Zusammenfassung: G7-Gipfel liefert gemischte Ergebnisse vor Hintergrund politischer Krisen - Xinhua | German.news.cn
Zeit von Xi

Zusammenfassung: G7-Gipfel liefert gemischte Ergebnisse vor Hintergrund politischer Krisen

2024-06-17 16:28:57| German.news.cn
2024-06-17 16:28:57| German.news.cn

FASANO, Italien, 15. Juni 2024 (Xinhuanet) -- Während des G7-Gipfels versammelten sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten in Süditalien, um bei Herausforderungen einschließlich der Ukraine-Krise und der Verwaltung der künstlichen Intelligenz (KI) nach einer gemeinsamen Basis zu suchen.

Am Freitagnachmittag veröffentlichte die Gruppe ein gemeinsames Kommuniqué, das während des Entwurfsprozesses Gegenstand zahlreicher Debatten und Meinungsverschiedenheiten unter den G7-Mitgliedern gewesen war.

Dem Kommuniqué zufolge habe sich die Gruppe darauf geeinigt, die Zinsen aus eingefrorenen russischen Vermögen zur Finanzierung von Krediten in Höhe von rund 50 Milliarden US-Dollar für die Ukraine zu verwenden.

Am Freitag verurteilte der russische Präsident Wladimir Putin diese Maßnahme als "Diebstahl" und versprach, dass sie nicht ungestraft bleiben werde.

Zuvor war die Gruppe lange uneinig darüber gewesen, wie ein solcher Plan formuliert werden sollte. Die Einzelheiten des Kreditabkommens sind nach wie vor unklar und es könnte Monate dauern, bis sie in den anstehenden Verhandlungen endgültig festgelegt werden.

Anfang April hatte Russland erklärt, es erwäge eine Herabsetzung der diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, falls Washington praktische Maßnahmen zur Beschlagnahmung seines Vermögens ergreife.

Ein weiterer Fokus des Gipfels ist die Zukunft der Verwaltung von KI. Es gab Debatten über das Gleichgewicht zwischen der Förderung von Innovationen und der Minderung potenzieller Risiken. Die EU-Länder befürworten strenge KI-Regulierungen und drängen auf einen rechtlich verbindlichen Rahmen, während die Vereinigten Staaten einen eher zurückhaltenden Ansatz bevorzugen.

Im Kommuniqué wird zwar von einer "sicheren und vertrauenswürdigen KI" gesprochen, aber es fehlen konkrete Schritte in Richtung eines einheitlichen Ansatzes, denn es wird eingeräumt, dass "Ansätze und politische Instrumente zwischen den G7-Mitgliedern variieren können".

Insbesondere wurde die Frage der Abtreibung, die ebenfalls zu den größten Streitpunkten unter den Mitgliedstaaten gehörte, im Kommuniqué nicht erwähnt.

Der Gipfel fand zu einer Zeit statt, in der die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten mit einer schwierigen politischen Situation im eigenen Land konfrontiert sind.

Vor einigen Tagen fand die Wahl zum Europäischen Parlament 2024 statt, bei der die Regierungsparteien in vielen G7-Mitgliedstaaten einen schweren Rückschlag erlitten.

Die Stimmen für die Sozialdemokratische Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz erreichten bei der Wahl ein Rekordtief, während der französische Präsident Emmanuel Macron nach der Niederlage gegen die rechtsextreme Opposition das Risiko eingehen musste, neue Parlamentswahlen auszurufen.

Der Gipfel stieß bei den Bürgern vor Ort auf heftigen Widerstand. Demonstrationen brachen im ganzen Gebiet aus, wobei die Demonstranten "Stoppt den Krieg" und "Wir brauchen die G7 nicht" riefen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)