BEIJING, 20. Dezember 2021 (Xinhuanet) -- Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats hat am Montag ein Weißbuch mit dem Titel "Hongkong: Demokratische Entwicklung im Rahmen von 'Ein Land, Zwei Systeme'" herausgegeben.
Das Weißbuch erläuterte eine umfassende Zusammenfassung über die Entstehung und die Entwicklung der Demokratie in der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) sowie die Grundsätze und den Standpunkt der Zentralregierung.
Unter britischer Kolonialherrschaft habe es in Hongkong keine Demokratie gegeben, hieß es.
Das Weißbuch wies darauf hin, dass die chinesische Regierung nach der Wiederaufnahme der Souveränität die Grundpolitik "ein Land, zwei Systeme" umgesetzt und die Demokratie in der Sonderverwaltungszone Hongkong etabliert habe.
Seitdem hat sie die Region ständig bei der Entwicklung ihres demokratischen Systems unterstützt. "Die Entschlossenheit, Aufrichtigkeit und Bemühungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und der chinesischen Regierung zu diesem Zweck sind konsequent geblieben und für jeden objektiven Beobachter offensichtlich", heißt es darin.
Fakten seien immer wieder bewiesen, die Anti-China-Agitatoren in Hongkong und die dahinterstehenden externen Gruppen müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden, dass Hongkongs Fortschritt in Richtung Demokratie behindert werde, heißt es in dem Weißbuch.
Um den politischen Unruhen in Hongkong in den letzten Jahren ein Ende zu setzen, hätten die KPCh und die Zentralregierung eine Reihe wichtiger Entscheidungen getroffen, heißt es in dem Weißbuch.
Dabei wurde festgestellt, dass die entsprechenden Maßnahmen, einschließlich der Stärkung der Gesamthoheit der Zentralbehörden über die Sonderverwaltungszone Hongkongs gemäß der Verfassung und dem Grundgesetz, die Ordnung in Hongkong wiederhergestellt und den demokratischen Prozess auf eine solide Grundlage gestellt haben.
"Das Prinzip 'ein Land, zwei Systeme' bietet die grundlegende Garantie für die Entwicklung der Demokratie in Hongkong", hieß es.
"Um sicherzustellen, dass 'ein Land, zwei Systeme' stetige Fortschritte macht, und um die Entwicklung der Demokratie in Hongkong voranzutreiben, müssen wir dem Grundsatz verpflichtet bleiben, dass Hongkong von Patrioten aus Hongkong verwaltet werden muss", heißt es weiter.
Das Weißbuch lobte die Politik "Ein Land, zwei Systeme" als kreative Innovation der KPCh und der chinesischen Regierung, die sich in Hongkong als großer Erfolg erwiesen habe.
"Mit ihrer politischen Vision sind sich die KPCh und die chinesische Regierung des langfristigen Erfolgs des sozialistischen Systems auf dem Festland sicher", heißt es in dem Weißbuch. "Sie sind sich des langfristigen Erfolgs sowohl des kapitalistischen Systems in Hongkong als auch einer seinen Realitäten angemessenen Form der Demokratie gleichermaßen sicher", wird hinzugefügt.
Verwurzelt im Vaterland und gestützt auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werde ein freies und integratives Hongkong weiterhin gedeihen, dauerhafte Stabilität und Harmonie genießen und sich der Welt öffnen, heißt es in dem Weißbuch.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
