahrungen und Kräften bis hin zur systematischen Integration und effektiven Koordinierung wurde über die Jahre in allen Bereichen der grundlegende institutionelle Rahmen im Großen und Ganzen geformt. Außerdem wurden in vielen Bereichen historische Veränderungen, systematische Umgestaltungen und ganzheitliche Neuausrichtungen verwirklicht.

Das Zentralkomitee der KP Chinas gelangte zu der tiefen Einsicht, dass Öffnung Fortschritt bringt, während Abschottung nur zu Rückständigkeit führt. Wollen wir erfolgreich unsere Stärken ausspielen, die Initiative behalten und die Zukunft gestalten, so müssen wir dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung folgen und auf der Grundlage der Stärken des riesigen chinesischen Marktes auf eine noch aktivere und engagiertere Öffnungsstrategie setzen. China hat an der gemeinsamen Konsultation, dem gemeinsamen Aufbau und der gemeinsamen Teilhabe festgehalten und bei der gemeinsamen Umsetzung der Seidenstraßeninitiative eine Entwicklung hoher Qualität angestrebt. Eine Reihe von Kooperationsprojekten mit Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung der Anrainerstaaten der Initiative und die Verbesserung der Lebenshaltung ihrer Bevölkerung wurde vorangetrieben. Es gilt nun, die Seidenstraße zu einem Weg des Friedens, der Prosperität und Öffnung, der Umweltfreundlichkeit und Innovation sowie des zivilisatorischen Austausches aufzubauen, damit die gemeinsame Umsetzung der Initiative zu einem sehr beliebten internationalen öffentlichen Gut sowie einer Plattform für internationale Zusammenarbeit in unserer heutigen Welt ausreift. China hält an der gegenseitigen Förderung der Öffnung nach innen und außen und an einer besseren Verbindung zwischen dem „Ins-Land-Einführen“ und dem „Ins-Ausland-Gehen“ fest. Wir treiben die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voran und haben ein global ausgerichtetes und hohen Standards entsprechendes Netzwerk von Freihandelszonen gestaltet sowie verschiedene Pilot-Freihandelszonen und den Freihandelshafen Hainan errichtet. Die institutionelle Öffnung, die durch Regeln, Systeme, Verwaltung und Standards gekennzeichnet ist, wurde vorangetrieben, wodurch ein Gefüge der Außenöffnung mit noch größerem Umfang, in noch breiteren Bereichen und auf noch höherer Stufe herausgebildet wurde. Wir setzen die Ausgestaltung unseres offenen Wirtschaftssystems fort, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet und diversifiziert, ausgewogen, sicher und hocheffizient ist, um kontinuierlich neue Stärken in Bezug auf die internationale Wirtschaftszusammenarbeit und den internationalen wirtschaftlichen Wettbewerb herauszubilden.

Seit dem XVIII. Parteitag hat die Partei die umfassende Vertiefung der Reformen kontinuierlich ausgeweitet und intensiviert. Das sozialistische System chinesischer Prägung reifte so zunehmend aus und nahm mehr und mehr Gestalt an. Regierungssystem und Regierungsfähigkeit des Staates wurden weiter modernisiert und die Sache von Partei und Staat kam mit größerer Vitalität und Dynamik voran.

(5) Zum politischen Aufbau

Seit der Einführung der Reform und Öffnung leitet die Partei das Volk dabei an, unbeirrt den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Prägung zu beschreiten und die sozialistische Demokratie zu entwickeln. Dabei konnten wir bedeutende Fortschritte verzeichnen. Aus Erfolgen und Misserfolgen im In- und Ausland ist folgende tiefe Einsicht gereift: Wollen wir unser Vertrauen in das System des Sozialismus chinesischer Prägung festigen, so müssen wir zuerst unsere unerschütterliche Zuversicht in das politische System des Sozialismus chinesischer Prägung festigen. Wir müssen die sozialistische demokratische Politik aufbauen und die sozialistische politische Zivilisation entwickeln, und dafür sorgen, dass das politische System des Sozialismus chinesischer Prägung tief im Boden unserer Gesellschaft verwurzelt ist. Fehl am Platz wäre es dagegen, das politische System anderer Länder einfach blind zu kopieren und im schlimmsten Fall kann dies das Land sogar in den Untergang führen. Wir müssen an der organischen Einheit aus der Führung durch die Partei, der Volkssouveränität und der Rechtsstaatlichkeit festhalten und im gesamten Prozess die Volksdemokratie aktiv entwickeln. Damit gelingt es, unser umfassendes, weitreichendes und organisch verknüpftes System für die Stellung des Volkes als Herr des Landes weiter zu vervollständigen. Wir müssen vielfältige, intakte und geordnete Kanäle der Demokratie gestalten und die Formen der Demokratie bereichern, um auf allen Ebenen und in allen Bereichen die geordnete Beteiligung des Volkes an der Politik zu erweitern. Auf diese Weise können die Systeme aller Bereiche und das Regierungssystem des Staates den Willen des Volkes besser zum Ausdruck bringen, die Rechte und Interessen der Bevölkerung besser gewährleisten und die schöpferische Kraft des Volkes besser anregen. Gegenüber schädlichen Einflüssen politischer Strömungen des Westens wie der sogenannten „konstitutionellen Regierungsform“, des abwechselnden Machtantritts mehrerer Parteien sowie der Gewaltenteilung müssen wir wachsam sein und diese verhüten.

Mit Blick auf das langfristige Regieren der Partei und die dauerhafte Stabilität unseres Landes erstellte die 4. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas Gesamtpläne zur konsequenten Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und zur Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates. Als Schwerpunkt wurde angeordnet, die grundlegenden, fundamentalen und wichtigen Systeme, die das System des Sozialismus chinesischer Prägung stützen, beizubehalten und zu vervollkommnen. Das Zentralkomitee der KP Chinas betonte, dass wir die zentrale Stellung des Volkes aufrechterhalten müssen. Hierfür gilt es, zu gewährleisten, dass das Volk gesetzesgemäß demokratische Wahlen, demokratische Konsultationen, eine demokratische Entscheidungsfindung und demokratische Verwaltung sowie demokratische Kontrolle praktiziert. Die Partei hält nach wie vor am System der Volkskongresse fest und verbessert dieses stetig, um die Ausübung der Staatsmacht seitens des Volkes über die Volkskongresse zu unterstützen und zu gewährleisten. Die Partei unterstützt und gewährleistet die gesetzesgemäße Ausübung der Befugnisse des Volkskongresses in Bezug auf Gesetzgebung, Kontrolle und Entscheidungsfindung sowie Ernennungen und Entlassungen. Fälle von Wahlwerbung und -bestechung wurden entschieden aufgedeckt und geahndet, um die Autorität und den Ruf des Systems der Volkskongresse zu wahren und die Funktion dieses Systems als das fundamentale politische System voll zur Geltung zu bringen. Die Partei hält außerdem am System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas fest und vervollkommnet dieses stetig. Verbessert wurde auch das System, das gewährleistet, dass die Zentralkomitees der demokratischen Parteien eine spezielle Kontrolle in Bezug auf die Umsetzung wichtiger Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas durchführen und dem Zentralkomitee ihre Vorschläge dazu unterbreiten können. Der Aufbau des Systems der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes als einer speziellen konsultativen Institution wurde intensiviert, um die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der sozialistischen konsultativen Demokratie voranzubringen und das System der Konsultativdemokratie chinesischer Prägung zu gestalten. Die Partei hält daran fest, die Staatsmacht auf der Basisebene zu konsolidieren, das demokratische System auf der Basisebene zu vervollkommnen, das System der Bekanntgabe von Angelegenheiten zu verbessern und die Rechte der Menschen auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle zu gewährleisten. Nach dem Prinzip, an der allseitigen Führung durch die Partei festzuhalten, das Volk stets in den Mittelpunkt zu stellen, an Optimierung, Koordination und Effizienz sowie der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten, wurden die Reformen der Partei- und Staatsorgane umfassend vertieft, um die Funktionen dieser Institutionen systematisch und ganzheitlich umzustrukturieren. Sie hat am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festgehalten und dieses vervollkommnet, unbeirrt den richtigen Weg zur Lösung ethnischer Fragen auf chinesische Art und Weise beschritten und das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation als Leitlinie der Nationalitätenangelegenheiten Chinas gefestigt. Die Partei hat Strategien zu den Angelegenheiten von Tibet und Xinjiang im neuen Zeitalter aufgestellt und die sozialistischen ethnischen Beziehungen, die durch Gleichberechtigung, Zusammenhalt, gegenseitige Unterstützung und Harmonie gekennzeichnet sind, konsolidiert und entwickelt, um den vereinten Kampf aller Nationalitäten sowie ihre gemeinsame Prosperität und Entwicklung zu fördern. Die Partei hat außerdem an ihren Leitlinien für religiöse Angelegenheiten und an der Richtung der Sinisierung der Religionen in unserem Land festgehalten und die Religionen aktiv dazu angeleitet, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Sie hat das Arbeitsgefüge der großen Einheitsfront vervollkommnet und stets nach dem größten gemeinsamen Nenner und der bereitesten Einheitsfront gestrebt, um gigantische Kräfte für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu bündeln. Mit Blick auf die Stärkung ihres politischen, Avantgarde- und Massencharakters hat die Partei ihre Arbeit in Bezug auf die Massenorganisationen und Vereinigungen reformiert und innoviert, wodurch Massenorganisationen und Vereinigungen wie die Gewerkschaft, der Chinesische Kommunistische Jugendverband und der Frauenverband ihre Rolle noch besser entfalten konnten. Wir haben außerdem die umfassende Entwicklung der Sache der Menschenrechte vorangebracht, wobei vorrangig das Recht auf Leben und Entwicklung gewährleistet wurde.

Seit dem XVIII. Parteitag sind die Institutionalisierung, die Standardisierung und die verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes allseitig vorangetrieben worden. Die Stärken des politischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung wurden besser entfaltet. Auch gelang es, die durch Vitalität, Stabilität und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln.

(6) Zur umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates

Seit der Reform und Öffnung hält die Partei an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates fest und hat den Aufbau der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit kontinuierlich vorangebracht. Gleichzeitig aber kam es noch immer zu ernsthaften Problemen, beispielsweise dass geltende Gesetze nicht befolgt oder nicht strikt durchgeführt wurden, die Justiz nicht gerecht ausgeübt wurde oder Gesetzesverstöße nicht strafrechtlich geahndet wurden. Hin und wieder kam es zudem zu Korruption in der Justiz. Ein Teil des Gesetzesdurchführungs- und Justizpersonals verschaffte sich durch Rechtsbeugung persönliche Vorteile, manche deckten gar Verbrechen. All dies hat die Autorität der Rechtsordnung erheblich beeinträchtigt, soziale Fairness und Gerechtigkeit haben beträchtlichen Schaden genommen. Die Partei ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass Macht ein zweischneidiges Schwert ist. Wird sie nach Gesetz und Vorschrift ausgeübt, kann sie das Wohlergehen des Volkes fördern; wird sie dagegen gesetzes- und vorschriftswidrig ausgeübt, führt sie Land und Volk ins Verderben. Das Zentralkomitee der Partei betont deshalb, dass das Land einen Aufschwung nimmt, wenn die Rechtsstaatlichkeit gedeiht; wird sie hingegen geschwächt, gerät das Land ins Chaos. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates bildet die wesentliche Forderung des Sozialismus chinesischer Prägung sowie seine wichtige Garantie, sie formt eine tiefgehende Revolution im Bereich der Governance des Staates. Das Land konsequent nach dem Gesetz zu verwalten, bedeutet vor allem, daran festzuhalten, den Staat im Rahmen der Verfassung zu verwalten und zu regieren. Es gilt, den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung beizubehalten und die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung in die Tat umzusetzen. Gesetzesgemäße Staatsverwaltung, gesetzesgemäße Regierungsführung und gesetzesgemäße Administrationsausübung müssen parallel vorangetrieben werden. Auch gilt es, am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festzuhalten. Zudem müssen wir das Bewusstsein und die Fähigkeit der ganzen Gesellschaft, die Gesetze zu beachten, zu studieren, zu befolgen und anzuwenden, stärken.

Auf der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei und der Arbeitskonferenz des Zentralkomitees über die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates haben wir dieses Thema schwerpunktmäßig erörtert, auf höchster Ebene einen Entwurf für wissenschaftliche Gesetzgebung sowie strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Justizausübung und die Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk aufgestellt und wichtige Anordnungen getroffen. Dadurch ist es uns gelungen, den Aufbau des Systems der Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen, des Durchführungssystems der gesetzesgemäßen Verwaltung, des Kontrollsystems der Rechtsbindung und des Systems zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit sowie des Systems der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen nach einem einheitlichen Plan voranzutreiben.

Die Partei betont, dass das Volk die breiteste und stärkste Grundlage für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates bildet. Im gesamten Prozess und in den verschiedenen Bereichen der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates gilt es deshalb, durchzusetzen, dass diese Verwaltung die Interessen der Bevölkerung verkörpert, ihre Wünsche spiegelt, ihre Rechte und Interessen wahrt und ihr Wohlergehen fördert. Soziale Fairness und Gerechtigkeit müssen gewährleistet und gefördert werden. Wir müssen alles daran setzen, dass der Bevölkerung in jeder Gesetzesinstitution, bei jedem Rechtsfall und bei jeder einzelnen Entscheidung der Gesetzesdurchführung Fairness und Gerechtigkeit vor Augen geführt werden. Durch die Führung der Partei wurden die Systeme und Mechanismen, die die umfassende Durchführung der Verfassung gewährleisten, vervollständigt. Es wurde ein System der Vereidigung auf die Verfassung etabliert und der Geist der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit entfaltet. Es gelang außerdem, die Fähigkeit der Staatsorgane zur gesetzesgemäßen Erfüllung ihrer Amtspflichten zu steigern und die Fähigkeit der führenden Funktionäre aller Ebenen dazu zu stärken, mit rechtsstaatlicher Denkweise und rechtsstaatlichen Methoden Probleme zu lösen bzw. die Entwicklung zu fördern. Auch wurde das Rechtsbewusstsein in der ganzen Gesellschaft gestärkt. Wir haben die abgeänderte Fassung der Verfassung angenommen, eine Reihe von Gesetzen wie das Zivilgesetzbuch, das Gesetz über ausländische Investitionen, das Gesetz über nationale Sicherheit und das Aufsichtsgesetz ausgearbeitet sowie einige Gesetze revidiert, darunter das Gesetz über die Rechtssetzung sowie das Landesverteidigungs- und das Umweltschutzgesetz. Darüber hinaus wurde die Gesetzgebung in wichtigen, neu entstehenden und auslandsbezogenen Bereichen verstärkt und das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern beschleunigt vervollkommnet. Unter Führung der Partei wurde die Reform des Justizsystems mit dem Verantwortlichkeitssystem der Justiz als Schwerpunkt vertieft und die umfassende Reformvertiefung in den Bereichen Politik und Rechtswesen vorangetrieben. Die Aufsicht und Kontrolle über die Gesetzesdurchführung und die Ausübung der Justiz wurden intensiviert. Wir haben die Erziehung der Justizmitarbeiter verstärkt und das Mitarbeiterkontingent konsolidiert. Fälle von Rechtsbeugung und Justizirrtümer wurden gesetzmäßig berichtigt und jede Form der Korruption in der Gesetzesdurchführung und Justizausübung wurde rigoros bekämpft. Dadurch gelang es, die Gerechtigkeit, Rechtschaffenheit, Effizienz und Autorität in den Bereichen Gesetzesdurchführung und Justizausübung zu gewährleisten.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung kontinuierlich vervollständigt. Auch beim rechtsstaatlichen Aufbau des Landes gab es solide Fortschritte. Die garantierende Rolle der Rechtsstaatlichkeit bei der Konsolidierung der Grundlage, der Stabilisierung der Erwartungen und der Schaffung langfristiger Vorteile wurde in einem weiteren Schritt zur Entfaltung gebracht und die Fähigkeiten unserer Partei, das Land in rechtsstaatlicher Weise zu führen und zu regieren, wurden beträchtlich gesteigert.

(7) Zum kulturellen Aufbau

Seit der Einführung der Reform und Öffnung hielt die Partei daran fest, die materielle und die geistige Zivilisation gleichermaßen fest anzupacken, und sie förderte die Prosperität und Entwicklung der sozialistischen Kultur, so dass der Nationalgeist gestärkt und die Kraft der chinesischen Nation gebündelt wurde. Gleichzeitig aber traten von Zeit zu Zeit falsche gedankliche Strömungen wie Mammonismus, Hedonismus, Ultraindividualismus und historischer Nihilismus auf. Meinungsäußerungen im Internet stifteten Verwirrung, manche führende Funktionäre nahmen mehrdeutige politische Positionen ein und es mangelte ihnen an Kampfgeist. All dies beeinträchtigte das Denken der Menschen sowie den öffentlichen Diskurs erheblich. Die Partei hat die weltweite Wechselwirkung verschiedener Ideologien und Kulturen und die tiefgreifenden Veränderungen des Denkens in unserer Gesellschaft richtig erfasst. Sie betont, dass es die Rolle der ideologischen Arbeit ist, einem Land seinen geistigen Halt und einer Nation ihre Seele zu geben. Selbstvertrauen, das in der eigenen Kultur verwurzelt ist, wirkt viel fundamentaler, umfassender und tiefgreifender als jedes andere Selbstvertrauen, es bildet die grundlegendste, tiefste und nachhaltigste Kraft für die Entwicklung eines Landes und einer Nation. Ohne starkes kulturelles Selbstvertrauen und ohne eine blühende Kultur wird sich das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation nicht verwirklichen lassen. Es gilt daher, bei allen Arbeiten auch weiterhin das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, das tiefe Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, Menschen mit neuer Geisteshaltung heranzubilden, die Kultur zu neuer Blüte zu führen und ein gutes Bild unseres Landes zu vermitteln. Wir müssen die Führung der ideologischen Arbeit fest in die Hand nehmen, die sozialistische Ideologie, die einen starken Zusammenhalt fördert und eine starke Anleitungsfähigkeit besitzt, entfalten, und ein starkes sozialistisches Kulturland aufbauen sowie die kulturelle Innovation und Kreativität der ganzen Nation stimulieren, um so den Geist, die Werte und die Kraft Chinas noch besser zu entfalten und die gemeinsame gedankliche Grundlage für den vereinten Kampf der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zu konsolidieren.

Die Partei hat die bestehenden Probleme in Bezug auf ihre geschwächte Führungsrolle im ideologischen Bereich tatkräftig gelöst, gleichzeitig Neues aufgebaut und das Alte niedergerissen, Schlechtes verurteilt und Schönes gepriesen sowie einen Plan zur Lösung vieler Probleme von richtungsweisendem und strategischem Charakter im ideologischen Bereich ausgearbeitet. Es wurde am grundlegenden System mit dem Marxismus als Leitgedanken im ideologischen Bereich festgehalten und das Verantwortlichkeitssystem für die ideologische Arbeit vervollständigt. Es wurde darauf hingearbeitet, dass die ganze Partei die Öffentlichkeits- und ideologische Arbeit gemeinsam anpackt. Wir müssen im Öffentlichkeits- und ideologischen Bereich entsprechende Verantwortung tragen und unseren Pflichten mit hohem Verantwortungsbewusstsein und vollem Einsatz nachkommen. Verfehlungen gilt es mutig anzuprangern und zu berichtigen. Außerdem müssen wir einen klaren Standpunkt zur Bekämpfung verschiedener falscher Ansichten beziehen und diesen Paroli bieten. Die Partei verstärkte die Öffentlichkeits- und ideologische Arbeit vom Ursprung her und ging die Probleme von der Wurzel her an. Sie berief eine nationale Konferenz über Öffentlichkeits- und ideologische Arbeit, Besprechungen über Literatur und Kunst, die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei, Cybersicherheit und Informatisierung, Geistes- und Sozialwissenschaften sowie eine nationale Konferenz über die ideologisch-politische Arbeit in den Hochschulen ein. Dadurch wurden die Prinzipien und Standpunkte für eine Reihe grundlegender Fragen dargelegt. Hinsichtlich der Theorie wurde klar zwischen richtig und falsch unterschieden und die Ausrichtung der Arbeit korrigiert, um so das Streben nach Höherem und Positivem im ideologischen und kulturellen Bereich ständig zu fördern. Die innovativen Theorien der Partei wurden herangezogen, um mit ihrer Hilfe alle Parteimitglieder zu wappnen, das Volk zu erziehen und die Praxis anzuleiten. Darüber hinaus wurden die Erforschung und der Aufbau der marxistischen Theorie intensiviert und in Geistes- und Sozialwissenschaften wurden die chinesisch geprägten Systeme in Bezug auf Fachgebiete, wissenschaftliche Forschung und Diskurse intensiver aufgebaut. Die Partei hat zudem der Weiterentwicklung und Innovation der Vermittlungsmethoden große Aufmerksamkeit geschenkt, die integrierte Entwicklung der Medien vorangetrieben und die Vermittlungs-, Anleitungs- und Einflussfähigkeiten sowie auch die öffentliche Vertrauenswürdigkeit im Bereich der Presse und der öffentlichen Meinungsbildung erhöht. Das Zentralkomitee der Partei hat deutlich erklärt, dass die Partei, wenn es ihr nicht gelingt, das Problem der Governance des Internets gut zu lösen, die Bewährungsprobe des langfristigen Regierens nicht bestehen kann. Damit misst sie dem Internet als wichtige Domäne, Hauptschlachtfeld und vorderste Front der Auseinandersetzungen im ideologischen Bereich große Bedeutung bei. Sie hat die Systeme zur Führung und Verwaltung des Internets vervollständigt und hält daran fest, das Internet gesetzesgemäß zu verwalten und zu regeln, damit ein klarer und transparenter Cyberspace entsteht.

Die Partei hält daran fest, den kulturellen Aufbau mit den sozialistischen Grundwerten anzuleiten, und legt Wert darauf, mittels der fortschrittlichen sozialistischen Kultur, der revolutionären Kultur und der traditionellen chinesischen Kultur das Fundament unserer Nation zu festigen und die Seele unseres Landes zu stärken. Die Öffentlichkeitsarbeit und die Erziehung im Sinne des Sozialismus chinesischer Prägung und des Chinesischen Traums wurden in breitem Umfang entfaltet, regelmäßige Schulungs- und Erziehungsaktionen im Sinne des Ideals und der Überzeugungen der Partei wurden institutionalisiert und das System zur ideologisch-politischen Arbeit wurde verbessert. Wir haben außerdem ein System zur Ehrenbelobigung für Verdienste für Partei und Land etabliert sowie einen Gedenktag für Märtyrer eingeführt. Darüber hinaus wurden die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bevölkerung vertieft. Es wurden Praxiszentren der Zivilisation im neuen Zeitalter aufgebaut und der Aufbau Chinas zu einer großen Lernnation wurde vorangebracht. Die Partei hat die Schulung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas, der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung und der sozialistischen Entwicklung vorangetrieben und eine Ausstellungshalle für die Geschichte der KP Chinas errichtet. Wir haben unter anderem Feiern zum 100. Gründungstag der KP Chinas, zum 70. Gründungstag der Volksrepublik China, zum 90. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und zum 40. Jahrestag der Reform und Öffnung sowie Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg und zum 70. Jahrestag des Eintritts der Chinesischen Volksfreiwilligen ins Ausland für den Widerstand gegen die US-Aggression und die Hilfe für Korea veranstaltet. Das alles zeigt wirkungsvoll das Selbstvertrauen unserer Partei und unseres Volkes sowie die Würde unseres Landes und unserer Armee, verbreitet die Mainstream-Werte und entfaltet positive Energie in der ganzen Gesellschaft. Die Partei hat den gesellschaftlichen Nutzwert stets in den Vordergrund gestellt und an der Einheit von gesellschaftlichem Nutzen und wirtschaftlicher Effizienz festgehalten. Sie hat die umfassende Entwicklung des Kulturwesens und der Kulturwirtschaft vorangetrieben, das literarische und künstlerische Schaffen zum Aufblühen gebracht und das System des öffentlichen Kulturangebots vervollkommnet. All dies hat der Bevölkerung mehr und bessere geistige Nahrung geboten.

Das Zentralkomitee der Partei betont, dass die vorzügliche traditionelle chinesische Kultur eine hervorstechende Überlegenheit der chinesischen Nation darstellt. Sie bildet die Grundlage dafür, dass wir uns in den weltweiten kulturellen Turbulenzen behaupten können. Es gilt, unsere Kultur in Verbindung mit den neuen Bedingungen der Zeit gut zu bewahren und zu verbreiten. Wir haben deshalb Projekte zur Bewahrung und Fortführung der vorzüglichen traditionellen Kultur Chinas durchgeführt und die kreative Transformation und innovative Entwicklung unserer Kultur vorangetrieben. Wir haben das Bewusstsein für den Schutz von Kulturgegenständen in der ganzen Gesellschaft gestärkt und den Schutz unseres kulturellen Erbes intensiviert. Nun gilt es, die internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazitäten rasch auszubauen und der Welt die Geschichten über China und die Kommunistische Partei Chinas gut zu erzählen. Wir müssen die Stimmen Chinas gut verbreiten und den Austausch und das gegenseitige Lernen unter den Zivilisationen der Menschheit fördern. Es ist bereits gelungen, die Soft Power des Landes im Kulturbereich und den Einfluss der chinesischen Kultur beträchtlich zu erhöhen.

Seit dem XVIII. Parteitag hat sich im ideologischen Bereich ein grundlegender Wandel der Gesamtsituation vollzogen. Die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes stärkten ihr Selbstvertrauen in die eigene Kultur und der Zusammenhalt und die Verbundenheit der ganzen Gesellschaft sind erheblich gewachsen. Dadurch lieferten wir eine solide ideologische Garantie und eine starke geistige Kraft für die Schaffung der neuen Situation der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter.

(8) Zum gesellschaftlichen Aufbau

Seit Einführung der Reform und Öffnung hat sich der Lebensstandard der chinesischen Bevölkerung beachtlich verbessert, genauso wie unsere gesellschaftliche Governance. Gleichzeitig aber sind parallel zur Entwicklung des Zeitalters und des gesellschaftlichen Fortschritts auch die Wünsche der Menschen nach einem schönen Leben gewachsen, genauso wie ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt. Das Zentralkomitee der Partei betont stets, dass der Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben letztlich das Ziel all unserer Anstrengungen bildet. Die Vermehrung des Wohlergehens der Bevölkerung ist die wesentliche Anforderung, die zeigt, dass die Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft lag und die Partei für das Volk regiert. Ausgangspunkt und Ziel unserer Arbeit ist es, der Bevölkerung ein schönes Leben zu ermöglichen. Schwachstellen bei der Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung zu beheben und alle Fragen, die für die Bevölkerung dringlich und schwierig sind, ihr Sorgen bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnt, mit konzentrierten Kräften zu lösen, sind die dringenden Aufgaben des gesellschaftlichen Aufbaus. Bei der Verstärkung des Aufbaus der Gesellschaft sind die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt zu betrachten. Wir müssen einerseits unser Bestes geben, andererseits im Rahmen des Möglichen handeln. Es gilt, die sich stellenden Aufgaben eine nach der anderen zu erfüllen und die Arbeit Jahr für Jahr fortzusetzen. Wir müssen unsere Kräfte weiterhin dafür einsetzen, dass Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Pflichtschulbildung kommen, Erwerbstätigen ihr Arbeitsentgelt zugesichert ist, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt werden und dass die Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum noch besser befriedigt werden und sozial Schwache entsprechende Unterstützung erhalten. Es ist nötig, die Governance der Gesellschaft zu verstärken bzw. zu erneuern, damit das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung und das Glücks- und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verstärkt, besser gewährleistet und noch nachhaltiger werden.

Die Partei ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand damit steht und fällt, ob die Landbevölkerung bescheidenen Wohlstand erreicht. Die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung ist deshalb die entscheidende Aufgabe bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Nur wenn der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung gewonnen wird, lässt sich die umfassende Vollendung des Aufbaus einer solchen Gesellschaft und damit das erste der beiden Jahrhundertziele realisieren. Wir müssen bei der Durchführung der Projekte zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung mit noch größerer Entschlossenheit und noch klareren Denkansätzen vorgehen, noch energischere Maßnahmen ergreifen und auch zu ungewöhnlichen Aktionen greifen. Die Partei hat daran festgehalten, die Armen zweckdienlich zu unterstützen. Als Ziel dieser Arbeit wurde definiert, die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Armen zu sichern, ihnen Zugang zur obligatorischen Schulbildung und zu medizinischer Grundversorgung sowie ein Dach über dem Kopf zu verschaffen. Es wurde ein Verantwortlichkeitssystem, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die obersten Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane für die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung die Gesamtverantwortung tragen, umgesetzt und die Kräfte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft wurden dazu mobilisiert, fest an einem Strang zu ziehen, alle hervorragenden Fachkräfte einzusetzen, nach besten Kräften insbesondere komplizierte Schlüsselprobleme zu bewältigen sowie die harten Nüsse unter den verbliebenen Aufgaben zu knacken. Das Ergebnis war der umfangreichste und wirkungsvollste Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in der Geschichte der Menschheit. In seinem Zuge hat sich der große Geist der Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung herausgebildet. Seit dem XVIII. Parteitag ist es so nicht nur allen 832 Armutskreisen des Landes gelungen, dieses Etikett abzustreifen, sondern auch allen 128.000 registrierten Armutsdörfern. Fast 100 Millionen arme Landbewohner wurden aus der Armut geholt. Zehn Jahre früher als geplant konnte damit das Armutsbewältigungsziel der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen erfüllt werden. Das Problem der absoluten Armut wurde in historischer Weise gelöst, wodurch uns ein Wunder in der Geschichte der Armutsüberwindung der Menschheit gelungen ist.

Im Jahr 2020 traf das Zentralkomitee der Partei angesichts des plötzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie entschlossene Maßnahmen und begegnete der Epidemie mit großer Besonnenheit. Es hielt daran fest, dem Volk und dem Leben der Menschen den höchsten Stellenwert beizumessen und stellte die Gesamtanforderung auf, die Zuversicht zu festigen, Schwierigkeiten in solidarischem Geist zu überwinden, bei der Vorbeugung und Behandlung wissenschaftlich vorzugehen und die politischen Maßnahmen präzise umzusetzen. Auf diese Weise wurde ein Volks-, Gesamt- und Eindämmungskrieg zur Bekämpfung der Epidemie entfaltet. Das Zentralkomitee der Partei nahm eine umfassende und sorgfältige Planung für den Sieg im Verteidigungskrieg um Wuhan und Hubei vor und führte mit landesweiten Kräften eine in ihrem Umfang beispiellose Aktion zur Rettung von Menschleben durch. Auch die Arbeit zur Vorbeugung der Einschleppung von Krankheitsfällen aus dem Ausland sowie zur Verhinderung weiterer Infektionswellen im Inland wurde von Anfang an umsichtig und ohne nachzulassen angepackt. Epidemieprävention und -kontrolle und wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wurden in koordinierter Weise geplant. Es gelang letztlich, die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bevölkerung maximal zu schützen. Unser Land hat die Corona-Epidemie als Erstes weltweit unter Kontrolle gebracht und wurde zu einem Vorreiter bei der Wiederaufnahme von Arbeit und Produktion sowie bei der Normalisierung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Letztlich wurden bei der Epidemiebekämpfung enorme strategische Erfolge erzielt. Als Ergebnis hat sich der große Geist des Kampfes gegen die COVID-19-Epidemie herausgebildet.

Um die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern, hat die Partei den Grundgedanken folgend, die entscheidende Linie unbeirrt zu halten, Schwerpunkte hervorzuheben, die Systeme zu vervollkommnen und die Erwartungen richtig auszurichten, eine Reihe wichtiger Maßnahmen in den Bereichen Einkommensverteilung, Beschäftigung, Bildungswesen, Sozialabsicherung, Medizin, Arzneimittelversorgung und Gesundheitswesen sowie im Bereich der Gewährleistung von Wohnraum eingeführt. Sie hat Wert darauf gelegt, die allen zugängliche, grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung und das Auffangnetz zur Absicherung des Existenzminimums zu verstärken. Auch wurde die Schaffung eines gleichmäßigen Angebots an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen vorangetrieben. Wir bemühen uns darum, ein effizientes und die Fairness förderndes Einkommensverteilungssystem aufzubauen, zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen, die Einkommen von Geringverdienern zu erhöhen und die Gruppe der Durchschnittsverdienenden sicheren Schrittes zu vergrößern sowie die Herausbildung einer olivenförmigen Struktur bei der Einkommensverteilung voranzutreiben. Durch unsere Anstrengungen wurde das Einkommenswachstum der Bevölkerung grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum gebracht und die Wachstumsrate des Einkommens der Landbewohner überstieg die Wachstumsrate des Einkommens der Stadtbewohner. Wir haben die Politik zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung umgesetzt und die Schaffung von ausreichenden Arbeitsplätzen und von Beschäftigungsverhältnissen höherer Qualität unterstützt. Die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen wurde umfassend umgesetzt und selbiges vorrangig entwickelt. Wir haben verdeutlicht, dass die Förderung der moralischen Integrität und die Bildung der Bevölkerung als grundlegende Aufgaben zu betrachten sind, um Erbauer und Nachfolger für die sozialistische Sache heranzubilden, die in moralischer, geistiger, körperlicher, ästhetischer und arbeitsmoralbezogener Hinsicht eine allseitige Entwicklung erfahren haben. Die Reform und Erneuerung des Bildungswesens und des Lehrbetriebs wurde vertieft, die Fairness im Bildungswesen gefördert und die Bildungsqualität erhöht. Zudem wurde eine ausgewogene Entwicklung der Pflichtschulbildung und ihre integrierte Entwicklung in Stadt und Land gefördert. Die Bildungsarbeit und der Lehrbetrieb in Bezug auf die allgemein verbindliche Landessprache und -schrift wurden umfassend vorangebracht. Außerschulische Bildungsangebote wurden standardisiert und die Berufsausbildung wurde aktiv entwickelt. Wir haben eine von endogenen Faktoren angetriebene Entwicklung der Hochschulbildung gefördert und den Aufbau eines Landes mit einem starken Bildungswesen vorangetrieben sowie das Bildungswesen zur Zufriedenheit des Volkes gut entwickelt. Unser Land hat des Weiteren das weltweit größte Sozialabsicherungssystem aufgebaut. 1,02 Milliarden Einwohner besitzen nun eine grundlegende Rentenversicherung und 1,36 Milliarden Einwohner sind von der grundlegenden Krankenversicherung abgedeckt. Auch der Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung wurde umfassend vorangetrieben. Wir haben an der Richtlinie „Vorbeugung als Hauptmaßnahme“ festgehalten und die Reform des Systems der medizinischen Betreuung, der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge vertieft. Der Schwerpunkt der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge und die betreffenden Ressourcen wurden auf die Basisebene verlagert. Die Vervollkommnung der Systeme und Mechanismen zur Epidemieprävention und -kontrolle und die Vervollständigung des Systems zur Verwaltung von Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit wurden rechtzeitig vorangebracht. Nicht zuletzt haben wir die Fortführung, Erneuerung und Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik gefördert. Auch wurde das den städtischen und ländlichen Raum abdeckende System öffentlicher Gesundheitsdienstleistungen vervollständigt. Wir haben den Aufbau Chinas zu einer großen Sportnation beschleunigt und in breitem Umfang Aktivitäten zur körperlichen Ertüchtigung unter der Bevölkerung entfaltet sowie den Sportsgeist der Nation tatkräftig weitergeführt. Die strategische Forschung zur demografischen Entwicklung wurde verstärkt, der Alterung der Bevölkerung aktiv Rechnung getragen, es wurde beschleunigt ein Dienstleistungssystem für Seniorenbetreuung aufgebaut, die Geburtenpolitik wurde reguliert und optimiert und es wurde eine anhaltende und ausgewogene demographische Entwicklung gefördert. Es wurde Wert auf die Entwicklung des Bereiches der Familienangelegenheiten, familiären Erziehung und Familiensitten gelegt und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern wurden gewährleistet. Auch wurde die Entwicklung der Angelegenheiten von Menschen mit Behinderung beschleunigt. Wir haben am Standpunkt festgehalten, dass Wohnhäuser zum Wohnen da sind, nicht aber zur Spekulation. Es wurde beschleunigt ein System des Wohnungswesens mit Angeboten durch verschiedene Hauptträger, der Gewährleistung durch verschiedene Kanäle und der parallelen Förderung von Vermietung und Kauf etabliert und die Investitionen in den Wohnungsbau für sozial Bedürftige wurden aufgestockt, wodurch sich die Wohnbedingungen der Stadt- und Landbevölkerung erheblich verbessert haben.

Die Partei legte großen Wert darauf, dass sich der Staat dauerhaft und sicher entwickelt und das Volk in Frieden leben und mit Freude arbeiten kann. Ziel war es, China zu einem sicheren Land höheren Niveaus aufzubauen und das System der Governance der Gesellschaft zu vervollkommnen. Hierfür galt es, das von der Partei geführte Governance-System der Basisebene in Stadt und Land zu vervollständigen. Es sollte die Selbstverwaltung sowie die Verwaltung nach Gesetz und Moral miteinander verbinden. Auch mussten die Schwerpunkte der gesellschaftlichen Governance noch stärker auf die Basisebene gelegt und es musste ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes System der gesellschaftlichen Governance etabliert werden. Ziel war es, eine Gemeinschaft der gesellschaftlichen Governance aufzubauen, in der alle Menschen Verantwortung tragen, ihren Pflichten nachkommen und an den Früchten der Entwicklung teilhaben. Die Arbeiten im Bereich der Verhütung, Eindämmung und Bekämpfung von Katastrophen sowie im Bereich der Produktionssicherheit wurden intensiviert und das staatliche Verwaltungssystem für Notfälle sowie auch die diesbezüglichen Verwaltungskapazitäten wurden gestärkt. Es wurde an den Erfahrungen von Fengqiao im neuen Zeitalter festgehalten und diese wurden weiterentwickelt. Auch die systematische, die rechtsstaatliche und die umfassende Governance sowie die Governance von den Ursprüngen her wurden fortgesetzt. Wir haben das System für die Behandlung von brieflich und mündlich vorgebrachten Beschwerden vervollkommnet und den diversifizierten und umfassenden Mechanismus zur Verhütung, Schlichtung, Behandlung und Beilegung gesellschaftlicher Wiedersprüche und Streitigkeiten vervollständigt. Die umfassende Regelung der öffentlichen Sicherheit wurde verstärkt und es wurde ein gezielter Kampf zur Beseitigung krimineller Milieus und mafiöser Strukturen entfaltet. Parteimitglieder und Kader, die mafiösen Banden Vorschub leisteten, diese abschirmten oder gar beschützten, wurden konsequent bestraft. Auch terroristische Gewalttaten, Cyberkriminalität neuen Typs und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität wurden verhütet und bekämpft.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde der gesellschaftliche Aufbau also umfassend verstärkt und der Lebensstandard der Bevölkerung allseitig verbessert. Das Niveau der Organisation durch die Gesellschaft, der Rechtsbindung, der Anwendung künstlicher Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der gesellschaftlichen Governance wurde in großem Maße auf eine höhere Stufe gehoben. Es gelang, eine günstige Situation zu gestalten, in der das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet und die Gesellschaft durch Stabilität und Ordnung gekennzeichnet ist. Das Wunder langfristiger gesellschaftlicher Stabilität konnte fortgeschrieben werden.

(9) Zum Aufbau der ökologischen Zivilisation

Seit der Reform und Öffnung legt die Partei zunehmend großen Wert auf den Schutz der Ökosysteme und der Umwelt. Gleichzeitig gilt der Aufbau der ökologischen Zivilisation jedoch noch immer als deutlich schwaches Kettenglied. Probleme wie verstärkte Einschränkungen in Bezug auf Ressourcen und Umwelt sowie die Degeneration der Ökosysteme stechen immer deutlicher hervor. Insbesondere treten immer häufiger verschiedene Formen der Umweltverschmutzung und der Zerstörung von Ökosystemen zutage. Sie reißen klaffende Wunden im Land und beeinträchtigen das Leben der Menschen schmerzlich. Wenn wir den schlimmen Trend der Verschlechterung von Ökosystemen und Umwelt nicht möglichst rasch umkehren, werden wir definitiv einen sehr hohen Preis zahlen. Das Zentralkomitee der Partei betont, dass der Aufbau der ökologischen Zivilisation eine Politik von grundlegender Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation ist. Schützen wir Ökosysteme und Umwelt, so schützen wir letztlich unsere Produktivkräfte, verbessern wir Ökosysteme und Umwelt so entwickeln wir unsere Produktivkräfte weiter. Wir werden also keinesfalls auf Kosten der Umwelt zeitweiliges Wirtschaftswachstum anstreben. Es gilt stattdessen, am Gedanken festzuhalten, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind. Wir müssen auch weiterhin unsere Berge, Gewässer, Wälder, Äcker, Seen, Grasländer und Steppen einheitlich schützen und systemisch sanieren. Wir müssen Ökosysteme und Umwelt wie unseren Augapfel hüten und sie so lieb und teuer heißen wie unser eigenes Leben. Es gilt, die grüne, die Kreislauf- und die kohlenstoffarme Entwicklung noch bewusster voranzutreiben und einen kultivierten Entwicklungsweg, der durch Produktionsentwicklung, Wohlstand und gute Ökosysteme gekennzeichnet ist, zu beschreiten.

Die Partei hat im Hinblick auf Ideologie, Gesetze, Systeme, Organisationsstrukturen und Arbeitsstil alle Kräfte aufgeboten, um den Schutz der Ökosysteme und der Umwelt von allen Seiten, in allen Regionen und im gesamten Prozess zu stärken. Es wurde eine rote Linie für den Umweltschutz und die entscheidende Linie der Umweltqualität gezogen sowie eine Obergrenze für die Ressourcennutzung vorgegeben. Eine Reihe grundlegender, bahnbrechender und langfristiger Arbeiten wurde entfaltet. Die Parteiorganisation hat die Strategie der Hauptfunktionszonen implementiert sowie entsprechende Systeme etabliert, diese vervollständigt und die notwendigen Gesetze und Rechtsvorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Zu diesen Systemen zählen unter anderem das Vermögensrechtssystem für natürliche Ressourcen, das Schutzsystem für die Erschließung des territorialen Raums, das Bewertungs- und Evaluationssystem für die Verwirklichung der Ziele beim Aufbau der ökologischen Zivilisation und das diesbezügliche System zur Verantwortlichkeitsermittlung. Weitere Systeme sind das Kompensationssystem für Ökosysteme, das Verantwortlichkeitssystem für den Umweltschutz der Flussläufe und Seen durch die verwaltungsmäßig Hauptzuständigen von Partei und Lokalregierung sowie ein entsprechendes System für den Schutz der Wälder. Auch wurde ein Umweltschutzsystem eingeführt, in dem die zuständige administrative Behörde und die Parteiorganisation der gleichen Ebene gemeinsam die Verantwortung tragen und die Amtsinhaber nicht nur ihre eigentliche Amtspflicht erfüllen sollen, sondern gleichzeitig auch die Verantwortung für den Umweltschutz schultern. Das Gefüge der Erschließung und des Schutzes des territorialen Raums wurde optimiert und ein System von Naturschutzgebieten mit den Nationalparks im Zentrum aufgebaut. Aktionen zur Landflächenbegrünung wurden in großem Maßstab und kontinuierlich entfaltet, der Schutz der Ökosysteme und die systematische Regulierung von großen Flüssen und wichtigen Seen sowie von Sumpfgebieten und Küstengürteln wurden verstärkt. Der Schutz und die Wiederherstellung der Ökosysteme wurden insgesamt intensiviert und der Schutz der Artenvielfalt wurde gefördert. Außerdem haben wir die Herausbildung eines räumlichen Gefüges, einer Industriestruktur sowie einer Produktions- und Lebensweise gefördert, die ressourcensparend und umweltfreundlich ist. Unter Federführung der Partei wurde der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung mit konzentrierten Kräften gewonnen. Zur Vorbeugung und Bekämpfung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung wurden drei große Aktionspläne tiefgreifend umgesetzt. Auch der Kampf zur Wahrung blauen Himmels, klaren Wassers und sauberer Böden wurde gut entfaltet und es fand eine Sanierung der Wohnumgebung in ländlichen Gebieten statt. Die Einfuhr fester Abfälle aus dem Ausland wurde umfassend verhindert. Die Arbeit zur Umweltschutzkontrolle und -aufsicht wurde unter der Leitung der entsprechenden Kommission des Zentralkomitees der Partei ausgeführt. Gegen eine Reihe großer und typischer Fälle von Umweltzerstörung wurde konsequent ermittelt. So konnten wir zahlreiche hervorstechende Umweltprobleme, auf die die Bevölkerung vehement hingewiesen hatte, erfolgreich lösen. Unser Land engagiert sich aktiv für die globale Umwelt- und Klimagovernance und hat das feierliche Versprechen abgegeben, den Zenit der Kohlendioxidemissionen nach Kräften noch vor dem Jahr 2030 zu erreichen und bis zum Jahr 2060 Klimaneutralität zu verwirklichen. All dies spiegelt das große Engagement eines verantwortungsbewussten großen Landes.

Seit dem XVIII. Parteitag hat sich das Zentralkomitee der Partei mit nie dagewesener Intensität auf den Aufbau der ökologischen Zivilisation konzentriert. Das Verantwortungsbewusstsein und Engagement der ganzen Partei und des ganzen Landes zur Förderung der grünen Entwicklung haben sich erheblich verstärkt. Beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land gab es dementsprechend bedeutende Fortschritte und beim Schutz von Ökosystemen und Umwelt erreichten wir historische, umwälzende und das ganze Land beeinflussende Veränderungen.

(10) Zum Aufbau von Landesverteidigung und Armee

Seit der Reform und Öffnung wurde das Niveau der Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Volksarmee stetig erhöht. Die Stärke der Landesverteidigung nahm allmählich zu, was eine zuverlässige und sichere Garantie für die Reform, Entwicklung und Stabilität des Landes geboten hat. Das Zentralkomitee betont, dass ein starker Staat eine starke Armee braucht. Nur durch sie lässt sich die Sicherheit des Landes letztlich gewährleisten. Es gilt daher, eine solide Landesverteidigung und eine starke Volksarmee aufzubauen, die der internationalen Stellung Chinas gerecht werden und den nationalen Sicherheits- und Entwicklungsinteressen entsprechen.

Die Partei hat die Ziele zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter formuliert, militärstrategische Richtlinien für das neue Zeitalter festgelegt und eine neue Drei-Schritte-Strategie für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee ausgearbeitet. Diese Strategie sieht vor, bis zum Jahr 2027 das Kampfziel zum 100. Gründungstag der Armee zu verwirklichen, bis zum Jahr 2035 die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee im Großen und Ganzen zu realisieren und bis Mitte des Jahrhunderts eine Spitzenarmee auf Weltniveau aufzubauen. Der politische Aufbau der Armee, ihre Stärkung durch Reform, ihr Aufschwung durch Wissenschaft und Technologie, ihre Stärkung durch hochqualifizierte Fachkräfte und ihre gesetzesgemäße Verwaltung wurden stetig vorangetrieben. Zudem wurden die Modernisierung der militärischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des militärischen Personals, der Waffen und Ausrüstungen sowie die integrierte Entwicklung von Mechanisierung, Informatisierung und künstlicher Intelligenz beschleunigt. Die militärischen Übungen und Vorbereitungen für Kriegsfälle wurden umfassend intensiviert und es wurde am Weg der Armeestärkung chinesischer Prägung festgehalten.

Beim Aufbau einer starken Volksarmee geht es an erster Stelle darum, unbeirrt am grundlegenden Prinzip und System festzuhalten, nämlich der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei. Das oberste Recht auf die Führung und das Kommandieren der Volksarmee haben das Zentralkomitee der Partei und die Militärkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas inne. Es gilt, das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee umfassend und tiefgehend durchzusetzen. In einer Periode trat das Problem auf, dass die durch die Partei ausgeübte Führung der Volksarmee geschwächt wurde. Wäre es nicht gelungen, dieses Problem von Grund auf zu beseitigen, hätte dies nicht nur die Kampfkraft des Landes beeinträchtigt, sondern auch das politische Prinzip, dass die Partei die Gewehre kommandieren muss, verletzt. Das Zentralkomitee und die Militärkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas haben die umfassende strenge Verwaltung der Armee gut angepackt und die politische Disziplin und das politische Programm der Volksarmee entschieden konsolidiert. In Gutian fand schließlich eine Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee statt, auf der Anordnungen für den politischen Aufbau der Armee im neuen Zeitalter getroffen wurden. Die ruhmreiche Tradition und der hervorragende Arbeitsstil unserer Partei und Armee wurden wiederhergestellt und zur Entfaltung gebracht. Mit dem Geist der Ausrichtung des Arbeitsstils wurde die politische Ausrichtung vorangetrieben und die Führung der Armee durch die Partei und der Parteiaufbau in der Armee wurden allseitig verstärkt. Außerdem brachten wir den Aufbau eines guten Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie den Anti-Korruptionskampf in der Armee tiefgehend voran. Die schweren Disziplin- und Gesetzesverstöße von Guo Boxiong, Xu Caihou, Fang Fenghui und Zhang Yang wurden entschieden untersucht und geahndet und ihr schädlicher Einfluss wurde vollauf beseitigt, wodurch das politische Klima der Volksarmee grundlegend verbessert werden konnte.

Die Partei stellte die Strategie der Armeestärkung durch Reform auf. Sie leitete und implementierte die breiteste und tiefgreifendste Reform von Landesverteidigung und Armee seit Gründung der Volksrepublik China. Das Führungs- und Kommandosystem der Volksarmee, das System der modernen Streitkräfte und das System der Militärpolitik wurden umgebaut. 300.000 Stellen im Militärdienst wurden abgebaut. Letztlich gelang es, ein neues Gefüge herauszubilden, in dem die Militärkommission die zentralisierte strategische Führung übernimmt, die Bezirke für Kriegsführung das Kommando für militärische Aktionen verantworten und die Teilstreitkräfte den militärischen Aufbau durchführen. Mit Blick auf die neue weltweite Revolution des Militärwesens haben wir die Strategie, die Armee durch Wissenschaft und Technologie stark zu machen, durchgeführt und eine innovationsorientierte Volksarmee sowie eine starke moderne Logistik aufgebaut. Beim Aufbau der zur Landesverteidigung eingesetzten Wissenschaft und Technologie sowie der entsprechenden Waffen und Ausrüstungen gab es große Fortschritte. Die Strategie der Armeestärkung durch hochqualifizierte Fachkräfte wurde entfaltet. Es wurden Richtlinien über die Militärausbildung im neuen Zeitalter formuliert und deutliche Standards für gute Armeekader festgelegt. Wir haben intensiv am Aufbau eines Ausbildungssystems für qualifiziertes Militärpersonal neuen Typs gearbeitet, das akademische Ausbildung, militärisches Training und Berufsausbildung zusammenführt. So gelang es, überzeugte, befähigte, mutige und integre revolutionäre Armeeangehörige des neuen Zeitalters heranzubilden und eine Armee mit felsenfestem Glauben, felsenfester Überzeugung und Disziplin sowie felsenfestem Verantwortungsgefühl zu formen. Die Strategie der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee wurde umgesetzt und die grundlegende Veränderung der Verwaltungsweise der Armee beschleunigt. Nicht zuletzt wurde der Aufbau eines Auszeichnungssystems für Armeeangehörige gefördert.

Die Partei formulierte die Mission und Aufgabe der Volksarmee im neuen Zeitalter. Sie hat die militärstrategische Führung innoviert und die militärstrategischen Anordnungen reguliert und optimiert. Zudem wurde die strategische Funktion der Volksarmee verstärkt, die darin besteht, eine günstige Situation zu schaffen, Krisen zu kontrollieren und Kriege einzudämmen und sie unbedingt zu gewinnen. Die Volksarmee hat ihre Kampfkraft als ihren einzigen grundlegenden Standard sowie die Befähigung zum Kampfeinsatz und zum Gewinnen von Kämpfen als ihre grundlegende Richtung fest angepackt. Sie konnte zum einen ihre strategische Kraft und zum anderen ihre Kampfkraft in neuen Bereichen und in Bezug auf neue Kampffähigkeiten stärken. Auch wurde der Aufbau des Kommandosystems für gemeinsame Kampfeinsätze und der entsprechenden Fähigkeiten vorangebracht. Der Missstand der Ansammlung von Mängeln in Friedenszeiten wurde mit konzentrierten Kräften korrigiert. Wir haben gefechtsmäßige Übungen durchgeführt, einen modernen, starken und soliden Schutz der Grenzen, Küsten und Hoheitsgewässer realisiert und militärische Kämpfe entschlossen und mobil entfaltet. Wir sind wirksam gegen Provokationen von außen vorgegangen, haben die separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ konsequent eingedämmt und weitere wichtige Aufgaben erledigt, wie den Kampf zum Schutz der Grenzen, die Gewährleistung der Rechte auf See, die Terrorismusbekämpfung und Stabilitätswahrung, den Katastrophenschutz, die Epidemiebekämpfung, Friedensmissionen und Geleitschutz sowie internationale humanitäre Hilfeleistung und internationale militärische Zusammenarbeit.

Seit dem XVIII. Parteitag realisierte die Volksarmee unter der starken Führung der Partei einen neuen Aufbruch in Form einer ganzheitlichen und revolutionären Umgestaltung der Volksarmee. Die Stärke der Landesverteidigung wurde synchron zur wirtschaftlichen Stärke gesteigert, ein einheitliches strategisches System und die entsprechenden Fähigkeiten wurden beschleunigt aufgebaut, das Verwaltungs- und Gewährleistungssystem für demobilisierte Armeeangehörige wurde etabliert und vervollständigt, die Effizienz der Mobilisierung für die Landesverteidigung wurde erhöht und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk wurden stetig gefestigt. Die Volksarmee erfüllte mit Entschlossenheit ihre Mission und Aufgabe im neuen Zeitalter und verteidigte mit starkem Kampfgeist und konkreten Maßnahmen die Souveränität sowie die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen des Landes.

(11) Zur Wahrung der nationalen Sicherheit

Seit der Reform und Öffnung legt die Partei großen Wert auf die richtige Behandlung der Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität. Sie hat die Gewährleistung der nationalen Sicherheit und der gesellschaftlichen Stabilität als grundlegende Arbeit angepackt, wodurch ein gutes und sicheres Umfeld für die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung geschaffen wurde. Im neuen Zeitalter sieht sich unser Land nun mit einer noch ernsthafteren staatlichen Sicherheitslage konfrontiert. Der äußere Druck ist so groß wie noch nie, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sind miteinander verflochten, immer wieder kommt es zu „Black Swan-Ereignissen“ und „Gray Rhino-Ereignissen“. Gemessen an Lage und Aufgaben gibt es noch einige Mängel in Bezug auf unsere Kapazitäten zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Auch unsere Fähigkeiten zur Begegnung verschiedenartiger schwerer Risiken sind noch nicht stark genug und auch den Mechanismus zur einheitlichen Planung und Koordinierung der nationalen Sicherheit gilt es noch zu vervollständigen. Das Zentralkomitee betont, dass Frieden im Land und Sicherheit für das Volk den grundlegendsten und am weitesten verbreiteten Wunsch der Bevölkerung darstellen. Es gilt, an der Einhaltung bestimmter Grundsatzgrenzen festzuhalten, in Zeiten des Friedens die Gefahren zu bedenken und rechtzeitige Vorkehrungsmaßnahmen zur Bewältigung von Risiken zu treffen. Wir müssen den Interessen des Staates den höchsten Stellenwert einräumen. Es gilt, die Sicherheit der Bevölkerung als Ziel, die politische Sicherheit als Grundlage, die wirtschaftliche Sicherheit als Basis, die militärische, wissenschaftlich-technologische, kulturelle und gesellschaftliche Sicherheit als Garantie und die Förderung der internationalen Sicherheit als Stützpfeiler zu betrachten. Entwicklung und Sicherheit, Öffnung und Sicherheit, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheit, eigene und gemeinsame Sicherheit und die Wahrung der nationalen Sicherheit sowie ihre Gestaltung müssen einheitlich geplant werden.

Genosse Xi Jinping hat betont, dass die Wahrung der nationalen Sicherheit als erstrangige Aufgabe betrachtet werden muss. Er stellte ein staatliches Gesamtsicherheitskonzept auf, das viele Bereiche wie Politik, Militär, Territorium, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft, Wissenschaft und Technologie, Internet, Ökologie, Ressourcen, Atomkraft, Interessen im Ausland, Weltraum, Tiefsee, Polargebiete und Biologie umfasst. Außerdem hielt er die ganze Partei dazu an, ihren Kampfgeist zu stärken, ihre Kampffähigkeit zu erhöhen und die Führungs- und Arbeitsverantwortung für die Verhütung und Auflösung verschiedenartiger Risiken zu erfüllen. Das Zentralkomitee ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass angesichts verschiedener Belagerungen, Angriffe, Unterdrückungen, Unruhen und Subversionen der Geist, sich nicht beirren zu lassen und furchtlos zu sein, weiterentwickelt werden muss. Der Kampf gegen alle Kräfte, die beabsichtigen, die Führung der KP Chinas und das sozialistische System unseres Landes umzustürzen und den Prozess des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu verzögern oder gar aufzuhalten, muss mit aller Konsequenz geführt werden. Zugeständnisse führen nur zu zunehmender Tyrannei und das Einlenken um der Sache Willen führt nur zu noch mehr Demütigung.

Die Partei hat mit konzentrierten Kräften den Aufbau des staatlichen Sicherheitssystems sowie der staatlichen Sicherheitsfähigkeit vorangetrieben. Es wurde ein nationaler Sicherheitsrat eingerichtet und das zentralisierte und einheitliche sowie hocheffiziente und repräsentative System der staatlichen Sicherheitsführung wurde vervollkommnet. Wir haben das staatliche Sicherheits- und Rechtssystem sowie das Strategie- und Politiksystem verfeinert und einen staatlichen Koordinierungsmechanismus für die Sicherheitsarbeit sowie einen staatlichen Mechanismus für das Notfallmanagement etabliert. Die Partei hat die sichere Entwicklung durch alle Bereiche und den gesamten Prozess der staatlichen Entwicklung hindurchgezogen und dabei der Verhütung und Auflösung großer Risiken, die die Modernisierung unseres Landes beeinträchtigen können, besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Sie wahrte entschieden die Sicherheit der Staatsmacht, die Systemsicherheit und die ideologische Sicherheit. Auch wurde die Erziehung und Öffentlichkeitsarbeit in Bezug auf die nationale Sicherheit sowie die Erziehung der gesamten Bevölkerung im Sinne der Landesverteidigung verstärkt. Der Schutzschirm zur Wahrung der nationalen Sicherheit, der sich auf die Bevölkerung stützt, wurde konsolidiert und die Entwicklung der Grenzgebiete und die Erhöhung des Wohlergehens der Bevölkerung sowie die Stabilisierung und Konsolidierung der Grenzgebiete wurden vorangetrieben. Infiltration, Sabotage, Subversion und Spaltung durch feindliche Kräfte wurden strikt verhütet und bekämpft, allen Versuchen der extremen Unterdrückung und der Eindämmung von außen wurde erfolgreich standgehalten und entgegengewirkt. Die Kämpfe bezüglich Hongkong, Taiwan, Xinjiang, Tibet und der Hoheitsgebiete auf See wurden durchgeführt. Der Aufbau eines starken maritimen Landes wurde beschleunigt und die nationale Sicherheit wirksam gewahrt.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde die nationale Sicherheit damit umfassend gestärkt. Verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt wurden erfolgreich bewältigt, wodurch eine kraftvolle Garantie für das Gedeihen der Partei sowie den anhaltenden Wohlstand und Frieden des Landes geboten wurde.

(12) Zur Beibehaltung der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und zum Vorantreiben der Wiedervereinigung des Vaterlandes

Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland wurden diese wieder ins Regierungssystem des Staates aufgenommen. Sie haben damit den breiten Weg der gegenseitigen Ergänzung jeweiliger Stärken und der gemeinsamen Entwicklung mit dem Festland eingeschlagen. Die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ist ein weltweit anerkanntes Erfolgsmodell. Gleichzeitig wüteten jedoch eine Zeit lang, bedingt durch komplizierte in- und ausländische Faktoren, anti-chinesische Aktivitäten zur Störung der Ordnung in Hongkong. Eine Zeit lang war die Lage dort angespannt. Das Zentralkomitee betonte daraufhin die Notwendigkeit, die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ umfassend, präzise und konsequent umzusetzen und das System „ein Land, zwei Systeme“ aufrechtzuerhalten sowie es weiter zu vervollkommnen. Demnach gilt es, an der gesetzesgemäßen Verwaltung Hongkongs und Macaos festzuhalten, die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte Ordnung der Sonderverwaltungszonen zu gewährleisten, die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden gegenüber den Sonderverwaltungszonen in die Praxis umzusetzen sowie die Richtlinien „Patrioten verwalten Honkong“ und „Patrioten verwalten Macao“ entschlossen durchzuführen.

Das Zentralkomitee hat Zeit und Umstände goldrichtig eingeschätzt und wichtige Entscheidungen getroffen. Dazu zählten die Vervollständigung der umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden gemäß der Verfassung und dem Grundgesetz sowie die Vervollkommnung der Durchführung der entsprechenden Systeme und Mechanismen zur Umsetzung der Verfassung und des Grundgesetzes in den Sonderverwaltungszonen. Der Aufbau und die Vervollständigung der gesetzlichen Systeme und Durchführungsmechanismen der Sonderverwaltungszonen in Bezug auf die Wahrung der nationalen Sicherheit wurden vorangetrieben, das „Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ wurde ausgearbeitet und das Wahlsystem in der Sonderverwaltungszone Hongkong vervollkommnet. Wir haben das Prinzip „Patrioten verwalten Honkong“ in die Praxis umgesetzt und die Vervollkommnung des Systems der Vereidigung öffentlich Bediensteter in den Sonderverwaltungszonen unterstützt. Die Zentrale Volksregierung hat gesetzesgemäß ein Verwaltungsbüro für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong eingerichtet, während die Sonderverwaltungszone Hongkong gesetzesgemäß einen Rat für die Wahrung der nationalen Sicherheit ins Leben rief. Das Zentralkomitee unterstützte die Sonderverwaltungszone Hongkong also konsequent dabei, die Unruhen im Rahmen der Gesetze einzudämmen und die normale Ordnung wiederherzustellen. Auch unterstützte es die Regierungschefs und die Regierungen der beiden Sonderverwaltungszonen dabei, die Regierungsführung gesetzesgemäß auszuüben. Die Einmischung fremder Kräfte in die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos wurde entschieden verhütet und eingedämmt. Zudem wurde strikt gegen Separation, Subversion, Infiltration und Sabotage vorgegangen. Das Zentralkomitee der Partei unterstützte Hongkong und Macao in jeder Hinsicht dabei, sich besser in die Gesamtentwicklung des Vaterlandes zu integrieren. Hierfür wurde unter anderem der hochwertige Aufbau des Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao vorangebracht. Auch erfahren Hongkong und Macao Unterstützung bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft und der Verbesserung der Lebenshaltung ihrer Bevölkerung. Zudem werden das Nationalbewusstsein und der Patriotismus der Hongkonger und Macaoer gestärkt. Dank all dieser Maßnahmen, die sowohl die Symptome als auch die Ursachen behandelt haben, konnte eine große Wende weg von den chaotischen Zuständen zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen werden. So gelang es, eine solide Basis zu schaffen, um die gesetzesgemäße Verwaltung von Hongkong und Macao voranzutreiben sowie die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes sind die historische Aufgabe der Partei, die sich den erstrebten Zielen unbeirrt verschreibt. Sie sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und ein Erfordernis des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Die Partei erfasst stets die zeitlichen Veränderungen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, bereichert die Theorien über die Wiedervereinigung des Landes sowie die Richtlinien und Politik bezüglich Taiwan und entwickelt diese weiter. Sie treibt die Entwicklung besagter Beziehungen in die richtige Richtung voran. Genosse Xi Jinping hat über die Arbeit in Bezug auf Taiwan eine Reihe wichtiger Konzepte und wichtiger politischer Maßnahmen und Ansichten hervorgebracht, aus denen sich die Gesamtkonzeption der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter herausgebildet hat. Wir trieben die Realisierung des ersten Zusammentreffens der leitenden Persönlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Straße seit 1949 sowie den direkten Dialog und Austausch der leitenden Persönlichkeiten voran. Dem Konzept „beide Seiten der Taiwan-Straße sind Angehörige einer Familie“ folgend hat die Partei die friedliche Entwicklung der beidseitigen Beziehungen stetig vorangebracht und eine Reihe politischer Maßnahmen eingeführt, die der breiten Masse der Landsleute auf Taiwan zum Wohle gereichten. Auch hat sie den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch sowie die diesbezügliche Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten verstärkt. Seit dem Jahr 2016 führten die Taiwan-Behörden intensive separatistische Aktivitäten, die auf eine „Unabhängigkeit Taiwans“ zielten, durch, was dem Trend der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten schwer geschadet hat. Wir halten am Ein-China-Prinzip und dem „Konsens von 1992“ fest und bekämpfen entschieden alle separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“. Jeder Einmischung fremder Kräfte in Chinas innere Angelegenheiten treten wir entschieden entgegen und behalten die Führung und Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest in der Hand. Die Zeit und der Trend für die Wiedervereinigung des Vaterlandes stehen seit jeher auf unserer Seite.

Die Praxis hat bewiesen, dass wir dank der starken Führung durch die KP Chinas, mit dem großartigen Vaterland als starker Stütze und den geeinten Kräften des Volkes aller Nationalitäten des ganzen Landes, inklusive der Landsleute in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie der Landsleute auf Taiwan, die langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao sicher aufrechterhalten und die Wiedervereinigung des Vaterlandes auf jeden Fall realisieren werden können.

(13) Zur außenpolitischen Arbeit

Seit der Reform und Öffnung hat die Partei stets an der unabhängigen und selbstständigen Außenpolitik des Friedens festgehalten. Dies hat für die Entwicklung unseres Landes ein gutes äußeres Umfeld geschaffen und einen großen Beitrag zum Fortschritt der Menschheit geleistet. Im neuen Zeitalter haben sich die globalen Kräfteverhältnisse tiefgreifend gewandelt. Unilateralismus, Handelsprotektionismus, Hegemonie und Machtpolitik bedrohen Frieden und Entwicklung der Welt mehr denn je, anti-globalistische Strömungen sind auf dem Vormarsch und die Welt ist in eine Phase der Unruhe und des Umbruchs eingetreten. Das Zentralkomitee der Partei betont, dass wir mit Blick auf die komplizierte und ernsthafte internationale Lage und die nie dagewesenen äußeren Risiken und Herausforderungen die inländische und die internationale Gesamtlage einheitlich berücksichtigen müssen. Die Führungssysteme und -mechanismen der Partei bezüglich der außenpolitischen Arbeit müssen vervollständigt, die diesbezügliche Planung auf höchster Ebene muss verstärkt und es muss eine strategische Planung in Bezug auf Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung ausgearbeitet werden. Der Aufbau internationaler Beziehungen neuen Typs und einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit sind voranzutreiben, und es gilt, die allgemein akzeptierten Werte der Menschheit, nämlich Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit, zu entfalten. Sie müssen den Trend des Fortschritts der Menschheit anleiten.

Die Partei erfasst stetig die Gesamtlage der außenpolitischen Arbeit im neuen Zeitalter und packt die entscheidende Leitlinie gut an, nämlich dem Wiederaufleben der Nation zu dienen und den Fortschritt der Menschheit zu fördern. Sie hält das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch, treibt die nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Diplomatie voran und vervollkommnet sie und entwickelt zudem die globale Partnerschaft aktiv weiter. Wir planen die Beziehungen zwischen großen Ländern einheitlich und fördern die Koordiniertheit und Zusammenarbeit zwischen ihnen. Wir vertiefen unsere Beziehungen zu den Nachbarländern gemäß dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Inklusivität sowie dem außenpolitischen Kurs im Sinne der Losung „die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“. Auch stabilisieren wir die strategische Stütze guter Nachbarschaft und bauen eine Schicksalsgemeinschaft mit den umliegenden Ländern auf. Es wird an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn und dem Konzept der Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit festgehalten. Dadurch werden der Zusammenhalt und die Zusammenarbeit mit der breiten Gruppe der Entwicklungsländer verstärkt. Der Mechanismus der ganzheitlichen Zusammenarbeit hat heute umfassende Abdeckung erreicht. Die Partei unterhält zudem häufige Kontakte mit mehr als 500 Parteien und politischen Organisationen der Welt und hat den Austausch und die Zusammenarbeit mit diesen Parteien stetig vertieft. Wir passen uns der neuen Situation der Ausweitung des „Ins-Ausland-Gehens“ an, verbessern kontinuierlich das Schutzsystem für unsere Überseeinteressen und gehen tatkräftig gegen eine Reihe von Risiken und Herausforderungen bezüglich dieser Interessen vor.

Unser Land beteiligt sich darüber hinaus aktiv an der Reform und dem Aufbau des Global-Governance-Systems. Es wahrt das internationale System mit der UNO als Kern sowie die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung und die auf den Zielen und Grundsätzen der UN-Charta basierenden Grundprinzipien der internationalen Beziehungen. Unser Land wahrt und praktiziert echten Multilateralismus und wirkt Unilateralismus, Handelsprotektionismus, Hegemonie und Machtpolitik entschieden entgegen. Wir tragen aktiv dazu bei, die wirtschaftliche Globalisierung in eine zunehmend offenere, tolerantere, inklusivere, ausgewogenere und gegenseitig nutzbringendere Richtung zu lenken. Unser Land beteiligt sich außerdem konstruktiv an der politischen Lösung viel diskutierter internationaler und regionaler Fragen, spielt eine aktive Rolle in den Bereichen Klimawandel, Armutsüberwindung, Terrorismusbekämpfung und Internetsicherheit sowie in Bezug auf die Gewährleistung der regionalen Sicherheit. Im Kampf gegen die COVID-19-Epidemie setzte unser Land auf internationale Zusammenarbeit und startete die größte humanitäre Notfallhilfeaktion in der Geschichte der Volksrepublik China. Dabei haben wir vielen Ländern, insbesondere Entwicklungsländern materielle Hilfeleistung, medizinische Unterstützung sowie Hilfe und Zusammenarbeit in Bezug auf Impfstoffe geboten, was das Image unseres Landes als verantwortungsbewusstes großes Land widerspiegelt.

Durch kontinuierliche Bemühungen wurde Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung stetig vorangetrieben. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ist zu einem deutlichen Banner geworden, das den Trend der Zeit anleitet und der Menschheit eine fortschrittliche Richtung aufzeigt. Chinas Diplomatie schuf in einer im großen Umbruch befindlichen Welt eine neue Situation und verwandelte in einer unruhigen Gesamtlage Risiken in Chancen. Der internationale Einfluss, die Überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes erhöhten sich merklich.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass seit dem XVIII. Parteitag das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern die ganze Partei, die gesamte Armee und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dabei anleitete, allen Hindernissen trotzend vorwärtszuschreiten. Die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wurde termingemäß realisiert, bei der Sache der Partei und des Staates wurden historische Erfolge erzielt und es wurde ein historischer Wandel verwirklicht. All das spiegelt die starke Vitalität und Dynamik des Sozialismus chinesischer Prägung. Der Zusammenhalt der Partei, der Armee und der Bevölkerung wurde in höchstem Maße gestärkt, was für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation eine noch vollkommenere institutionelle Garantie, eine noch solidere materiale Grundlage und eine noch aktivere geistige Kraft bietet. Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben die Partei und das Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass die chinesische Nation einen großen Sprung vom Aufstehen über Wohlstand bis hin zur Stärke vollzogen hat.

V. Die historische Bedeutung des hundertjährigen Kampfes der Partei

Seit einhundert Jahren setzt die Partei ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission fortwährend in die Praxis um. Sie schließt die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen, um gemeinsam mit ihr ein beeindruckendes Landschaftsbild in der Entwicklungsgeschichte der Menschheit zu zeichnen. Das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zeigt deshalb heute eine früher nie dagewesene glänzende Perspektive.

(1) Der hundertjährige Kampf der Partei hat die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes von Grund auf verändert. Seit Beginn der Neuzeit lastete der Druck der drei großen Berge des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus schwer auf dem chinesischen Volk. Vom Westen wurde China damals als „kranker Mann Ostasiens“ verunglimpft. Seit einhundert Jahren führt die Partei das Volk nun schon durch einen mitreißenden großartigen Kampf, in dem die Chinesen das Schicksal von Tyrannei, Unterdrückung und Versklavung endgültig abstreifen konnten und sich zum Herren des Landes, der Gesellschaft und ihres eigenen Schicksals aufschwangen. Die Volksdemokratie entwickelte sich stetig weiter und die Bevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen realisierte umfassenden bescheidenen Wohlstand. Der Wunsch der Chinesen nach einem schönen Leben wird allmählich Realität. Das chinesische Volk besitzt heute mehr Selbstvertrauen, Eigenständigkeit und Stärke. Es hat seinen Willen, sein Rückgrat und sein Selbstvertrauen enorm gestärkt und bringt die großartigen Fähigkeiten, die es sich im Laufe der Geschichte Stück für Stück angeeignet hat, vollends zur Geltung. Es begeistert mit einem Geist, die Geschichte selbst in die Hand zu nehmen und sie selbst zu gestalten, wie es ihn so nie gegeben hat, und ist gerade mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein dabei, ein großartiges historisches Kapitel der Entwicklung Chinas im neuen Zeitalter zu schreiben.

(2) Der hundertjährige Kampf der Partei hat den richtigen Weg für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geebnet. Seit Beginn der Neuzeit sah sich die chinesische Nation mit der schwerwiegenden Krise der schwierigen Fortführung der von ihr geschaffenen glänzenden Zivilisation konfrontiert und zeigte sich der Welt als verblassende Nation im Niedergang. Seit einhundert Jahren führt die Partei das Volk nun schon dabei an, unablässig zu kämpfen und kontinuierlich zu streben. Erfolgreich hat sie den richtigen Weg für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geebnet. China hat so einen Weg beschritten von mangelnder Solidarität und Zersplitterung hin zu hochgradiger Einheit des Staates und Geschlossenheit aller Nationalitäten; von extremer Armut und Schwäche sowie großer Rückständigkeit hin zu umfassendem bescheidenen Wohlstand und Prosperität sowie Reichtum und Stärke; von Passivität und Unterdrückung, Ausbeutung und Schikane hin zu Unabhängigkeit und Selbstständigkeit sowie Entschlossenheit und Selbstvertrauen. In nur wenigen Jahrzehnten hat China einen Industrialisierungsprozess vollzogen, für den die entwickelten Länder einige Jahrhunderte benötigt haben. Dabei sind China die beiden großen Wunder rasanter Wirtschaftsentwicklung und langfristiger gesellschaftlicher Stabilität gelungen. Heute erstrahlt unser Land in der Weltgemeinschaft in neuer Blüte und steht mit noch majestätischerer Haltung im Osten der Welt.

(3) Der hundertjährige Kampf der Partei zeigt die große Lebenskraft des Marxismus. Der Marxismus hat die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft aufgedeckt. Er ist eine wissenschaftliche Wahrheit zur Erkenntnis und Gestaltung der Welt. Gleichzeitig verlangen das Festhalten und die Weiterentwicklung des Marxismus von der Theorie bis hin zur Praxis den Marxisten in aller Welt äußerst schwierige und extrem herausfordernde Anstrengungen ab. Seit einhundert Jahren hält die Partei nun schon daran fest, sich den Marxismus auf ihre Fahne zu schreiben, und treibt die Sinisierung und Zeitbezogenheit des Marxismus stetig voran. Sie nimmt die von der Menschheit geschaffenen vorzüglichen zivilisatorischen Errungenschaften mit großer Aufgeschlossenheit auf und leitet die großartige Praxis mittels der wissenschaftlichen Theorie der Sinisierung des Marxismus an. Wissenschaftlichkeit und Wahrhaftigkeit des Marxismus wurden in China einer umfassenden Überprüfung unterzogen, seine Volks- und Praxisbezogenheit erfuhren umfassende Umsetzung, seine Offenheit und Zeitbezogenheit wurden in aller Hinsicht verdeutlicht. Hinsichtlich der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus wurden stetig Erfolge erzielt. Dies hat dafür gesorgt, dass sich der Marxismus in völlig neuer Gestalt in der Welt zeigt und dass das historische Fortkommen und der Wettstreit zwischen den beiden Ideologien und Gesellschaftssystemen des Sozialismus und Kapitalismus weltweit einen wichtigen Wandel zugunsten des Sozialismus erfahren haben.

(4) Der hundertjährige Kampf der Partei hat den Lauf der Weltgeschichte tiefgehend beeinflusst. Die Sache der KP Chinas und des chinesischen Volkes ist ein wichtiger Bestandteil der Sache des Fortschritts der Menschheit. Seit einhundert Jahren strebt die Partei nicht nur nach Glück für das chinesische Volk und Wiederaufleben für die chinesische Nation, sondern auch nach Fortschritt für die Menschheit und nach der Großen Gleichheit für die Weltgemeinschaft. Durch unerschütterlichen Kampf hat sie den Trend und das Gefüge der Entwicklung der Welt tiefgehend verändert. Die Partei hat das Volk dabei angeleitet, erfolgreich einen Modernisierungsweg chinesischer Prägung zu beschreiten und dadurch eine neue Form der menschlichen Zivilisation geschaffen, den Modernisierungsweg für die Entwicklungsländer erweitert sowie den Ländern und Nationen der Welt, die sich sowohl nach rascher Entwicklung sehnen als auch gleichzeitig die Hoffnung auf Wahrung ihrer Unabhängigkeit hegen, eine völlig neue Alternative aufgezeigt. Die Partei hat den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben. Sie hat für die Lösung der großen Fragen der Menschheit und den Aufbau einer Welt, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperität sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet, sauber und schön ist, die Weisheit, Konzepte und Kraft Chinas zur Verfügung gestellt. Damit ist sie zu einem wichtigen Motor für die Entwicklung und den Fortschritt der Menschheit geworden.

(5) Der hundertjährige Kampf der Partei hat die Kommunistische Partei Chinas dahingehend geformt, stets eine Vorreiterrolle der Zeit zu spielen. Bei ihrer Gründung zählte die Partei gerade einmal mehr als 50 Mitglieder. Heute ist sie zur größten Regierungspartei der Welt geworden, zählt mehr als 95 Millionen Parteimitglieder, führt ein großes Land mit mehr als 1,4 Milliarden Menschen und besitzt maßgeblichen globalen Einfluss. Seit einhundert Jahren hält die Partei an ihrem Wesen und Ziel, ihren Idealen und Überzeugungen fest, bleibt ihrer ursprünglichen Zielsetzung und Mission treu und zeigt den Mut zur Selbstrevolution. Im Kampf um Leben und Tod und in schwierigen Kämpfen hat sie verschiedensten Risiken und Prüfungen standgehalten, immense Opfer gebracht, ihren klaren politischen Charakter herausgebildet und ihren geistigen Stammbaum geformt, dessen Wurzel der großartige Gründungsgeist der Partei bildet. Sie hat sich ihre Fortschrittlichkeit und Reinheit bewahrt, ihre Regierungsfähigkeit und ihr Führungsniveau kontinuierlich erhöht und leitet das Volk jetzt dabei an, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unumkehrbar in Richtung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorwärtszuschreiten. Die KP Chinas kann sich guten Gewissens als große, ruhmreiche und die richtige Partei bezeichnen.

VI. Die historischen Erfahrungen aus dem hundertjährigen Kampf der Partei

Seit einhundert Jahren leitet die Partei das Volk dabei an, einen großartigen Kampf zu führen. Sie hat beim Vorwärtsschreiten Durchbrüche erzielt, sich über Rückschläge erhoben, aus der Zusammenfassung des Erlebten gelernt und wertvolle historische Erfahrungen gesammelt.

(1) Es gilt, an der Führung durch die Partei festzuhalten. Die KP Chinas ist die zentrale Kraft bei der Führung unserer Sache. Der Hauptgrund, weshalb es dem chinesischen Volk und der chinesischen Nation gelungen ist, ihr historisches Schicksal seit der Neuzeit grundlegend zu wandeln und die großartigen Erfolge der Gegenwart zu erringen, ist das Festhalten an der starken Führung durch die KP Chinas. Geschichte und Gegenwart beweisen, dass es ohne die KP Chinas weder das Neue China noch das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation gäbe. Um unsere Partei als die größte politische Partei der Welt gut zu verwalten und unser Land als das bevölkerungsreichste Land der Welt gut zu regieren, müssen wir an der umfassenden Führung durch die Partei festhalten, insbesondere an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee. Es gilt, das Prinzip des demokratischen Zentralismus konsequent umzusetzen und sicherzustellen, dass die Partei stets die Gesamtlage beherrscht und die verschiedenen Seiten miteinander koordiniert. Solange wir unbeirrt auf der umfassenden Führung durch die Partei beharren und konsequent den Führungskern und die Autorität des Zentralkomitees der Partei wahren, die politische Überlegenheit der Führung durch die Partei voll entfalten und diese Führung in allen Angelegenheiten von Partei und Staat in allen Bereichen, Aspekten und Kettengliedern zur Geltung bringen, werden wir in jedem Falle gewährleisten, dass die ganze Partei, die gesamte Armee und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes fest vereint vorwärtsschreiten.

(2) Es gilt, daran festzuhalten, die Bevölkerung an erste Stelle zu setzen. Wurzel, Lebensquell und Kraft der Partei liegen im Volk. Das Volk bildet das größte Rückgrat unserer Partei für das Regieren und den Aufschwung des Landes. Der Wille des Volkes ist unsere wichtigste Politik, und Gerechtigkeit ist unsere stärkste Kraft. Die größte politische Überlegenheit unserer Partei beim Regieren des Landes ist unsere enge Verbindung zum Volk; die größte Gefahr für uns seit dem Regierungsantritt ist, dass wir uns vom Volk entfernen. Unsere Partei vertritt seit jeher die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der chinesischen Bevölkerung. Sie hegt keinerlei eigene Sonderinteressen und repräsentiert auch niemals die Anliegen irgendeiner Interessen- oder Machtgruppe bzw. privilegierten Schicht. Hierin liegt letztlich ihre Unbesiegbarkeit begründet. Solange wir stets an unserer grundlegenden Zielsetzung festhalten, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, uns an die Massenlinie der Partei halten, uns nach wie vor fest einprägen, dass das Land sein Volk ist und das Volk das Land bildet, solange wir daran festhalten, alles für das Volk zu tun und uns bei allem auf dieses zu stützen, solange wir daran festhalten, das Land für das Volk zu regieren, uns dabei auf dieses zu stützen, Entwicklung für das Volk anzustreben und uns dabei auf dieses zu stützen und den Menschen die Früchte der Entwicklung zuteilwerden zu lassen, und solange wir weiterhin unbeirrt den Weg des gemeinsamen Wohlstands der gesamten Bevölkerung beschreiten, wird es uns in jedem Fall gelingen, das Volk dabei zu führen, neue und noch größere Siege des Sozialismus chinesischer Prägung davonzutragen. Jeder Versuch, die KP Chinas vom Volk zu entzweien und beide gegeneinander auszuspielen, wird so niemals von Erfolg gekrönt sein.

(3) Es gilt, die theoretische Erneuerung fortzusetzen. Der Marxismus war der grundlegende Leitgedanke für die Gründung unserer Partei und unseres Landes sowie auch für den Aufschwung der Partei und Chinas Erstarken. Die marxistische Theorie ist kein Dogma, sondern eine Handlungsrichtschnur. Es gilt, den Marxismus im Einklang mit der Praxis weiterzuentwickeln, ihn zu sinisieren, damit er Wurzeln schlägt, und an die Gegebenheiten unseres Landes anzupassen, damit er tief in den Herzen der Menschen verankert wird. Der Grund, warum es unserer Partei gelingt, das Volk dabei anzuleiten, vor dem Hintergrund immer neuer Erforschungen, Rückschläge und dem Bahnen neuer Wege schwierige Aufgaben zu meistern, die keine andere politische Kraft in China zu meistern in der Lage wäre, liegt darin, dass wir stets daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und nach Wahrheit und Sachlichkeit zu streben. Ein weiterer Grund dafür ist, dass wir stets daran festhalten, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden und die Praxis als das einzige Kriterium zur Überprüfung der Wahrheit zu betrachten; dass wir daran festhalten, bei allem von der Praxis auszugehen, rechtzeitige Antworten auf die Fragen des Zeitalters und der Menschen zu geben, und die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus kontinuierlich vorantreiben. Genosse Xi Jinping hat darauf hingewiesen, dass die große gesellschaftliche Umwälzung im gegenwärtigen China weder darin besteht, Chinas Geschichte und Kultur wie eine Druckvorlage einfach fortzuführen, die Vorstellungen der klassischen marxistischen Autoren einfach schablonenhaft zu übernehmen, die sozialistische Praxis anderer Länder einfach neuaufzulegen oder die moderne Entwicklung des Auslands einfach auf China zu übertragen. Nur wenn wir den Mut haben, in Übereinstimmung mit der neuen Praxis die theoretische Erneuerung stetig voranzutreiben, und uns darauf verstehen, die neue Praxis von neuen Theorien leiten zu lassen, wird der Marxismus die Kraft seiner Wahrheit in China noch stärker und überzeugender entfalten.

(4) Es gilt, an unserer Unabhängigkeit und Selbstständigkeit festzuhalten. Unabhängigkeit und Selbstständigkeit bilden den geistigen Kern der chinesischen Nation und formten auch ein wichtiges Prinzip bei der Gründung unserer Partei und unseres Staates. Dass wir unseren eigenen Weg beschreiten müssen, ist die historische Schlussfolgerung aus dem hundertjährigen Kampf unserer Partei. Die Partei hat seit jeher daran festgehalten, sich unabhängig und selbstständig ihren Weg nach vorne zu bahnen. Sie beharrte stets darauf, das Fortkommen des Landes und des Volkes auf die eigene Kraft zu gründen. Die Partei hielt daran fest, dass es die Chinesen selbst sein müssen, die bei Chinas Angelegenheiten das Sagen haben, und sie diese Angelegenheiten selbst regeln sollen. Es gab in der Geschichte der Menschheit noch nie eine Nation oder ein Land, dem es gelungen wäre, Erstarken und Aufschwung durch Abhängigkeit von einer äußeren Kraft, durch das Übernehmen eines ausländischen Modells oder durch das Treten in die Fußstapfen anderer zu verwirklichen. Ergebnis solchen Handelns ist unweigerlich entweder die Konfrontation mit dem Scheitern oder die Verwandlung in den Vasall anderer. Solange wir nur an unserer Unabhängigkeit und Selbstständigkeit festhalten, uns auf die eigene Kraft verlassen, bescheiden von den nutzbringenden Erfahrungen des Auslands lernen und uns daran ein Beispiel nehmen, an der Selbstachtung und dem Selbstvertrauen unserer Nation festhalten, uns nicht beirren lassen und uns vor Druck nicht fürchten, werden wir das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts Chinas auf jeden Fall stets fest in den eigenen Händen halten.

(5) Es gilt, am chinesischen Weg festzuhalten. Die Richtung entscheidet über den Weg und der Weg entscheidet über das Schicksal. In ihrem hundertjährigen Kampf hat unsere Partei stets die Situation des Landes als Ausgangspunkt genommen und den richtigen Weg, der der Realität Chinas entspricht, erforscht und gebahnt. Der sozialistische Weg chinesischer Prägung ist ein breiter Weg des Wohlstandes, über den ein schönes Leben für die Bevölkerung geschaffen und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation verwirklicht wird. Solange wir mit unseren Füßen fest auf dem weitläufigen chinesischem Boden stehen, die chinesische Zivilisation fortführen und den richtigen Weg beschreiten, der den Gegebenheiten unseres Landes entspricht, so verfügen Partei und Volk über eine unvergleichlich breite Bühne, einen unvergleichlich tiefgründigen historischen Fundus und einen unvergleichlich starken Fortschrittswillen. Solange wir weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung noch den Irrweg des Bannerwechsels einschlagen und stattdessen unbeirrt den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung beschreiten, wird es uns in jedem Fall gelingen, unser Land zu einem großen modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist.

(6) Es gilt, einen offenen geistigen Horizont zu bewahren. Wenn das Dao waltet, herrscht der Gemeinsinn über alles unter dem Himmel. Die Partei betrachtet das zukünftige Schicksal der Menschheit stets aus globaler Sicht. Ausgehend vom Gesamttrend der Entwicklung der Menschheit, dem Gesamtgefüge des globalen Wandels und der Gesamtheit der historischen Entwicklung Chinas gelangt sie zu einem richtigen Verständnis der Außenwelt und der richtigen Handhabung der Beziehungen zu dieser. Unsere Partei hält an der Öffnung fest und betreibt keine Abschottung, sie hält am gemeinsamen Gewinnen fest und betreibt keine Nullsummenspiele. Nach wie vor tritt sie für Fairness und Gerechtigkeit ein. Sie steht auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des Fortschritts der Menschheit. Solange wir am Weg der friedlichen Entwicklung festhalten, einerseits unter Wahrung des weltweiten Friedens die eigene Entwicklung vollziehen und andererseits durch die eigene Entwicklung den Weltfrieden wahren, solange wir Hand in Hand mit den fortschrittlichen Kräften der Welt vorwärtsstreben, uns von niemandem abhängig machen und niemanden ausplündern und niemals nach Hegemonie trachten, werden wir in jedem Fall stetig Weisheit und Kraft für den Fortschritt der Menschheit beisteuern und gemeinsam mit allen Völkern der Welt das Rad der Geschichte in Richtung einer glänzenden Zukunft steuern.

(7) Es gilt, an Pioniergeist und Innovation festzuhalten. Innovation ist eine andauernde Triebkraft für die Entwicklung und den Fortschritt jedes Landes und jeder Nation. Je größer die angestrebte Sache, je mehr Schwierigkeiten und Hindernisse sie birgt, desto mehr bedarf es unermüdlicher Anstrengungen und Innovationen. Die Partei leitet das Volk dabei an, alle Hindernisse aus dem Weg zu räumen, beharrlich und umfassend zu forschen, mit vollem Einsatz neue Wege zu bahnen, entschlossen nach bahnbrechenden Fortschritten zu streben, kontinuierlich die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen anderen Bereichen voranzubringen, mutig anderen voraus zu handeln und nie zuvor beschrittene Wege zu gehen. Es gibt keine Schwierigkeiten, Herausforderungen oder Hindernisse, die den Vormarsch von Partei und Volk aufhalten könnten. Solange wir im Einklang mit der Strömung der Zeit stehen, auf die Forderungen des Volkes eingehen, die Reform mutig vorantreiben, Veränderungen richtig erkennen, wissenschaftlich fundiert auf sie reagieren und sie aktiv herbeiführen, nie in starren Bahnen denken und nie stehen bleiben, werden wir in jedem Fall noch mehr erstaunliche Wunder der Menschheit vollbringen.

(8) Es gilt, den Kampfesmut beizubehalten. Kampf- und Siegesmut sind die starke geistige Kraft für die Unbesiegbarkeit von Partei und Volk. Alle Erfolge, die Partei und Volk errungen haben, sind keineswegs vom Himmel gefallen und auch kein Gnadengeschenk anderer, sondern die Errungenschaft unseres fortwährenden Kampfes. Die Partei wurde in einer Zeit der inneren Unruhen und der Übergriffe von außen geboren, wuchs im Durchleben harter Not heran und gewann im Zuge der Lösung von Schlüsselproblemen und der Überwindung von Schwierigkeiten an Stärke. Zum Wohle von Volk, Land und Nation und für ihre Ideale und Überzeugungen wird die Partei, egal wie stark der Feind auch sein mag, wie beschwerlich sich der Weg auch gestalten mag und wie schwer die Herausforderungen auch erscheinen mögen, niemals zurückschrecken, niemals klein beigeben, keine Opfer scheuen und unerschütterlich bleiben. Solange wir die historischen Besonderheiten des neuen großartigen Kampfes gut anpacken, die historischen Chancen ergreifen und nutzen, stets überlegte Züge machen und erfolgreich die Initiative ergreifen, solange wir unseren Kampfgeist entfalten und unsere Kampfkompetenz verstärken sowie den Willen und die Kraft der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes bündeln, werden wir in jedem Fall in der Lage sein, alle leicht und schwer vorhersehbaren Risiken und Herausforderungen zu meistern.

(9) Es gilt, an der Einheitsfront festzuhalten. Zusammenschluss bedeutet Kraft. Der Aufbau der breitesten Einheitsfront ist ein wichtiger Schlüssel der Partei für die Bekämpfung feindlicher Kräfte und zum Erringen von Siegen sowie auch für das Regieren des Landes und dessen Aufschwung. Die Partei hält seit jeher an der großen Solidarität und dem großen Zusammenschluss fest, schließt sich mit allen zusammenschließbaren Kräften zusammen und mobilisiert alle mobilisierbaren positiven Faktoren. Sie fördert die Harmonie der Beziehungen zwischen allen Parteien, Nationalitäten, Religionen und Gesellschaftsschichten sowie zwischen allen Landsleuten im In- und Ausland und bündelt alle verfügbaren Kräfte maximal für den gemeinsamen Kampf. Solange wir nur die Solidarität aller Nationalitäten, des gesamten Volkes und aller chinesischen Landesleute konsolidieren und entwickeln, das Bewusstsein für die Schicksalsgemeinschaft der chinesischen Nation festigen und eine dynamische Situation schaffen, in der alle Chinesen im In- und Ausland fest am gleichen Strang ziehen, wird es uns in jedem Fall gelingen, gigantische Kräfte zur Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu bündeln.

(10) Es gilt, die auf sich selbst bezogene Revolution fortzusetzen. Der Mut zur auf sich selbst bezogenen Revolution ist ein hervorstechendes Merkmal, das die KP Chinas von anderen Regierungsparteien unterscheidet. Der Geist der Selbstrevolution bildet die starke Stütze dafür, dass sich die Partei ihre Jugendlichkeit und Vitalität bewahrt. Eine marxistische Partei bekommt ihre Fortschrittlichkeit nicht in die Wiege gelegt, sondern muss sie sich im Zuge der fortwährenden Selbstrevolution durch hartes Training erarbeiten. Durch die hundertjährigen Wechselfälle, die unsere Partei durchlaufen hat, strotzt sie vor Vitalität. Ihr Erfolgsgeheimnis besteht im stetigen Festhalten an der Wahrheit und der kontinuierlichen Korrektur von Fehlern. Die Großartigkeit der Partei besteht nicht darin, dass sie keine Fehler macht, sondern darin, dass sie nie aus Angst vor Fehlern selbige vertuscht. Stattdessen entfaltet sie aktiv Kritik und Selbstkritik und hat den Mut, sich ihren Fehlern direkt zu stellen und sich selbst zu revolutionieren. Solange wir nur kontinuierlich alle Faktoren beseitigen, die den Fortschritt und die Reinheit unserer Partei untergraben und kontinuierlich alle Viren entfernen, die den gesunden Körper unserer Partei zersetzen, werden wir in jedem Fall in der Lage sein, sicherzustellen, dass sich die Partei ihr Wesen, ihre Farbe und ihren Charakter bewahrt und dass sie im historischen Prozess der Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter stets der starke Führungskern unseres Landes bleibt.

Bei den genannten zehn Aspekten handelt es sich um wertvolle Erfahrungen, die im Zuge der langfristigen Praxis gesammelt wurden. Es handelt sich um von Partei und Volk gemeinsam geschaffene geistige Schätze, die wir noch stärker wertschätzen und langfristig umsetzen sowie in der Praxis des neuen Zeitalters unaufhörlich bereichern und weiterentwickeln müssen.

VII. Die Kommunistische Partei Chinas im neuen Zeitalter

Wir können nur dann zielbewusst und unbeirrt vorwärtsschreiten, wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten. Die Entschlossenheit der KP Chinas, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, ist ungebrochen. Heute, einhundert Jahre nach ihrer Gründung, befindet sich unsere Partei noch immer in ihrer Blütezeit. In den letzten einhundert Jahren hat die Partei dem Volk und der Geschichte hervorragende Antworten geliefert. Nun schließt sie das chinesische Volk zusammen und leitet es dabei an, einen neuen Weg der Prüfung, nämlich der Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“, zu beschreiten. Es ist die Zeit, die ihre Aufgaben an uns stellt, und es ist an uns, Antworten auf sie zu geben, die dann vom Volk bewertet werden. Es ist unbedingt notwendig, dass wir auch weiterhin gute Ergebnisse liefern, auf unserem neuen Marsch im neuen Zeitalter eine neue Atmosphäre schaffen und neue Leistungen erbringen.

Der XIX. Parteitag hat die strategische Anordnung getroffen, die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels in zwei Phasen voranzutreiben. In den Jahren von 2020 bis 2035 soll die sozialistische Modernisierung grundsätzlich realisiert werden. Von 2035 bis zur Mitte des Jahrhunderts soll China zu einem modernen und starken sozialistischen Land aufgebaut werden. Bis dahin wird die materielle, politische, geistige, gesellschaftliche und ökologische Zivilisation unseres Landes eine umfassende Höhe erreicht haben. Zudem sollen das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates erfolgreich modernisiert und China zu einem führenden Land in Sachen umfassender Landesstärke und internationaler Einflusskraft aufgebaut worden sein. Auch ist bis dahin im Großen und Ganzen gesamtgesellschaftlicher gemeinsamer Wohlstand zu realisieren. Das Leben der chinesischen Bevölkerung soll durch mehr Glück und Wohlergehen geprägt sein und die chinesische Nation wird mit noch erhabenerer Haltung unter den Nationen der Welt stehen.

Heute sind wir unserem Ziel der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation näher denn je in der Geschichte und wir haben größere Zuversicht und bessere Fähigkeiten es zu erreichen. Gleichzeitig muss die ganze Partei aber auch nüchtern erkennen, dass sich das großartige Wiederaufleben unserer Nation keineswegs spielerisch ganz ohne Anstrengung verwirklichen lässt. Vielmehr muss sich die ganze Partei auf noch größere und härtere Anstrengungen gefasst machen. Auf unserem Weg nach vorne erwarten uns noch immer leicht und schwer vorhersehbare Risiken sowie Herausforderungen verschiedenster Art. Wir müssen nüchtern erkennen, dass sich unser Land derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und es weiterhin das weltweit größte Entwicklungsland bleibt. Der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft besteht im Wiederspruch zwischen dem täglich wachsenden Bedürfnis der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Die ganze Partei muss sich deshalb die Grundsatzfragen, was die KP Chinas ist und was sie erreichen will, fest einprägen. Sie muss den Trend der Geschichte ergreifen, ihre Ideale und Überzeugungen festigen und ihr ursprüngliches Ziel und ihre Mission beherzigen. Wir müssen nach wie vor bescheiden und umsichtig vorgehen und dürfen weder überheblich noch unbesonnen sein. Die ganze Partei muss hart arbeiten, aus dem großartigen Sieg Kraft zum Vorwärtsschreiten schöpfen und aus Umwegen und Rückschlägen historische Lehren ziehen. Sie darf keine Risiken scheuen, darf sich von keinen Störungen verführen lassen und in keinem Falle in grundlegenden Fragen umstürzlerische Fehler begehen. Es gilt, die festgelegten Ziele nie aus den Augen zu verlieren und sie mit Beharrlichkeit und konzentrierten Kräften zu verwirklichen. Wir müssen das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation mit der nüchternen Gewissheit vorantreiben, dass man beim Zurücklegen einer Hundert-Meilen-Strecke nach neunzig Meilen gerade einmal die Hälfte des Weges hinter sich hat.

Die ganze Partei muss am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten. Sie muss Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen, mit den Standpunkten, Gedanken und Methoden des Marxismus das Zeitalter beobachten, es erfassen und anleiten und ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie über die Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft stetig vertiefen. Es gilt, an den Grundtheorien, der Grundlinie und der Grundkonzeption der Partei festzuhalten, das Vierfache Bewusstsein zu stärken, das Vierfache Selbstvertrauen zu festigen, die Zweifache Wahrung zu verwirklichen, am systemischen Denken festzuhalten, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung einheitlich voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranzutreiben. Wir müssen auf der neuen Entwicklungsphase fußen, das neue Entwicklungskonzept umsetzen, ein neues Entwicklungsgefüge gestalten und die Entwicklung hoher Qualität vorantreiben. Die ganze Partei muss die Reform und Öffnung umfassend vertiefen, die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstands fördern und eine eigenständige und starke Wissenschaft und Technik unterstützen. Sie muss die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln und die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantieren. Sie muss an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und am System der sozialistischen Grundwerte sowie auch daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern. Es gilt, an der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur festzuhalten, Entwicklung und Sicherheit einheitlich zu planen, die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu beschleunigen und gut koordinierte Schritte zu unternehmen, um unser Volk wohlhabend, unsere Nation stark und unser Land schön zu machen.

Die ganze Partei muss stets ihre engste Verbindung mit der Bevölkerung aufrechterhalten. Es gilt, konsequent die Position des Volkes zu vertreten, an der Hauptrolle des Volkes festzuhalten, die Initiative der Bevölkerung zu respektieren, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, zu praktizieren, die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren, die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sowie alle Fragen, die für die Bevölkerung dringlich und schwierig sind, die ihnen Sorgen bereiten und nach deren Lösung sie sich sehnen, mit konzentrierten Kräften zu lösen. Wir müssen die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gut verwirklichen, wahren und entwickeln sowie das Volk aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und dabei anleiten, fortwährend für ein schönes Leben zu kämpfen.

Die ganze Partei muss sich fest ins Gedächtnis prägen, dass fortbesteht, wer sich auf Ernstfälle einstellt, und untergeht, wer sich in falscher Sicherheit wiegt. Es gilt, immer wieder für die Zukunft zu planen und auch in Friedenszeiten die Gefahren zu bedenken. Wir müssen das neue große Projekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter weiter vorantreiben, an der umfassenden strengen Führung der Partei festhalten, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie den Kampf gegen Korruption entschlossen vorantreiben. Wir müssen uns den Bewährungsproben, denen die Partei bei der langfristigen Regierungsführung, Reform und Öffnung, in der Marktwirtschaft sowie in Hinsicht auf das äußere Umfeld gegenüber steht, mutig stellen. Auch müssen wir die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Befähigung, der Loslösung vom Volk sowie der Passivität und Korruption entschieden besiegen. Wir müssen uns die heldenhafte Einstellung bewahren, umso mehr vorwärtszuschreiten, je mehr Schwierigkeiten und Hindernisse es gibt. Wir müssen sowohl mutig als auch geschickt kämpfen, wo nötig neue Wege bahnen und neue Brücken bauen. Es gilt, alle Schwierigkeiten zu bewältigen und allen Widerständen zu trotzen, damit das Schiff des Sozialismus chinesischer Prägung die Wellen spaltet und unnachgiebig vorwärtsfährt.

Die Entwicklung der Sache von Partei und Volk bedarf des fortwährenden Kampfes der chinesischen Kommunisten über Generationen. Es gilt, den grundlegenden Plan, dass es immer Nachkommen für unsere Sache geben muss, gut anzupacken. Wir müssen die Menschen auch weiterhin durch Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter erziehen, sie durch die Ideale und Überzeugungen der Partei zusammenschließen, sie durch die sozialistischen Grundwerte fördern, sie durch die historische Mission des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ermutigen und eine große Anzahl von Fortsetzern unserer Sache heranbilden, die den wichtigen Aufgabe des Zeitalters gerecht werden. Wir müssen dauerhaft Kader heranbilden und auswählen, die politisch integer und fachlich qualifiziert sind, die treu, rechtschaffen und verantwortungsbewusst handeln und die hochqualifiziert und professionell ausgebildet sind, darunter insbesondere ausgezeichnete Nachwuchskader. Wir müssen die breite Masse der Parteimitglieder und Kader dahingehend erziehen und anleiten, aus eigenem Antrieb überzeugte Anhänger und loyale Umsetzer von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu werden und sich fest das Prinzip einzuprägen, dass leeres Gerede dem Land nur schadet, wohingegen praktisches Handeln zum Aufschwung führt. Es gilt, für ein Nationalgefühl zu sorgen, das das Volk nicht enttäuscht, eine erhabene Gedankenwelt anzustreben und die Fähigkeit zum Schultern der eigenen Verpflichtungen zu verstärken. Wir müssen dauerhaft fortschrittliche Pioniere aus allen Bereichen, darunter insbesondere junge Talente, in die Partei aufnehmen und junge Parteimitglieder dahingehend erziehen und anleiten, immer das Banner der Partei zu ihrem eigenen Banner, die Richtung der Partei zu ihrer eigenen Richtung und den Willen der Partei zu ihrem eigenen Willen zu machen. Sie müssen die revolutionäre Lebensader der Partei aufrechterhalten, die vorzügliche Tradition der Partei fortsetzen, sich im Kampf Wind und Regen aussetzen, über den eigenen Tellerrand schauen und sich abhärten und so schließlich zu befähigten Kadern heranreifen. Wir müssen dauerhaft hervorragende Talente heranbilden, die sich patriotisch dem Vaterland verschreiben und den Mut zu Innovationen haben. Es gilt, diese Talente aufrichtig zu schätzen, sie von ganzem Herzen heranzubilden und sie sorgsam einzusetzen. Es ist notwendig, talentierte Menschen aus allen Bereichen für den großartigen Kampf der Partei und des Volkes zu gewinnen.

Das Zentralkomitee der Partei ruft alle Parteimitglieder, die ganze Armee und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dazu auf, sich noch enger um das Zentralkomitee mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen. Es gilt, Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen und den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas mit konzentrierten Kräften fortzuführen. Wir dürfen die Leiden und Errungenschaften der Vergangenheit nicht vergessen und dürfen bezüglich unserer Mission und Verantwortung der Gegenwart nicht enttäuschen. Wir müssen unseren großartigen Zukunftsträumen gerecht werden, Lehren aus der Geschichte ziehen, die Zukunft gemeinsam gestalten, mit zähem Fleiß hart arbeiten und mutig und entschlossen voranschreiten, um weiter für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels und des chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen. Wir sind voller Zuversicht, dass die KP Chinas und das chinesische Volk, die in den letzten einhundert Jahren großartige Siege und großen Ruhm errungen haben, auch im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch gewiss noch großartigere Siege und größeren Ruhm erringen werden!

 

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