von Xinhua-Autor Yuan Quan
BEIJING, 30. Juli 2024 (Xinhuanet) -- Wie viele andere Bereiche durchläuft auch die Entwicklung des geistigen Eigentums (IP) in China derzeit einen Wandel, bei dem der Fokus mehr auf Qualität als auf einer einfachen Größenausweitung liegt. Die jüngsten Bemühungen von Chinas oberster Regulierungsbehörde für geistiges Eigentum wurden am Montag auf einer Pressekonferenz vorgestellt, wobei hervorgehoben wurde, wie dieser bedeutende Wandel zum Wirtschaftswachstum und zum internationalen Engagement beiträgt.
INNOVATIVES WACHSTUM
Shen Changyu, Leiter von Chinas Staatlicher Verwaltungsbehörde für Geistiges Eigentum (CNIPA), wies auf die Fortschritte hin, die China bei der Generierung von hochwertigem geistigem Eigentum, einem Schlüsselindikator für die Innovationsleistung eines Landes, gemacht hat. Bei einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen ist die Zahl der hochwertigen Erfindungspatente in China bis Juni dieses Jahres auf 12,9 Patente pro 10.000 Einwohner gestiegen und hat damit das für Ende 2025 gesetzte nationale Ziel übertroffen.
Einige hochwertige Patente von Universitäten und Forschungseinrichtungen würden bereits in fortschrittlichen, intelligenten und umweltfreundlichen Branchen genutzt. Und der Beitrag, den patentintensive Sektoren zum chinesischen BIP geleistet hätten, sei auf 12,7 Prozent gestiegen, sagte Shen unter Berufung auf die neuesten Daten und betonte die Rolle des geistigen Eigentums bei der Förderung des innovativen Wachstums.
Um die Entwicklung aufstrebender Industrien zu unterstützen, hat China die Effizienz seiner Patentprüfung für Big Data, künstliche Intelligenz (KI) und Gentechnologien kontinuierlich verbessert.
Und die Auswirkungen sind besonders im Bereich der KI deutlich zu sehen. Nach Angaben der CNIPA habe es in China bis Ende 2023 378.000 effektive KI-Erfindungspatente gegeben, was einer jährlichen Wachstumsrate von über 40 Prozent entspreche und damit 1,4 Mal höher sei als der weltweite Durchschnitt.
China habe auch die weltweite Führung bei der Zahl der generativen KI-Patentanmeldungen übernommen, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum Anfang dieses Monats berichtete.
Der Anstieg der Erfindungspatente in Branchen wie der KI zeige die starke Innovation in der digitalen Wirtschaft, die ein entscheidender Motor für Chinas Wirtschaftswachstum sei, sagte hoher Beamter der CNIPA Ge Shu auf der Pressekonferenz.
INTERNATIONALES ENGAGEMENT
Der Begriff "internationales Engagement" war am Montag häufig zu hören. Beamte betonten wiederholt die Bedeutung der Beteiligung aufstrebender Industrien an der internationalen IP-Governance, die Umsetzung strenger Strafmaßnahmen gemäß den höchsten globalen Standards für den Schutz des geistigen Eigentums und die verstärkte Zusammenarbeit mit dem Rest der Welt im Bereich des geistigen Eigentums.
Shen sagte, dass China mit 57 Partnerländern der "Gürtel und Straße"-Initiative Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums unterzeichnet und bilaterale Vereinbarungen getroffen habe. In den letzten zehn Jahren habe China mehr als 1.200 Beamte und Fachleute für geistiges Eigentum aus diesen Ländern geschult. Und Chinas Patentgenehmigungen in den 57 Ländern wüchsen mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von 20 Prozent, wobei Erfindungspatente im Zusammenhang mit digitalen und grünen Technologien sogar noch schneller wüchsen.
Und zweifelsohne hat Chinas geistiges Eigentum auch international an Anerkennung gewonnen.
Die Zahl der Ausländer, die in China Patentschutz beantragen, nehme zu. In der ersten Hälfte dieses Jahres meldeten ausländische Antragsteller 78.000 Erfindungspatente in China an, wobei diese Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 13,1 Prozent gestiegen ist. Japan verzeichnete die meisten Anmeldungen, gefolgt von den Vereinigten Staaten und der Republik Korea.
Im Bestreben, ein faires Geschäftsumfeld zu schaffen und einen starken Schutz des geistigen Eigentums für ausländische Unternehmen zu gewährleisten, hat China seine Anstrengungen zur Verbesserung der Gesetzgebung, zur Umsetzung effizienter Streitbeilegungsmechanismen und zur Einrichtung regelmäßiger Kommunikationskanäle zur Unterstützung ausländischer Unternehmen intensiviert.
"Im vergangenen Jahr haben wir mehrere Streitigkeiten über geistiges Eigentum beigelegt, an denen Unternehmen aus den Vereinigten Staaten, Deutschland, Frankreich, Italien, Thailand und Dänemark beteiligt waren. Unsere Bemühungen wurden von ausländischen Unternehmen sehr gelobt", sagte Hu Wenhui, stellvertretender Kommissar der CNIPA.
China werde die internationale Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums weiter ausbauen und die internationalen Wirtschafts- und Handelsregeln proaktiv an die hohen Standards anpassen, um ausländische Unternehmen in die Lage zu versetzen, besser von der Entwicklung des Landes zu profitieren, fügte Hu hinzu.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
