BEIJING, 3. Januar 2023 (Xinhuanet) -- China werde die Ausweitung der proaktiven Finanzpolitik fördern und ihre Effektivität verbessern, um die bevorstehenden mehrfachen Herausforderungen zu bewältigen, sagte ein hochrangiger Beamter.
Die unsoliden Fundamentaldaten für die wirtschaftliche Erholung, der "dreifache Druck" durch schrumpfende Nachfrage, Angebotsschocks und sich abschwächende Erwartungen sowie ein turbulentes außenwirtschaftliches Umfeld machten es erforderlich, die Manöver der makrofinanzpolitischen Maßnahmen zu verstärken und das politische Instrumentarium zu optimieren, sagte Finanzminister Liu Kun in einem Interview mit Xinhua.
Liu erläuterte, dass die Ausweitung der finanzpolitischen Maßnahmen auch Anstrengungen zur Koordinierung der Steuereinnahmen, des Defizits und der Zinssubventionen sowie eine angemessene Erhöhung der Steuerausgaben umfasse.
Daten zeigen, dass sich Chinas Bildungsausgaben von 2012 bis 2021 auf 33 Billionen Yuan (etwa 4,75 Billionen US-Dollar) beliefen. Im gleichen Zeitraum beliefen sich die Ausgaben für Gesundheit und Wohnungsbau im allgemeinen öffentlichen Haushalt auf 13,6 Billionen Yuan bzw. 6 Billionen Yuan.
"Die Frage des Haushaltsgleichgewichts ist auch 2023 noch offen, aber wir werden mit den Ausgaben für das Wohlergehen der Bevölkerung nicht zurückstecken", sagte Liu
Er wies auch auf die Notwendigkeit hin, den Umfang der von den lokalen Regierungen ausgegebenen Anleihen für besondere Zwecke zu budgetieren.
Bemühungen würden auch unternommen werden, um Steuergelder an die Regierungen der Primärebene zu leiten und die Unterstützung auf schwierige und unterentwickelte Regionen zu konzentrieren, sagte Liu.
In Bezug auf die Verbesserung der Effektivität der Steuerpolitik betonte Liu die Bedeutung der Perfektionierung der Steuer- und Gebührenpolitik und die Erhöhung ihrer Genauigkeit, um Unternehmen bei der Überwindung von Schwierigkeiten zu helfen.
China habe im Lauf der Jahre eine breite Palette von Steuer- und Gebührensenkungen durchgeführt, was die Markterwartungen effektiv gestärkt habe, insbesondere im Jahr 2022, als das Land umfangreiche Mehrwertsteuerrückerstattungen vorgenommen habe, sagte Liu.
Steuer- und Gebührensenkungen zusammen mit Rückerstattungen und Stundungen hätten im Jahr 2022 4 Billionen Yuan überstiegen, was den Unternehmen geholfen habe, ihr Geschäft am Laufen zu halten, fügte Liu hinzu.
Er hob auch die Bemühungen hervor, die Struktur der Steuerausgaben zu optimieren und die Synergie zwischen Geld-, Industrie-, Technologie- und Sozialpolitik zu stärken, um einen allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung zu fördern.
Als Antwort auf eine Frage zu den Risiken sagte Liu, Chinas Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP liege weit unter dem international anerkannten Alarmwert von 60 Prozent und dem der großen marktorientierten und aufstrebenden Volkswirtschaften. Die Risiken seien im Allgemeinen kontrollierbar, stellte Liu fest.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
