Bundesverteidigungsminister Pistorius trifft US-Amtskollegen kurz nach Amtsantritt - Xinhua | German.news.cn

Bundesverteidigungsminister Pistorius trifft US-Amtskollegen kurz nach Amtsantritt

2023-01-22 14:04:28| German.news.cn
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BERLIN, 21. Januar (Xinhua) -- Der neue Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius hat am Donnerstag sein Amt angetreten. "Die Bedeutung der höheren Sicherheit ist eine andere als noch vor einem Jahr", betonte Pistorius angesichts des Russland-Ukraine-Konflikts.

"Es sind keine normalen Zeiten", sagte Pistorius in seiner Antrittsrede. Obwohl Deutschland nicht Teil des Konflikts sei, sei das Land davon betroffen.

Als Nachfolger seiner Vorgängerin Christine Lambrecht übernimmt Pistorius die Aufgabe, eine alternde Armee zu modernisieren, die seit langem von Sparmaßnahmen betroffen ist. "Die Streitkräfte, das muss man leider sagen, sind in den vergangenen Jahrzehnten oft vernachlässigt worden", sagte Pistorius.

Zur Bewältigung des Problems hat Deutschland bereits im vergangenen Jahr einen Sonderfonds für die Verteidigung in Höhe von 100 Milliarden Euro eingerichtet. Damit soll auch das Ziel der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) erreicht werden, wonach in Zukunft zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgegeben werden sollen.

Es gibt jedoch Befürchtungen, dass das zusätzliche Budget für diese Aufgabe nicht ausreicht. Laut der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, könnte zur Behebung der Defizite das Dreifache der im vergangenen Jahr bewilligten 100 Milliarden Euro an Sondermitteln für die Verteidigung benötigt werden.

"Der größte Teil der Zeitenwende, meine Damen und Herren, liegt noch vor uns", sagte Pistorius. Seine Aufgabe werde es sein, "diesen greifbaren Fortschritt jetzt hinzubekommen".

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt traf Pistorius mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin zusammen, um die weitere Unterstützung für die Ukraine zu besprechen.

Lambrecht war am Montag nach wachsendem Druck von ihrem Amt zurückgetreten. Sie hatte eine Neujahrsansprache in den sozialen Medien veröffentlicht, in der sie den Russland-Ukraine-Konflikt in einer Weise ansprach, die als unangemessen empfunden wurde.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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