BERLIN, 8. März 2023 (Xinhua) -- China strebt für das Jahr 2023 ein schnelleres Wirtschaftswachstum mit besserer Entwicklungsqualität von rund fünf Prozent an. Währenddessen nimmt die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt Fahrt auf, um die Erholung zu beschleunigen und ihre Modernisierungskampagne voranzutreiben.
Das angestrebte Ziel, das über dem Wachstum des chinesischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) von drei Prozent aus dem vergangenen Jahr liegt, ist eines der wichtigsten Entwicklungsziele, die Ministerpräsident Li Keqiang im Tätigkeitsbericht der Regierung für die nationale Gesetzgebung, die am Sonntag ihre jährliche Tagung begann, formuliert hat.
Die Welt beobachtet aufmerksam die neuen Maßnahmen für Chinas Entwicklung, während die nationalen Gesetzgeber und politischen Berater zum ersten jährlichen Treffen seit dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober letzten Jahres zusammenkommen. Gleichzeitig hat die schnelle Erholung des Landes von COVID-19 Hoffnungen auf ein breiteres globales Wachstum geweckt, was die Bedeutung des Ereignisses weiter erhöht.
Ein stetiges und qualitativ hochwertiges Wachstum ist der Schlüssel zur Verwirklichung des großen Plans der KPCh, bis zur Mitte des Jahrhunderts ein großes modernes sozialistisches Land aufzubauen.
"Es ist unerlässlich, ein angemessenes langfristiges Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten und gleichzeitig eine bessere Qualität und Effizienz zu gewährleisten und unsere wunderbaren Errungenschaften eines schnellen Wirtschaftswachstums und langfristiger sozialer Stabilität aufrechtzuerhalten", heißt es in einem am Sonntag vorgelegten Bericht der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), Chinas obersten Wirtschaftsplaners. Gleichzeitig sei es das erklärte Ziel des 20. Parteitags der KPCh, das Pro-Kopf-BIP des Landes bis 2035 auf das Niveau eines auf mittlerer Ebene entwickelten Landes anzuheben.
Das Wachstumsziel von rund fünf Prozent "ist notwendig, um ein stabiles Wachstum, eine stabile Beschäftigung und stabile Preise zu gewährleisten", so der Bericht der NDRC zur Umsetzung des Plans für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung 2022 und zum Planentwurf für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung 2023.
"Es wird ein positives Signal für den Markt sein und das Vertrauen stärken, die Erwartungen lenken, die Beschäftigung erhöhen, die Lebensstandards verbessern sowie Risiken vorbeugen und entschärfen und gleichzeitig die Entwicklung vorantreiben", heißt es im NDRC-Bericht.
Darüber hinaus steht laut dem Bericht das BIP-Ziel für dieses Jahr im Einklang mit dem derzeitigen Wachstumspotenzial der chinesischen Wirtschaft und mit der Fähigkeit der Ressourcen und Produktionsfaktoren zur Unterstützung der Wirtschaft.
"Für China ist 2023 das Jahr des wirtschaftlichen Comebacks", sagte Liu Shouying, Dekan der Wirtschaftsfakultät der Renmin University of China.
Das jährliche BIP-Ziel stelle ein angemessenes Wachstumstempo dar, das zur Stabilisierung der Erwartungen und des Wirtschaftswachstums erforderlich sei, und zeige, dass sich die chinesische Wirtschaft weiterhin auf eine qualitativ hochwertige Entwicklung konzentrieren werde, so Liu.
BELEBUNG DES WACHSTUMS
Laut Ministerpräsident Li Keqiang erholt sich Chinas Wirtschaft stetig. Dabei hätten sich die Verbrauchernachfrage, die Marktverteilung, die Industrieproduktion und die Geschäftserwartungen deutlich verbessert und die Wirtschaft habe ein enormes Potenzial und eine große Dynamik für weiteres Wachstum gezeigt.
Die Erholung kann an den belebten Straßen, den gut besuchten Kinos und Restaurants sowie an den zahlreichen Einkäufen im Internet und in den Geschäften beobachtet und gespürt werden. Die jüngsten offiziellen Daten zeigen, dass die Aktivität des verarbeitenden Gewerbes auf den höchsten Stand seit mehr als einem Jahrzehnt zurückgekehrt ist, das Wachstum der ausländischen Investitionen wieder zugenommen hat und die monatliche Neuvergabe von Bankkrediten stärker als erwartet angestiegen ist.
Li würdigte zwar die Erfolge der Vergangenheit, warnte aber auch vor den Schwierigkeiten und Herausforderungen, mit denen die Wirtschaft konfrontiert sei, wie etwa die zunehmende Unsicherheit im externen Umfeld, die unzureichende Inlandsnachfrage sowie die Risiken und versteckten Gefahren auf dem Immobilienmarkt.
Es sei wichtig, in diesem Jahr "der Gewährleistung von stabilem Wachstum, stabiler Beschäftigung und stabilen Preisen Priorität einzuräumen", sagte Li vor den Gesetzgebern.
In diesem Jahr will China laut dem Tätigkeitsbericht der Regierung etwa zwölf Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten schaffen, wobei die ermittelte städtische Arbeitslosenquote bei etwa 5,5 Prozent liegen soll. Zu den weiteren Jahreszielen gehören die Aufrechterhaltung des Anstiegs des Verbraucherpreisindexes bei etwa drei Prozent sowie eine Getreideproduktion von mehr als 650 Millionen Tonnen.
Im Tätigkeitsbericht der Regierung wurde eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Stützung des Wachstums in diesem Jahr vorgestellt. Dazu gehört eine prognostizierte Defizitquote von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, 0,2 Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr. Außerdem sollen Sonderanleihen in Höhe von 3,8 Billionen Yuan (etwa 549,8 Milliarden US-Dollar) an lokale Regierungen vergeben werden.
In dem Bericht wird auch dazu aufgerufen, die umsichtige Geldpolitik zielgerichtet und energisch zu gestalten. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Geldmenge M2 sowie die Gesamtfinanzierung generell im Gleichschritt mit dem nominalen Wirtschaftswachstum steigen sollten, um die Realwirtschaft zu unterstützen.
Um die Inlandsnachfrage zu steigern, werde China der Erholung und Erweiterung des Konsums Priorität einräumen, heißt es in dem Bericht. Dabei sollen die Einkommen der Stadt- und Landbewohner auf verschiedenen Wegen angehoben werden.
"Chinas Wirtschaft wird sich insgesamt zum Besseren wenden, und die Wachstumsrate wird wahrscheinlich ein normales Niveau erreichen", sagte der Wirtschaftswissenschaftler Yu Miaojie, Präsident der Liaoning University und nationaler Gesetzgeber.
Internationale Institutionen und Investmentbanken haben ihre Prognosen für das Wachstum Chinas in diesem Jahr angehoben. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hob Ende Januar seine Prognose für Chinas Wachstum im Jahr 2023 auf 5,2 Prozent an, nachdem man zuvor von lediglich 4,4 Prozent ausgegangen war.
QUALITÄT ZÄHLT
Die chinesische Regierung legt zwar Wert auf Wirtschaftswachstum, strebt aber nicht nach Wachstum um jeden Preis. Stattdessen will sie eine grünere und effizientere Wirtschaft.
Bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Regierung unterstrich Li erneut die Bemühungen um eine qualitativ hochwertige Entwicklung und nannte politische Prioritäten wie die Beschleunigung der Modernisierung des Industriesystems und die Förderung des Übergangs zu einem grünen Entwicklungsmodell.
China will den Energieverbrauch pro Bruttoinlandsprodukt-Einheit in diesem Jahr um etwa zwei Prozent senken und "wird sich um bessere Resultate in der Praxis bemühen", wie es im Bericht der NDRC heißt.
Auch wurden darin die Zielsetzungen für eine weitere Verringerung des Ausstoßes der hauptsächlichen Schadstoffe, eine stärkere Kontrolle des Verbrauchs fossiler Brennstoffe sowie eine stetige Verbesserung der natürlichen Umwelt dargelegt.
Zur Förderung der technologischen Stärke des Landes rief Li dazu auf, Qualitätsressourcen zu bündeln und konzertierte Anstrengungen zu unternehmen, um Durchbrüche bei Kerntechnologien in Schlüsselbereichen zu erzielen. Darüber hinaus sollten traditionelle Industrien sowie kleine und mittlere Unternehmen fortschrittlicher, intelligenter und umweltfreundlicher gestaltet werden.
Angesichts der großen Herausforderungen, die der zunehmende Protektionismus und das Aufflammen von COVID-19-Ausbrüchen in den letzten Jahren mit sich brachten, hat China es vermieden, sich zu sehr auf Investitionen als Mittel zur Förderung des Wirtschaftswachstums zu verlassen, und sich stattdessen darauf konzentriert, Marktteilnehmern bei der Überwindung von Schwierigkeiten und beim Wachstum zu helfen.
"Wir haben entschiedene Maßnahmen ergriffen, um die makropolitische Unterstützung zu erhöhen, ohne jedoch ein Übermaß an Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen, die unser künftiges Wachstumspotenzial aufzehren würden", sagte Li.
Eine qualitativ hochwertige Entwicklung sei die "erste und wichtigste" Aufgabe bei den Modernisierungsbemühungen Chinas. Staatspräsident Xi Jinping betonte, dass China jetzt die Verbesserung von Qualität und Effizienz des Wachstums in den Vordergrund stelle, anstatt das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts als einziges Kriterium für den Erfolg zu betrachten.
Als Teil einer besseren Entwicklungsqualität seien die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in China in den letzten fünf Jahren gestiegen. Dabei seien die Energieintensität und die Kohlenstoffemissionen gesunken, heißt es in dem Tätigkeitsbericht der Regierung.
"Ein modernes China sollte sich durch eine qualitativ hochwertige Entwicklung auszeichnen", sagte Han Baojiang, Direktor der Wirtschaftsabteilung der National Academy of Governance und nationaler Politikberater.
"Nur wenn wir den Schwerpunkt gleichermaßen auf Wachstum und Qualität legen und eine starke Synergie für eine qualitativ hochwertige Entwicklung schaffen, können wir ein solides wirtschaftliches Fundament für die chinesische Modernisierung aufbauen", sagte Han.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
