BEIJING, 14. April 2024 (Xinhuanet) -- Die Chinesische Verwaltung für Geistiges Eigentum (CNIPA: China National Intellectual Property Administration) kündigte diese Woche an, dass sie sich der Verbesserungsinitiative "Patenterteilungsschnellstraße" (PPH: Patent Prosecution Highway) anschließen werde, die eine Zusammenarbeit zwischen den fünf weltweit führenden Ämtern für geistiges Eigentum, nämlich China, den Vereinigten Staaten, Europa, Japan und der Republik Korea, umfasse.
Ziel dieser Initiative bestehe darin, einen besser vorhersehbaren Prüfungszyklus zu schaffen. Nach Angaben der CNIPA werde sie in diesem Jahr eine durchschnittliche Dauer von drei Monaten von der Bewilligung eines PPH-Antrags bis zum Erlass eines ersten Amtsbescheids anstreben. Ebenso werde sie eine durchschnittliche Antwortzeit vom Prüfer auf Anmelder von nicht mehr als 3 Monaten anstreben.
PPH ist ein Schnellverfahren, das die Patentprüfungsaufgaben verschiedener Länder oder Regionen miteinander verbindet und es den Patentprüfungsbehörden ermöglicht, ihre Arbeit zu teilen, um die Patentprüfung zu beschleunigen.
Seit dem Start des ersten PPH-Pilotprogramms im November 2011 hat das CNIPA PPH-Verbindungen mit Patentprüfungsbehörden aus 32 Ländern oder Regionen aufgebaut.
Die fünf Mitglieder der Initiative sind die fünf weltweit führenden Ämter für geistiges Eigentum, die so genannten IP5. Zusammen bearbeiten sie etwa 80 Prozent der Patentanmeldungen weltweit. Die IP5 wurden gegründet, um die Effizienz des Prüfungsverfahrens für Patente weltweit zu verbessern.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
