BEIJING, 24. Oktober 2022 (Xinhuanet) -- Wichtige Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), des Staatsrates und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) hielten am Montag jeweils Sitzungen ab, um sich mit den Leitprinzipien des 20. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu befassen und diese umzusetzen.
Der 20. Parteitag der KPCh wurde vom 16. bis 22. Oktober in Beijing abgehalten.
Die Sitzung der Gruppe der führenden Parteimitglieder des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), Chinas oberster Legislative, wurde von Li Zhanshu, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK und Sekretär der Gruppe der führenden Parteimitglieder, geleitet.
In seiner Rede auf der Sitzung rief Li zu Bemühungen auf, sich eng um das Zentralkomitee der KPCh mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen und die Leitprinzipien des 20. Parteitages der KPCh zu nutzen, um die Entwicklung der Arbeit des Volkskongresses zu leiten.
Unter der starken Führung des Zentralkomitees der KPCh mit Genosse Xi Jinping als Kern sollten der NVK und sein Ständiger Ausschuss diese Leitprinzipien unter anderem bei der Gesetzgebung, der Aufsicht, der Arbeit bezüglich Abgeordneten und den auswärtigen Angelegenheiten vollständig und genau umsetzen, sagte Li.
Die Sitzung der Gruppe der führenden Parteimitglieder des Staatsrates wurde von Ministerpräsident Li Keqiang geleitet, der auch Sekretär der Gruppe der führenden Parteimitglieder des Staatsrates ist.
Unter Hinweis auf die Bedeutung des 20. Parteitages der KPCh wurde auf der Sitzung erklärt, dass der auf dem Parteitag angenommene Bericht eine politische Deklaration und ein Aktionsprogramm für die Partei sei, um das chinesische Volk aller ethnischen Gruppen zusammenzuführen und es bei der Sicherung neuer Erfolge für den Sozialismus chinesischer Prägung anzuführen.
Um die Leitprinzipien des 20. Parteitages der KPCh vollständig umzusetzen, wurde auf der Sitzung gedrängt, die Ziele, Aufgaben und Strategien zur Förderung der Sache der Partei und des Volkes in der unmittelbaren Zukunft genau zu erfassen und die koordinierte Umsetzung des integrierten Fünf-Sphären-Plans und der umfassenden Vier-Glieder-Strategie voranzutreiben.
Auf der Sitzung wurden die führenden Parteimitglieder des Staatsrats und der ihnen unterstellten Abteilungen auch aufgefordert, sich eng um das Zentralkomitee der KPCh mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen, die umfassende und strenge Selbstverwaltung der Partei zu gewährleisten und eine nachhaltige und gesunde wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern.
Die Sitzung der Gruppe der führenden Parteimitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), Chinas oberstem politischem Beratungsgremium, wurde von Wang Yang, dem Vorsitzenden des Landeskomitees des PKKCV und Sekretär der Gruppe der führenden Parteimitglieder, geleitet.
Unter Hinweis auf die Bedeutung und die inspirierende Kraft des Berichts an den 20. Parteitag der KPCh wurde auf der Sitzung betont, das Studium und die Umsetzung dieser Leitprinzipien zu einer wichtigen politischen Aufgabe des PKKCV zu machen, die PKKCV-Mitglieder mit Xi Jinpings Ideen über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära auszubilden und anzuführen, sich auf die wichtigsten Entscheidungen und Pläne des 20. Parteitages der KPCh zu konzentrieren und die Rolle des PKKCV als spezialisiertes Beratungsgremium zu erfüllen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
