Einblicke in die Welt: Geopolitische Spannungen nehmen zu, während Schweden und Finnland bereit sind, der NATO beizutreten - Xinhua | German.news.cn

Einblicke in die Welt: Geopolitische Spannungen nehmen zu, während Schweden und Finnland bereit sind, der NATO beizutreten

German.news.cn| 2022-05-18 15:34:15| 新华网
German.news.cn| 2022-05-18 15:34:15| 新华网

Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson (r.) und der finnische Präsident Sauli Niinisto nehmen an einer Pressekonferenz in Stockholm, Schweden, teil, 17. Mai 2022. 

STOCKHOLM, 18. Mai 2022 (Xinhuanet) -- Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson kündigte am Montag die offizielle Entscheidung an, das Verfahren für den Antrag des Landes auf eine NATO-Mitgliedschaft zu starten, einen Tag nachdem Finnland einen ähnlichen Schritt unternommen hatte, um die Mitgliedschaft in dem Militärblock zu beantragen.

Der historische Schritt der beiden nordischen Staaten mit jahrzehntelanger Neutralität und militärischer Blockfreiheitspolitik, werde die Sicherheitslage in der Ostseeregion und in ganz Europa zweifellos weiter verunsichern, sagten Analysten.

AUFGABE DER MILITÄRISCHEN BLOCKFREIHEIT

"Es ist klar, dass es im schwedischen Parlament eine breite Mehrheit für den Beitritt Schwedens zur NATO gibt", sagte Andersson am Montag auf einer Pressekonferenz, nachdem die Regierung beschlossen hatte, die militärische Blockfreiheit aufzugeben.

"Wir verlassen eine Ära und gehen in eine andere. Wir werden der NATO mitteilen, dass wir Mitglied des Bündnisses werden wollen", sagte sie.

Die Regierung habe auch einen Gesetzesentwurf beschlossen, der es Schweden ermögliche, militärische Unterstützung von allen Ländern der Europäischen Union (EU) und der NATO zu erhalten, fügte sie hinzu.

Finnland hatte am Sonntag einen Bericht über seinen Beitritt zur NATO fertiggestellt. Der Bericht werde der Plenarsitzung der Regierung vorgelegt und nach deren Genehmigung dem Parlament unterbreitet, teilte die finnische Regierung in einer Erklärung mit.

Präsident Sauli Niinisto begrüßte den Tag als Beginn einer neuen Ära und sagte, dass die finnische Sicherheit kein "Nullsummenspiel" sei und sich gegen niemanden richte.

Andersson zufolge werde der schwedische NATO-Botschafter in Brüssel den Antrag in den nächsten Tagen einreichen. Der Antrag werde gemeinsam mit Finnland eingereicht.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, Schweden könne mit einer verstärkten Präsenz von NATO-Truppen in der Ostsee und im Rest des Landes rechnen, wenn ein möglicher NATO-Antrag bearbeitet werde.

KRITIK AN DEM BÜNDNIS

Finnland, das eine mehr als 1 300 km lange gemeinsame Grenze mit Russland hat, verfolgt seit langem eine Politik der Neutralität und der militärischen Blockfreiheit. Sein Nachbarland Schweden ist zwar ein enger Verbündeter der Vereinigten Staaten mit engen militärischen Beziehungen, hat sich aber ebenfalls lange Zeit als militärisch blockfrei positioniert.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die NATO unter Führung der USA versucht, Schweden und Finnland für den Militärblock zu gewinnen. Die beiden Länder traten 1994 dem NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" bei, pflegten aber auch die Zusammenarbeit und den Dialog mit Russland in Bezug auf Klima, Sicherheit und andere Bereiche.

In einem historischen Schritt, mit dem die regierende Sozialdemokratische Partei Schwedens (SAP) die Position Schwedens grundlegend änderte, gewährte sie am Sonntag Unterstützung für den Antrag auf NATO-Mitgliedschaft, eine Entscheidung, die in Schweden heftige Kritik hervorrief.

"Durch diese Entscheidung trägt Schweden dazu bei, die Welt noch stärker zu militarisieren und zu polarisieren. Eine NATO-Mitgliedschaft macht weder Schweden noch die Welt sicherer oder demokratischer - eher das Gegenteil", schrieb Agnes Hellstrom, Vorsitzende der Schwedischen Gesellschaft für Frieden und Schiedsgerichtsbarkeit, in einer Erklärung.

Die Vorsitzende der Schwedischen Sozialdemokratischen Jugendunion, Lisa Nabo, sagte in einer Erklärung, die Union fordere die Regierung auf, "ein Schweden ohne Atomwaffen und eine atomwaffenfreie Zone in der gesamten nordischen Region zu garantieren und dass in Schweden niemals ausländische Militärstützpunkte errichtet werden".

Nooshi Dadgostar, Vorsitzende von der schwedischen Linkspartei, einem entschiedenen Gegner der NATO-Mitgliedschaft, bekräftigte am Sonntag auf ihrem Social-Media-Konto, dass die Partei "gegen die schwedische NATO-Mitgliedschaft" sei und warnte, dass "sie das Risiko birgt, zu einer Eskalation in unserer unmittelbaren Umgebung zu führen".

Die Grünen, die im Parlament ebenfalls die NATO-Mitgliedschaft Schwedens ablehnten, betonten ihr Beharren auf der weiteren militärischen Bündnisfreiheit für Schweden.

Das Finnische Friedenskomitee betonte am Montag in einer Erklärung, dass ein dauerhafter Frieden in der Welt nicht auf der Grundlage einer bewaffneten und bündnisbasierten Sicherheitspolitik geschaffen werden könne.

Ein militärisches Bündnis, so die NRO, werde die Sicherheit in Europa nicht verbessern, sondern zu einer weiteren Eskalation der militärischen Spannungen führen. Darüber hinaus werde die Stärkung der NATO durch neue Mitglieder auch die Aufteilung der Welt in Militärblöcke verschärfen und damit die notwendigen Verhandlungen und die Zusammenarbeit erschweren.

ZUKÜNFTIGE INSTABILITÄTEN

Die mögliche Aufnahme der beiden nordischen Staaten in die NATO würde die Konfrontation mit Russland verschärfen und zu einer weiteren Verschlechterung der Sicherheitslage in der Ostseeregion und in ganz Europa führen, sagen Analysten.

Russland, das mit einer Verdoppelung seiner Landgrenze zu den NATO-Staaten rechnen kann, hat Schweden und Finnland wiederholt vor dem Beitritt zum Militärblock gewarnt und erklärt, ein solcher Schritt würde Russland dazu zwingen, das "militärische Gleichgewicht" wiederherzustellen, indem es seine Abwehrkräfte im Ostseeraum verstärke.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow bezeichnete den Schritt der beiden nordischen Staaten als "schweren Fehler" und sagte am Montag, ein solcher "Fehler" werde "weitreichende Konsequenzen" haben.

Viktor Bondarev, Vorsitzender des Verteidigungs- und Sicherheitskomitees des Föderationsrates, sagte am Sonntag, dass Russland seine Grenze zu Finnland verstärken werde, falls Schlagwaffen der NATO in Finnland stationiert würden. 

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
 

Mehr Fotos