TOKIO, 28. April 2026 (Xinhuanet) -- Die japanische Regierung habe am Montag im Amtssitz der Premierministerin ihre erste Expertenrunde zur Erörterung von Änderungen an den drei Sicherheitsdokumenten abgehalten, wie örtliche Medien berichteten.
Japans derzeitige Nationale Sicherheitsstrategie sowie zwei einschlägige Dokumente, die im Jahr 2022 formuliert wurden, waren ursprünglich für die kommenden zehn Jahre angelegt. Die von Premierministerin Sanae Takaichi geführte Regierung hat jedoch beschlossen, den Zeitplan vorzuziehen, um den Überarbeitungsprozess zu beschleunigen.
Eines der zentralen Themen der Sitzung ist laut Kyodo News die Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
Bei der vorherigen Überarbeitung der Dokumente war das Ziel festgelegt worden, die verteidigungsbezogenen Ausgaben Japans schrittweise auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben und die gesamten Verteidigungsausgaben für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 auf rund 43 Billionen Yen (etwa 270 Milliarden US-Dollar) zu erhöhen. Seitdem hat Japans jährlicher Verteidigungshaushalt ab dem Haushaltsjahr 2023 nacheinander die Marke von 6 Billionen, 7 Billionen, 8 Billionen und 9 Billionen Yen überschritten.
Während der Sitzung sagte Takaichi dem Bericht zufolge zu, aktive Maßnahmen zur grundlegenden Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten Japans zu fördern. Sie erklärte, das Land müsse sich auf „neue Formen der Kriegsführung“ vorbereiten, bei denen künstliche Intelligenz und andere Technologien eingesetzt würden, um nachhaltige Kampfeinsätze durchzuführen.
Japanische Medien hatten zuvor berichtet, dass Takaichi bei der Überarbeitung der drei Sicherheitsdokumente auch beabsichtige, den Grundsatz des Verzichts auf die Einführung von Kernwaffen im Rahmen der seit langem geltenden drei nichtnuklearen Prinzipien des Landes zu verändern. Solche Schritte haben zusammen mit dem anhaltenden Anstieg der Verteidigungsausgaben in Japan Kritik ausgelöst.
Wie Kyodo News weiter berichtete, werde die Expertenrunde etwa einmal im Monat tagen und voraussichtlich im Herbst einen Vorschlag fertigstellen. Anschließend strebe das Kabinett von Takaichi an, die Überarbeitung bis zum Jahresende zu billigen.
Bei der vorherigen Überarbeitung im Jahr 2022 beschloss Japan, Gegenangriffskapazitäten zu erwerben, was eine erhebliche Abkehr von seiner unter der friedensverpflichteten Verfassung verfolgten ausschließlich verteidigungsorientierten Politik bedeutete.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
