BEIJING, 4. März 2023 (Xinhuanet) -- Chinas oberstes politisches Beratungsgremium hat am Samstag seine Jahrestagung eröffnet und damit die "Zwei Tagungen" in einem entscheidenden Jahr eingeläutet, in dem China seine Bemühungen um den Aufbau eines großen modernen sozialistischen Landes verstärkt.
Staatspräsident Xi Jinping und andere chinesische Führungen nahmen an der Eröffnungsveranstaltung der ersten Tagung des 14. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) in der Großen Halle des Volkes in Beijing teil.
Wang Yang, Vorsitzender des 13. Landeskomitees der PKKCV, legte auf der Tagung des Landeskomitees der PKKCV einen Arbeitsbericht vor, in dem er sagte, das politische Beratungsgremium habe einen breiten Konsens geschaffen und mit Weisheit und Kraft zur Erreichung der beiden Hundertjahrziele beigetragen.
Die "Zwei Tagungen" beziehen sich auf die jährlichen Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK), des höchsten gesetzgebenden Organs des Landes, und des Landeskomitees der PKKCV. Die Tagung des NVK wird am Sonntag eröffnet.
Die "Zwei Tagungen" sind im politischen Kalender des Landes von großer Bedeutung, da die Zentralregierung auf diesen Tagungen einen Arbeitsbericht vorlegt, in dem sie in der Regel einen Rückblick auf die Errungenschaften der Vergangenheit gibt und Entwicklungsziele für das laufende Jahr und darüber hinaus festlegt. Tausende von nationalen Abgeordneten und politischen Beratern werden den Bericht sowie die Berichte der nationalen Gesetzgebung, des obersten Gerichts und der obersten Staatsanwaltschaft prüfen und diskutieren.
Die politischen Versammlungen in diesem Jahr sind von besonderem Gewicht. Die Wahl neuer leitender Beamter staatlicher Institutionen und der neuen Führung des Landeskomitees der PKKCV ist eine wichtige Aufgabe der "Zwei Tagungen" in diesem Jahr. Auch die geplante Reform der Institutionen des Staatsrats wird beraten werden.
Außerdem werden die Gesetzgeber einen Entwurf zur Novelle des Gesetzgebungsgesetzes beraten. Auf der Tagung des Landeskomitees der PKKCV wird eine Novelle der PKKCV-Satzung geprüft und verabschiedet.
In seiner Rede vor den nationalen politischen Beratern würdigte Wang die vergangenen fünf Jahre Chinas als "wirklich außergewöhnlich".
China habe sein erstes hundertjähriges Ziel, eine moderat prosperierende Gesellschaft aufzubauen, in jeder Hinsicht planmäßig verwirklicht, sagte Wang. "Das Wiederaufleben der chinesischen Nation befindet sich nun auf einem unumkehrbaren historischen Kurs".
Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der im Oktober 2022 stattfand, stellte die Weichen für die Verwirklichung des zweiten Hundertjahresziels Chinas, bis zur Mitte dieses Jahrhunderts ein in jeder Hinsicht großes modernes sozialistisches Land aufzubauen.
Als die wichtigste politische Veranstaltung, die nach der Tagung der KPCh abgehalten wird, sollen die "Zwei Tagungen" die Nation weiter mobilisieren, um die Modernisierungsziele zu erreichen.
"Ein guter Start ist von großer Bedeutung", sagte Sun Changlong, Mitglied des Landeskomitees der PKKCV.
"Wir politischen Berater werden umfangreiche problemorientierte Untersuchungen durchführen, um eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu unterstützen", so Sun.
Chen Huiqing, Abgeordneter des NVK und Bürgermeister der Stadt Zhuzhou in der Provinz Hunan, stimmt zu, dass die "Zwei Tagungen" die landesweite Weisheit bündeln würden, um den Modernisierungskurs voranzutreiben.
"Wir werden die Dokumente und Berichte sorgfältig prüfen und unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten Vorschläge unterbreiten", so Chen.
Seit Beginn dieses Jahres sendet das Land neue Signale für einen robusten Konsum und robuste Fabrikaktivitäten aus.
Der Einkaufsmanagerindex für den Fertigungssektor Chinas lag im Februar bei 52,6, gegenüber 50,1 im Januar. Dies war der höchste Wert seit April 2012.
Mehr als die Hälfte der chinesischen Gebiete auf Provinzebene haben ihr BIP-Wachstumsziel für 2023 auf 6 Prozent oder mehr festgelegt.
Beobachter gehen davon aus, dass die "Zwei Tagungen" auf dieser Dynamik aufbauen und das Vertrauen in die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt vor dem Hintergrund der internen und externen Herausforderungen weiter stärken würden.
Ich erwarte, dass die "Zwei Tagungen" in diesem Jahr weitere Leitlinien und Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, zur Verbesserung der Industriestruktur und zur Förderung von Unternehmensinnovationen bieten werden", sagte Qiu Jihua, ein nationaler Gesetzgeber.
"China strebt in diesem Jahr ein stabiles Wirtschaftswachstum an, daher sind die 'Zwei Tagungen' von besonderer Bedeutung, um das Vertrauen zu stärken und Kraft zu sammeln", sagte Yang Hui, ein nationaler politischer Berater.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
