Alle für einen ... und einer frisst alle
BEIJING, 14. Februar (Xinhua) -- Während sich führende Politiker erneut zur Münchner Sicherheitskonferenz versammeln, sieht sich Europa mit einer unangenehmen Wahrheit konfrontiert: Das größte strategische Risiko, dem es derzeit ausgesetzt ist, kommt von jenseits des Atlantiks.
Seit Jahren wiederholen europäische Politiker die Rhetorik Washingtons vom „De-Risking“, einem Begriff, der ursprünglich geprägt wurde, um die Eindämmung der Entwicklung Chinas unter dem Deckmantel wirtschaftlicher Vorsicht zu rechtfertigen.
Wenn Europa jedoch wirklich an seine eigene Rhetorik zur Wahrung seiner Souveränität glaubt, erfordern die jüngsten Schocks eine andere, ehrliche Interpretation: De-Risking muss nun eigentlich De-Amerikanisierung heißen. Das bedeutet nicht, die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten abzubrechen, sondern sich angesichts der Unvorhersehbarkeit der Außenpolitik Washingtons von einer strukturellen Abhängigkeit zu befreien.
Der Bericht der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz mit dem bezeichnenden Titel „Under Destruction“ beschreibt eine Welt, die in eine Ära der „Abrissbirnenpolitik“ eintritt. Im Zentrum dieses Wandels steht Washington, das laut dem Bericht aktiv daran arbeitet, Kernelemente der internationalen Ordnung nach 1945 zu demontieren. Mehr als 80 Jahre nach ihrem Aufbau befindet sich die Nachkriegsordnung nun im „Prozess der Zerstörung“.
Für Europa hat dies tiefgreifende Auswirkungen. Washingtons Herangehensweise an die europäische Sicherheit wird selbst in dem Bericht als „zunehmend unberechenbar“ beschrieben. Der Zugang zum US-Schutzschirm sei „immer stärker an Bedingungen geknüpft“.
Vor einem Jahr kritisierte US-Vizepräsident JD Vance in München offen die europäischen Regierungen für das, was er als demokratischen „Rückschritt“ bezeichnete. Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wurde Europa von einer Supermacht öffentlich belehrt, die es nicht mehr als Partner, sondern als Untergebenen behandelte.
Diese Veränderung geschah nicht über Nacht. Seit Jahrzehnten werden die strategischen Kernprioritäten Europas von Washington ignoriert, wenn sie mit amerikanischen Interessen kollidieren. Der Vorstoß der USA in Sachen Grönland ist ein eklatantes Beispiel dafür, dass Washington bereit ist, sich alles, was Europa hat, zu seinem eigenen Vorteil anzueignen.
Bezüglich der Verteidigungspolitik ging es bei Washingtons unerbittlichem Druck auf die europäischen NATO-Mitglieder, ein von 2 auf 5 Prozent erhöhtes Verteidigungsausgabenziel zu erreichen, nie um die Stärkung der Sicherheit Europas. Es ging darum, Europa zu zwingen, einen von den USA dominierten Militärapparat zu finanzieren, der der globalen Hegemonie Amerikas dient.
Die NATO, einst als kollektives Verteidigungsbündnis konzipiert, hat sich als Instrument der Machtprojektion der Vereinigten Staaten erwiesen. Europäische Nationen werden unter Druck gesetzt, Truppen in Konflikte zu entsenden, die keinen europäischen Interessen dienen, während Washington Milliarden aus Verteidigungsaufträgen für seinen eigenen industriellen Militärkomplex abschöpft.
Die Wirtschaftspolitik zeigt ein ähnliches Bild. Mehrfach haben die Vereinigten Staaten einseitige Zölle auf europäische Waren verhängt, von Stahl und Aluminium bis hin zu Wein und Käse. Dadurch wurden WTO-Regeln missachtet und europäischen Unternehmen Verluste in Milliardenhöhe zugefügt, nur um eigene Industrien zu schützen.
Seit Jahrzehnten nutzt Washington auch seine globale Finanzdominanz als Waffe, um extraterritoriale Sanktionen gegen europäische Unternehmen zu verhängen, die es wagen, mit Gegnern der USA Geschäfte zu machen. So war der Inflation Reduction Act, der von US-Politikern als innenpolitischer Erfolg gefeiert wurde, im Wesentlichen ein offensichtlicher Akt der Wirtschaftskriegsführung gegen Europa.
In Europa setzt sich die Erkenntnis durch, dass die transatlantische Einheit eine Illusion ist. Washington hat immer wieder bewiesen, dass es seine eigenen hegemonialen Interessen über das Überleben Europas stellt, sei es durch wirtschaftliche Ausbeutung, militärische Zwangsmaßnahmen oder ideologische Einschüchterung.
Wenn Europa in einer Welt der Politik der Zerstörung Risiken vermeiden will, muss es damit beginnen, seine Abhängigkeit vom sogenannten Schutz der USA zu beenden. Das ist der Preis für echte strategische Autonomie.
