BEIJING, 9. April 2024 (Xinhuanet) -- China arbeitet daran, die Effizienz seines Verfahrens zur Prüfung von Patentanmeldungen weiter zu steigern, mit dem Ziel, die Prüfungszeit in diesem Jahr auf 15,5 Monate zu verkürzen.
Dieses Ziel wurde von Chinesischer Nationaler Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA: China National Intellectual Property Administration), der obersten Regulierungsbehörde des Landes für geistiges Eigentum, in ihren kürzlich veröffentlichten jährlichen Arbeitsrichtlinien bekannt gegeben. Die Bearbeitungszeit im Jahr 2023 betrug 16 Monate und war damit eine der effizientesten der Welt.
Der durchschnittliche Zeitraum für die Prüfung einer Markenanmeldung blieb bei vier Monaten.
Die Verbesserung der Effizienz von Patentprüfung war in den letzten Jahren ein wichtiger Schwerpunkt der Bemühungen Chinas im Bereich des geistigen Eigentums. Die neu überarbeiteten Regeln für die Umsetzung des Patentgesetzes, die im Januar in Kraft getreten sind, umfassen mehrere neue Maßnahmen, die darauf abzielen, das Patentprüfungssystem zu verbessern und die Qualität der Patentprüfung zu erhöhen.
Um die Entwicklung dieser aufstrebenden Branchen zu unterstützen, hat die Regulierungsbehörde für geistiges Eigentum in diesem Jahr auch die Verbesserung der Patentprüfungsstandards in Bereichen wie Big Data, künstliche Intelligenz und Gentechnologien in den Vordergrund gestellt und geplant, ihre Bemühungen zur Ausweitung des Prüfungsbereichs zu verstärken.
Im Jahr 2023 wurden in China insgesamt 921.000 Erfindungspatente genehmigt. Die Prüfungsgenauigkeit habe 94,2 Prozent erreicht, so Shen Changyu, Leiter der CNIPA.
China werde die Patentprüfungsstandards in neuen Bereichen und neuen Industrieformen weiter verbessern, um die Erteilung von Patenten für grüne und kohlenstoffarme Technologien und Zukunftsindustrien zu erleichtern, sagte Shen Ende letzten Jahres.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
