BEIJING, 10. Juli 2022 (Xinhuanet) -- Mit dem Nachlassen der COVID-19-Ausbrüche und dem Wirksamwerden der wachstumsfördernden Maßnahmen unternimmt China vielschichtige Anstrengungen, um seinen Erholungstrend in der zweiten Hälfte (H2) dieses Jahres fortzusetzen.
Die Wirtschaft ist seit März durch das Wiederaufleben von COVID-19 und globale geopolitische Konflikte unter Druck geraten. Um der Wirtschaft zu helfen, die Talsohle zu durchschreiten, wurden von den politischen Entscheidungsträgern des Landes zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die von der Förderung der Marktteilnehmer bis zur Ankurbelung der Binnennachfrage reichten.
Dank dieser Bemühungen zeigen die jüngsten Daten einen Aufwärtstrend bei den Schlüsselindikatoren. Beispielsweise lag der Einkaufsmanagerindex für den verarbeitenden Sektor Chinas, der die Aktivität der Fabriken des Landes misst, im Juni bei 50,2 und kehrte damit in den Bereich der Expansion zurück.
Chinas Wirtschaftsbetrieb habe seit Beginn dieses Jahres eine ungewöhnliche Reise hinter sich, sagte Ministerpräsident Li Keqiang diese Woche auf einem Symposium. Im Großen und Ganzen erlebe die Wirtschaft eine hart erkämpfte Erholung, die auf der Umsetzung einer Reihe von wirtschaftsstabilisierenden Maßnahmen beruhe.
Der Ministerpräsident betonte aber auch, dass die Grundlage für den Aufschwung noch instabil sei und rief zu weiterer harter Arbeit auf, um die Wirtschaft zu stabilisieren.
Bei der Erläuterung der Prioritäten für die wirtschaftliche Arbeit zur Jahresmitte wies Li darauf hin, dass die 160 Millionen Marktteilnehmer in China die Grundlage für die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit bildeten und von entscheidender Bedeutung für die Beschäftigung und das Funktionieren der Wirtschaft des Landes insgesamt seien. Er forderte mehr Maßnahmen zur Wiederbelebung von Marktteilnehmern, insbesondere von Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen sowie von Selbständigen.
Zu diesem Zweck hat der Staatsrat, Chinas Kabinett, vor kurzem in 12 Regionen auf Provinzebene Inspektionen der Regierungsarbeit in Bezug auf Marktteilnehmer und Beschäftigung durchgeführt. Die Inspektionsberichte zeigten, dass die meisten dieser Regionen unterstützende Maßnahmen ergriffen haben, die das Vertrauen in den Markt wirksam gestärkt haben.
Ende Juni kündigten staatliche Organe, darunter die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC: National Development and Reform Commission) und die Staatliche Verwaltung für Marktregulierung, eine Kampagne an, um das Vorgehen gegen irreguläre Gebühren zu verschärfen. Dies ist Teil der Bemühungen, die Belastung für Unternehmen in Sektoren wie Logistik, Finanzen und Energie zu verringern.
Um die Marktteilnehmer weiter zu unterstützen, hat das Land vor kurzem den Anwendungsbereich der Mehrwertsteuererstattung auf Unternehmen in sieben weiteren Sektoren ausgeweitet, darunter Groß- und Einzelhandel, Landwirtschaft, Beherbergung und Gastronomie. Damit erhöht sich der Gesamtbetrag der Steuererstattungen und -senkungen in diesem Jahr auf 2,64 Billionen Yuan (rund 393 Milliarden US-Dollar).
Als Teil der Bemühungen, die Binnennachfrage anzukurbeln, erklärte Ou Hong, ein Beamter der NDRC, auf einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz, dass Projekten wie dem Wasserschutz und dem Verkehrswesen sowie der Umsetzung von Maßnahmen zur Ankurbelung des Konsums von Kraftfahrzeugen und Haushaltsgeräten Priorität eingeräumt werde.
Vor dem Hintergrund der Infrastrukturförderung vergibt das Land im Voraus Sonderanleihen der lokalen Regierungen, um die Investitionen in den Infrastrukturbau zu beschleunigen. Bis Ende Mai wurden landesweit über 2 Billionen Yuan an solchen Anleihen ausgegeben, was 59 Prozent der diesjährigen Quote ausmacht.
Ein weiterer Schritt in dieser Hinsicht erfolgte Anfang dieser Woche, als die Zentralbank ankündigte, dass sie zwei politische Banken dabei unterstützen werde, bis zu 300 Milliarden Yuan durch die Emission von Finanzanleihen zur Finanzierung von Großprojekten des Landes aufzunehmen.
Auf lokaler Ebene geben die Regierungen Milliarden Yuan in Form von Einkaufsgutscheinen und Subventionen aus, um die lokalen Ausgaben anzukurbeln. Ein Beispiel dafür ist die zentrale Stadt Zhengzhou, die für den Zeitraum von Ende Mai bis August eine massive Gutscheinvergabe im Wert von 240 Millionen Yuan angekündigt hat.
Mit Blick auf die Zukunft sagte Ou, dass der Wirtschaftsplaner sein politisches Instrumentarium auf einer regelmäßigen Basis erweitern und verbessern und gegebenenfalls Maßnahmen einführen werde, um auf schwierigeren Gegenwind vorbereitet zu sein.
"Wir haben volle Zuversicht in die Überwindung von Schwierigkeiten und Herausforderungen und sind in der Lage, alle Arten von unerwarteten Veränderungen zu bewältigen, um eine gesunde, solide und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten", sagte Ou.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
