BEIJING, 10. Dezember 2024 (Xinhuanet) - China hat beschlossen, wegen Einmischung in die Hongkong-Angelegenheiten Visabeschränkungen für US-Personal zu verhängen, sagte ein Sprecherin des chinesischen Außenministeriums am Dienstag.
Sprecherin Mao Ning gab die Ankündigung auf einer regelmäßigen Pressekonferenz als Reaktion auf die jüngste Ankündigung der USA bekannt, Visabeschränkungen für Beamte der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong einzuführen.
„Wir haben bereits unsere feste Haltung gegenüber den Maßnahmen der USA zum Ausdruck gebracht“, sagte Mao und fügte hinzu, dass sich die Vereinigten Staaten durch den Missbrauch von Visabeschränkungen für chinesische Beamte unter dem Vorwand von Hongkong-bezogenen Angelegenheiten grob in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt und die Grundsätze des Völkerrechts und die grundlegenden Normen für internationale Beziehungen ernsthaft verletzt hätten.
Gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes über die Außenbeziehungen der Volksrepublik China und des Gesetzes der Volksrepublik China zur Bekämpfung ausländischer Sanktionen habe China beschlossen, Visabeschränkungen für US-Mitarbeiter einzuführen, die in Bezug auf Hongkong böswillig handeln, sagte Mao.
Die Sprecherin betonte, dass Hongkong zu China gehöre und Hongkong-Angelegenheiten reine innere Angelegenheiten Chinas seien.
„Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, die Souveränität Chinas und die Rechtsstaatlichkeit in Hongkong wirklich zu respektieren und sich in keiner Weise mehr in die Hongkong-Angelegenheiten einzumischen“, sagte Mao.
China sei entschlossen, die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu schützen, und verpflichte sich zur Umsetzung der Politik „Ein Land, zwei Systeme“. Es lehne weiterhin jegliche Einmischung externer Kräfte in die Hongkong-Angelegenheiten entschieden ab, so Mao.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
