Chinas Gesandter warnt vor Antagonismus im Ukraine-Konflikt - Xinhua | German.news.cn

Chinas Gesandter warnt vor Antagonismus im Ukraine-Konflikt

2022-06-23 18:42:21| German.news.cn
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Menschen laufen an einem beschädigten Wohngebäude in der Hafenstadt Mariupol vorbei, 30. Mai 2022. (Foto von Victor/Xinhua)

VEREINTE NATIONEN, 21. Juni 2022 (Xinhuanet) -- Ein chinesischer Gesandter warnte am Dienstag davor, dass der Antagonismus innerhalb der internationalen Gemeinschaft über den Konflikt in der Ukraine die Arbeit der UN störe.

"Seit einiger Zeit durchdringt der Antagonismus im Zuge des sich zuspitzenden Konflikts in der Ukraine die internationale Gemeinschaft, was die Arbeit der Vereinten Nationen in verschiedenen Bereichen ernsthaft stört und die Autorität und Effektivität des Sicherheitsrats in Frage stellt", sagte Dai Bing, Chinas stellvertretender ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen.

Ein derartiges politisches Klima sei der ordnungsgemäßen Beilegung der Ukraine-Krise nicht förderlich und könne zum Scheitern der Mechanismen der globalen Governance führen, was die Welt in größere Spaltungen und Turbulenzen stürzen würde, was nicht im Interesse irgendeiner Partei liege, sagte er auf einer Sitzung des Sicherheitsrats zur Ukraine mit dem Thema "Aufstachelung zur Gewalt, die zu Gräueltaten führt".

Hassreden zwischen Ländern könnten das internationale politische Klima zum Nachteil des Weltfriedens und der Stabilität vergiften, warnte er.

"Wir sitzen alle im selben Boot. Unsere Sicherheit ist unteilbar. Die Mentalität des Kalten Krieges, die Logik der Hegemonie und die Blockpolitik haben längst ihre Bedeutung verloren. Wir müssen Dialog anstelle von Konfrontation, Konsultation anstelle von Zwang, Partnerschaft anstelle von Allianzen und Win-Win anstelle von Nullsummenspiel setzen", sagte er.

Vor allem der Sicherheitsrat müsse seine Verantwortung tragen, mit Differenzen umgehen und eine aktive Kraft für die Förderung von Friedensgesprächen, Vermittlung und gute Dienste sein, sagte er.

Die Entsendung von mehr tödlichen Waffen würde nur Feindseligkeiten schüren, Konflikte verschärfen, eine größere humanitäre Krise auslösen und mehr unschuldige Menschenleben fordern, sagte Dai.

Anhaltende und eskalierende Konflikte würden größere Sicherheitsrisiken und Spillover-Effekte mit sich bringen, von denen keine Partei profitieren könne. Die internationale Gemeinschaft sollte zusammenarbeiten, um die Situation zu deeskalieren, das Feuer zu löschen, Friedensgespräche zu fördern und so die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Parteien die Verhandlungen wieder aufnehmen und ohne weitere Verzögerung einen Waffenstillstand erzielen können, sagte er. "Wir raten bestimmten Ländern, Öl nicht weiter ins Feuer zu gießen, um ihre geopolitischen Eigeninteressen zu bedienen, und ganz zu schweigen davon, andere Länder zu zwingen, Partei zu ergreifen und damit die Spaltung und den Antagonismus innerhalb der internationalen Gemeinschaft zu intensivieren."

Soziale Medien dürften niemals zu einem gesetzlosen Raum für die Verbreitung von Hass und die Aufstachelung zur Gewalt werden. Bestimmte Social-Media-Plattformen hätten ihre Richtlinien für politische Zwecke angepasst und erlaubten einseitige Hassreden. Eine solche Praxis sei äußerst gefährlich. Es sei unerlässlich, die staatliche Aufsicht über Social-Media-Plattformen zu stärken. Man sollte ihnen keinen freien Lauf lassen, sagte er.

Der Konflikt in der Ukraine dauere schon seit fast vier Monaten an. Die steigende Zahl von Opfern und Vertriebenen sei herzzerreißend. Die Umstände und Ursachen von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht müssten ermittelt werden. Alle Anschuldigungen sollten sich auf Fakten stützen. Bis die endgültigen Ergebnisse vorliegen, sollten alle Parteien ungerechtfertigte Anschuldigungen vermeiden, sagte er.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)