BEIJING, 22. September 2022 (Xinhuanet) -- "Jeder Bürger hat die Rechte, die ihm zustehen, und muss gleichzeitig die Pflichten erfüllen, die die Verfassung und andere Gesetze vorschreiben."
Am 3. Dezember 2021 rezitierten Studenten der Landwirtschaftlichen Universität Shanxi (Taigu-Campus) unter der Anleitung ihrer Dozenten die Verfassung in einer morgendlichen Rezitation anlässlich des nationalen Verfassungstages, der jedes Jahr auf den 4. Dezember fällt.
Dies war eine der Aktivitäten, die in verschiedenen Formen im ganzen Land abgehalten wurden, um das öffentliche Bewusstsein für die Verfassung während der jährlichen "Woche des Verfassungsbewusstseins" zu fördern.
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat seit dem 18. Nationalkongress der KPCh im Jahr 2012 die umfassende Förderung der gesetzesbasierten Governance als Teil von Chinas Vier-Säulen-Strategie zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung aufgenommen. Die anderen drei Säulen sind der Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, die Vertiefung der Reformen und die Stärkung der Selbstverwaltung der Partei.
Im Lauf der Jahre hat die zentrale Parteiführung mit Entschlossenheit und Intensität wie nie zuvor gehandelt, um die gesetzesbasierte Governance umfassend voranzutreiben.
PLANUNG AUF HÖCHSTER EBENE
"Verabschiedet!"
Am 28. Mai 2020 brachen die Gesetzgeber in der Großen Halle des Volkes in langanhaltenden Applaus aus, als das Bürgerliche Gesetzbuch von der Legislative verabschiedet wurde.
Das Gesetz, das als "Erklärung der Rechte des Volkes in der neuen Ära" gefeiert wird, markiert eine bahnbrechende Errungenschaft im Hinblick auf die Förderung der gesetzesbasierten Governance und ist von großer Bedeutung für die Beschleunigung des Aufbaus eines sozialistischen Landes auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit.
In den vergangenen 10 Jahren hat das Zentralkomitee der KPCh die Planung auf höchster Ebene mit der Praxis der Rechtsstaatlichkeit verbunden.
Der Plan zur Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China (2020-2025), das Umsetzungskonzept für den Aufbau einer gesetzesbasierten Regierung (2021-2025) und das Umsetzungskonzept für den Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft (2020-2025) wurden veröffentlicht.
Sie geben die große Blaupause, den Fahrplan und die Baupläne für die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in allen Bereichen in der 14. Fünfjahresplanperiode (2021-2025) vor und legen ein allgemeines Muster für die umfassende Förderung der rechtsstaatlichen Governance fest.
GUTE GESETZE FÜR GUTE GOVERNANCE
Der Jangtse-Schweinswal, eine rundliche Kreatur mit grinsendem Mund, ist in China als "lächelnder Engel" bekannt.
Schweinswale, die in Gruppen über die Oberfläche des Jangtse-Flusses springen, sind im Sommer am Unterlauf des Gezhouba-Damms in der zentralchinesischen Stadt Yichang wieder ein gewohntes Bild, was auf die verstärkten Umweltschutzbemühungen zurückzuführen ist, die durch die Durchsetzung des Gesetzes zum Schutz des Jangtse-Flusses unterstützt werden.
Die beschleunigte Gesetzgebung zum Umweltschutz in den letzten zehn Jahren hat Chinas ökologische und umweltpolitische Governance gestärkt.
Der Nationale Volkskongress und sein Ständiger Ausschuss haben seit dem 18. Nationalkongress der KPCh insgesamt 70 Gesetze formuliert, 238 Gesetze überarbeitet, 99 Entscheidungen zu Rechtsfragen und anderen wichtigen Themen getroffen und neun Rechtsauslegungen herausgegeben.
Zur Verbesserung der gesetzesbasierten Governance ist es von entscheidender Bedeutung, die Unparteilichkeit der Justiz zu gewährleisten. Die Justizorgane des Landes sind dem Grundsatz gefolgt, die Wahrheit auf der Grundlage von Fakten zu suchen und etwaige Fehler zu korrigieren, was dazu geführt hat, dass in den letzten zehn Jahren unrechtmäßige Verurteilungen in Strafsachen im Einklang mit den Gesetzen korrigiert wurden.
MENSCHENZENTRIERTER ANSATZ
Die zentrale Parteiführung hat seit dem 18. Nationalkongress der KPCh einen menschenzentrierten Ansatz verfolgt, die Rechte und Interessen des Volkes gewahrt und das Gefühl der Erfüllung, des Glücks und der Sicherheit des Volkes durch die Rechtsstaatlichkeit garantiert.
Fortschritte wurden bei der Vertiefung der Reformen zur Straffung der Verwaltung, zur Übertragung von Befugnissen, zur Verbesserung der Regulierung und zur Verbesserung der Dienstleistungen erzielt.
Es wurden Anstrengungen unternommen, um überflüssige Zertifizierungsanforderungen abzuschaffen und die Bereitstellung von Rechtshilfe für Menschen in Schwierigkeiten zu stärken und ihre legitimen Rechte zu schützen.
Beispielsweise hat die Umsetzung eines Systems zur Erfassung und Registrierung von Fällen die Schwierigkeiten bei der Einreichung von Fällen weiter verringert, wobei die durchschnittliche Rate der Registrierung von Fällen vor Ort im Juni 2022 bei 95,7 Prozent lag.
Die gesetzesbasierte Governance hat die wirtschaftliche und soziale Entwicklung gefördert und die chinesische Governance auf ein höheres Niveau gehoben.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
