Fokus China: China macht historische Fortschritte bei "Ein Land, zwei Systeme" in Hongkong und Macau - Xinhua | German.news.cn

Fokus China: China macht historische Fortschritte bei "Ein Land, zwei Systeme" in Hongkong und Macau

2022-09-22 15:56:57| German.news.cn
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BEIJING, 21. September 2022 (Xinhuanet) -- Das vergangene Jahrzehnt habe historische Fortschritte und Veränderungen in Chinas Bestreben erlebt, die Vision "ein Land, zwei Systeme" in Hongkong und Macau zu verwirklichen, sagte ein hoher Beamter des Büros des Staatsrats für Hongkong- und Macau-Angelegenheiten am Dienstag.

Die neuen Ideen, Gedanken und Strategien, die von Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Bezug auf "ein Land, zwei Systeme" und Hongkong und Macau vorgeschlagen wurden, hätten das Verständnis der Partei für die Gesetze, die die Praxis von "ein Land, zwei Systeme" regeln, auf ein neues Niveau gehoben, sagte Huang Liuquan, stellvertretender Direktor des Büros, auf einer Pressekonferenz hier.

"Sie waren der Hauptgrund dafür, dass die Arbeit in Bezug auf Hongkong und Macau neue Fortschritte gemacht hat", sagte Huang.

Als Reaktion auf die einst ernste Situation in Hongkong hat das Zentralkomitee der KPCh mit Genosse Xi Jinping an der Zentrale die zentralisierte, einheitliche Führung über die Arbeit in diesem Bereich konsolidiert. Es fasste den wichtigen Beschluss, die Ausübung der Gesamtverantwortung der Zentralregierung für die Sonderverwaltungszonen zu verstärken und die einschlägigen Systeme und Mechanismen zur Durchsetzung der Verfassung und der Grundgesetze zu verbessern.

Die Rechtssysteme und Durchsetzungsmechanismen der Sonderverwaltungszonen zum Schutz der nationalen Sicherheit wurden etabliert. Das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong wurde erlassen, während das Wahlsystem der Region verfeinert wurde. Auch Macau hat ein Verfahren zur Änderung seines Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit eingeleitet.

"All diese Bemühungen haben eine solide institutionelle Unterstützung für dauerhaften Frieden und Stabilität in Hongkong und Macau sowie für die stabile und nachhaltige Praxis von 'Ein Land - zwei Systeme' in den beiden Regionen geleistet", sagte Huang.

Mit der Unterstützung der Zentralregierung habe Hongkong seinen Status als internationales Finanz-, Schifffahrts- und Handelszentrum mit einer boomenden Wirtschaft und vielversprechenden innovativen Wissenschafts- und Technologiebranchen aufrechterhalten, sagte er.

Hongkong sei eine der liberalsten und offensten Wirtschaftsregionen der Welt geblieben und habe sich ein erstklassiges Geschäftsumfeld bewahrt, während seine früheren Gesetze, einschließlich der Praxis des Gewohnheitsrechts, beibehalten und weiterentwickelt worden seien, fügte er hinzu.

Insgesamt 9.049 Unternehmen aus dem Ausland und vom Festland hatten im Jahr 2021 Niederlassungen in Hongkong und erreichten damit ein Rekordhoch, während in der ersten Hälfte dieses Jahres mehr als 50.000 Unternehmen in Hongkong gegründet wurden.

Einer der am meisten herausragenden Schritte zur Förderung von "Ein Land, zwei Systeme" sei die Entwicklung der Greater Bay Area Guangdong-Hongkong-Macau, die von Xi selbst geplant und vorangetrieben worden sei, sagte Huang.

Die Express-Eisenbahnverbindung Guangzhou-Shenzhen-Hongkong und die Hongkong-Zhuhai-Macau-Brücke wurden in Betrieb genommen und die Entwicklung wichtiger Kooperationsplattformen wurde beschleunigt. Die Kompatibilität der Regeln zwischen dem Festland und Hongkong und Macau wurde erhöht, während der Fluss der Produktionsfaktoren und die Mobilität der Menschen einfacher und schneller gemacht wurden.

Während sich Hongkong und Macau immer tiefer in den Rest des Landes integrierten, hätten die Menschen in den beiden Regionen einen stärkeren Patriotismus und eine stärkere Identifikation mit dem Land gezeigt, sagte Huang.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)