BEIJING, 8. März 2023 (Xinhuanet) -- Die Reform der Institutionen des chinesischen Staatsrats ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Fähigkeiten und der Effizienz der Governance, um neue Aufgaben beim Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in einem komplizierten globalen Umfeld zu bewältigen.
Der Reformplan, der der laufenden ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses zur Beratung vorgelegt wurde, konzentriert sich auf die Lösung einiger komplexer Probleme von öffentlichem Interesse und wird sich stark auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung auswirken.
Die Reform hebt verschiedene wichtige Bereiche bei Chinas Modernisierungsbestreben hervor, wie Wissenschaft und Technologie, Finanzaufsicht, Datenverwaltung, Revitalisierung des ländlichen Raums, geistige Eigentumsrechte und Altenpflege.
Sie zielt darauf ab, die institutionelle Reform in Schlüsselbereichen zu vertiefen, um die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) über die sozialistische Modernisierung solider im institutionellen Aufbau, optimiert in der Funktionszuweisung, verfeinert in den institutionellen Mechanismen und effizienter in operativer Verwaltung zu machen.
Das umstrukturierte Ministerium für Wissenschaft und Technologie wird seine Verwaltungsaufgaben in den Bereichen strategische Planung, institutionelle Reform und Ressourcenkoordinierung verstärken, das nationale Mobilisierungssystem neuen Typs verbessern und gleichzeitig die Verwaltung der technologischen Innovation optimieren.
Wissenschaftlich-technologische Innovation liegt im Herzen von Chinas Modernisierungsbestreben und muss durch ein solides System unterstützt werden. Angesichts des internationalen wissenschaftlich-technologischen Wettbewerbs und der Eindämmung und Unterdrückung von außen ist es für das Land noch dringender geworden, sein Führungs- und Verwaltungssystem im Bereich Wissenschaft und Technologie zu verbessern, um Durchbrüche in den Kerntechnologien zu erzielen und die Verwirklichung einer größeren Eigenständigkeit und Stärke in diesem Bereich zu beschleunigen.
Die nationale Finanzaufsichtsbehörde, die auf der Grundlage der derzeitigen Banken- und Versicherungsaufsichtsbehörde eingerichtet werden soll, wird die Aufsicht in verschiedenen Formen sowie das Risikomanagement und die Risikoprävention verstärken, um eine stabile und gesunde Entwicklung des Finanzmarktes zu gewährleisten und die finanziellen Interessen des Volkes besser zu schützen.
Im letzten Jahrzehnt hat China die Funktionen der Partei- und Staatsinstitutionen systematisch und umfassend umstrukturiert und damit eine starke Garantie für historische Errungenschaften geschaffen. Die Modernisierung des Systems und die Fähigkeit Chinas zur Governance haben sich deutlich verbessert.
Die neue Entwicklungsphase, das neue Umfeld und die neuen strategischen Entwicklungschancen haben jedoch weitere Reformen umso notwendiger gemacht.
Durch die fortgesetzte Reform und Öffnung wird die institutionelle Stärke des chinesischen Sozialismus noch deutlicher hervortreten und mehr Vitalität dem sozialistischen Modernisierungsbestreben von China verliehen werden. Chinas neue Entwicklung wird weiterhin ein großer Segen für die Welt sein.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
