BERLIN, 10. November 2024 (Xinhuanet) -- Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Sonntag, er sei offen für die Möglichkeit, noch vor Weihnachten eine Vertrauensabstimmung im Bundestag einzuberufen.
„Wenn alle damit einverstanden sind, dass ich vor Weihnachten einen Vertrauensantrag stelle, ist das für mich kein Problem“, sagte Scholz in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender ARD.
Scholz betonte, dass ein solcher Schritt eine Einigung zwischen Vertretern der Regierung und der Opposition erfordert. „Ich klammere mich nicht an mein Amt“, fügte er hinzu.
Nachdem keine Einigung über den Haushaltsplan der Regierung erzielt werden konnte, ist die Freie Demokratische Partei (FDP) letzte Woche aus der Regierungskoalition in Deutschland ausgetreten.
Nach dem Regierungsstreit kündigte Scholz an, im nächsten Jahr, voraussichtlich am 15. Januar 2025, ein Vertrauensvotum im Bundestag anzustreben. Die Oppositionsführer drängen jedoch auf eine frühere Abstimmung.
Sollte Scholz die Vertrauensabstimmung nicht bestehen, könnte der Präsident das Parlament innerhalb von 21 Tagen auflösen. Innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung müssen vorgezogene Neuwahlen stattfinden.
Die nächste Bundestagswahl in Deutschland war am 28. September 2025 geplant.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
