Menschen genießen ihre Freizeit in der Nähe des französischen Senats in Frankreichs Hauptstadt Paris, 7. Mai 2026. Der französische Senat verabschiedete am Donnerstag nach einer neuen Debattenrunde einen Gesetzentwurf zur Rückgabe von Kulturgütern, die durch unrechtmäßige Aneignung erworben wurden. (Xinhua/Wu Huiwo)
PARIS, 8. Mai (Xinhua) -- Der französische Senat verabschiedete Donnerstag nach einer neuen Debattenrunde einen Gesetzentwurf zur Rückgabe von Kulturgütern, die durch unrechtmäßige Aneignung erworben wurden.
Das Oberhaus des Parlaments nahm den Gesetzentwurf mit 343 Ja-Stimmen und keiner Gegenstimme an, nachdem der überarbeitete Gesetzentwurf bereits am Mittwoch von der Nationalversammlung mit 141 Ja-Stimmen und keiner Gegenstimme gebilligt worden war.
Der Gesetzentwurf soll einen klareren und einfacheren Rechtsrahmen für die Rückgabe von Kulturgütern schaffen, die Frankreich durch unrechtmäßige Mittel erworben hat, darunter Plünderung, Diebstahl und unter Zwang getätigte Verkäufe. Er gilt für Kulturgüter, die zwischen 1815 und 1972 erworben wurden, wobei militärische Gegenstände und bestimmte archäologische Objekte ausgenommen sind.
Nach dem seit Langem geltenden französischen Grundsatz der Unveräußerlichkeit öffentlicher Sammlungen konnten Kulturgüter bisher nur durch spezifische Gesetze auf Einzelfallbasis und in begrenzter Anzahl an ihre Herkunftsländer zurückgegeben werden.
Der französische Senat hatte den Gesetzentwurf bereits am 29. Januar verabschiedet, und die Nationalversammlung hatte am 13. April eine leicht abgewandelte Fassung mit 170 Ja-Stimmen und keiner Gegenstimme gebilligt. Da zwischen den beiden Fassungen weiterhin Unterschiede bestanden, arbeitete ein aus sieben Abgeordneten und sieben Senatoren bestehender gemeinsamer Ausschuss daran, die abweichenden Bestimmungen in Einklang zu bringen, und legte am 30. April einen Kompromisstext vor.
Der französische Premierminister Sébastien Lecornu begrüßte den Gesetzentwurf am Mittwoch auf der Social-Media-Plattform X und erklärte: „Dieses Gesetz soll nicht die Geschichte umschreiben, aber es ermöglicht uns, Verantwortung für die Rückgabe unrechtmäßig erworbener Kulturgüter zu übernehmen.“
