BEIJING, 19. Oktober 2026 (Xinhuanet) -- China hat beschlossen, seine Exportkontrollmaßnahmen für bestimmte drohnenbezogene Güter zu optimieren und anzupassen; die neuen Regeln treten am 18. November 2026 in Kraft. Dies geht aus einer Bekanntmachung der Regierung vom Montag hervor.
Güter mit bestimmten Merkmalen dürfen ohne Lizenz nicht ausgeführt werden, hieß es in der Bekanntmachung, die gemeinsam vom Handelsministerium, der Allgemeinen Zollverwaltung und der Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission herausgegeben wurde.
Zu diesen Gütern gehören unter anderem speziell für unbemannte Luftfahrzeuge entwickelte Autopiloten, bestimmte Technologien zur Entwicklung, Herstellung oder Nutzung unbemannter Luftfahrzeuge, bestimmte unbemannte Luftfahrzeuge oder unbemannte Luftschiffe mit festgelegten Merkmalen sowie speziell für unbemannte Luftfahrzeuge oder unbemannte Luftschiffe entwickelte Triebwerke, so die Bekanntmachung.
Die entsprechenden Drohnenprodukte hätten einen klaren Doppelverwendungscharakter und könnten sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden, sagte ein Sprecher des Handelsministeriums.
Chinas Schritt zur Optimierung und Anpassung der Maßnahmen in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften ziele darauf ab, die Sicherheit sowie die Interessen des Landes zu wahren und internationale Verpflichtungen wie die Nichtverbreitung zu erfüllen, erläuterte der Sprecher.
China sei bestrebt, die Sicherheit und Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten zu wahren, und werde einschlägige Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen im Einklang mit Gesetzen und Vorschriften prüfen. Anträge, die die Anforderungen erfüllten, würden genehmigt, sagte der Sprecher.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
