Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping trifft sich per Videolink mit der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte Michelle Bachelet in Chinas Hauptstadt Beijing, 25. Mai 2022. (Quelle: Xinhua/Yue Yuewei)
BEIJING, 25. Mai (Xinhua) -- Staatspräsident Xi Jinping führte am 25. Mai in Beijing ein Videogespräch mit der UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet.
Xi Jinping begrüßte Bachelet zu ihrer China-Reise und erläuterte mit Blick auf Chinas Geschichte und Kultur tiefgehend die wichtigen Fragen über Chinas Menschenrechtsentwicklung, machte zugleich deutlich, welche Position und Stellung die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und die chinesische Regierung in Bezug auf den umfassenden Schutz der Menschenrechte vertreten. Xi Jinping betonte, die KPCh sehe sich seit ihrer Geburtsstunde in der Verpflichtung, dem chinesischen Volk Wohlstand zu bringen und die chinesische Nation wiederzubeleben. Seit über 100 Jahren habe sie ständig für die Interessen des Volkes gekämpft. Die Sehnsucht des Volkes nach einem besseren Leben sei das Ziel ihrer Kämpfe. Nach langjähriger harter Arbeit habe China erfolgreich einen Weg zur Entwicklung der Menschenrechte eingeschlagen, der der Tendenz der Zeit entspreche und im Einklang mit Chinas nationalen Verhältnissen stehe. Man bemühe sich stets um eine Volksdemokratie im gesamten Prozess, besseren Rechtsschutz und mehr soziale Fairness und Gerechtigkeit. Das chinesische Volk könne weiterreichende demokratische Rechte in allen Bereichen genießen. Die Menschenrechte des chinesischen Volkes könnten heute so gut garantiert werden wie noch nie zuvor.
Xi Jinping wies darauf hin, dass es keinen besten, nur besseren Menschenrechtsschutz gebe. China sei bereit, auf Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts mit allen Seiten aktiv in Menschenrechtsdialoge und -kooperationen einzutreten, mehr Übereinstimmung zu finden, Differenzen abzubauen, voneinander zu lernen und gemeinsam zu wachsen, damit das Menschenrechtswesen weltweit zum Wohl der Bevölkerungen in allen Ländern vorangetrieben werde. Xi Jinping nannte vier Aufgaben, die derzeit am wichtigsten seien:
Erstens gelte es, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen. Die Interessen des Volkes seien der Ausgangspunkt und das Endziel aller Arbeit. Das wichtigste Menschenrecht werde erst dann garantiert, wenn man die unmittelbaren und realistischen Schwierigkeiten betreffend der Interessen des Volkes beheben und ihm ein glückliches Leben ermöglichen könne. Ob die Menschenrechtssituation in einem Land gut sei oder nicht, werde in erster Linie daran gemessen, ob die Interessen des Volkes geschützt seien und ob man ein stärkeres Gefühl für Teilhabe, Glück und Sicherheit habe. Das sei der entscheidende Maßstab. Es komme darauf an, das Volk dem Land Herr werden und es an dem Menschenrechtswesen beteiligen, ihn fördern und davon profitieren zu lassen.
Zweitens solle man den Entwicklungsweg der Menschenrechte aller Länder respektieren. Menschenrechte hätten historische, konkrete und realistische Kontexte. Wegen unterschiedlicher nationaler Gegebenheiten, Geschichte und Kultur, Entwicklungsniveaus der Wirtschaft und Gesellschaft müsse und könne man nur von der Realität und dem Bedarf des Volkes in einem Land ausgehen und einen dem Land zugeschnittenen Menschenrechtsweg finden. Realitätsferne und eins zu eins kopierte Modelle würden nicht nur auf Anpassungsschwierigkeit stoßen, könnten sogar zu katastrophalen Folgen führen, unter denen letztendlich das Volk zu leiden habe. Beispiele gebe es schon genug. Man müsse deshalb Lehre daraus ziehen.
Drittens sollten alle Kategorien der Menschenrechte berücksichtigt werden. Der Begriff Menschenrecht sei weit gefasst und beinhalte viele Bereiche, die koordiniert, umfassend und systematisch vorangetrieben werden müssten. Für Entwicklungsländer stehe der Anspruch auf Leben und Entwicklung auf dem ersten Platz. Für sie gelte es, qualitätshöhere, effizientere, gerechtere, nachhaltigere und sichere Entwicklung zu realisieren und damit dem Menschenrechtsschutz eine starke Rückendeckung zu geben.
Viertens solle die globale Menschenrechtsgovernance gefördert werden. Menschenrechte zu fördern und zu schützen betreffe die ganze Menschheit und bedürfe gemeinsamer Anstrengungen. In Bezug auf Menschenrechte gebe es keine perfekte Utopie. Hochnäsiger Lehrmeister gegenüber anderen Ländern sei fehl am Platz. Keinesfalls dürften Menschenrechtsfragen politisiert, instrumentalisiert und mit doppelten Maßstäben gemessen, oder gar als Vorwand für Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder genutzt werden. Es gelte, die Zielsetzung und Grundprinzipien der UN-Charta einzuhalten, für gemeinsam getragene Werte der Menschheit zu werben und ein faires, gerechtes, angemessenes und inklusives Umfeld für die Förderung des Menschenrechtswesens weltweit zu schaffen. China werde die Vereinten Nationen dabei weiterhin unterstützen.
Frau Bachelet bedankte sich bei China dafür, sie trotz der Herausforderungen durch die Pandemie empfangen zu haben, und sagte, dieser Besuch sei der erste Besuch einer UNO-Menschenrechtskommissarin seit 17 Jahren. Sie lege deshalb großen Wert auf diesen Besuch und schätze ihn sehr. Sie werde einen weiterreichenden und intensiven Austausch mit der Regierung und Gesellschaft führen und mit ihnen in direkte Gespräche eintreten. Sie sei überzeugt, dass der Besuch ihr dabei helfen werde, China besser zu kennen. Sie bewundere Chinas Bemühungen und Erfolge bei der Armutsbeseitigung, dem Schutz der Menschenrechte und der wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Entwicklung, würdige Chinas wichtige Rolle in Fragen wie Multilateralismus, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte sei bereit, die Kontakte mit China zu vertiefen, Kooperationsmöglichkeiten auszuloten und gemeinsam zur Entwicklung des globalen Menschenrechtswesens beizutragen.
An dem Gespräch nahmen Ding Xuexiang, Yang Jiechi und Wang Yi (in Guangzhou) teil.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
BEIJING, 25. Mai 2022 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping trifft sich per Videolink mit der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte Michelle Bachelet in Chinas Hauptstadt Beijing, 25. Mai 2022. (Quelle: Xinhua/Yue Yuewei)
