Chinas oberste Legislative prüft Änderungsentwurf zum Wassergesetz - Xinhua | German.news.cn

Chinas oberste Legislative prüft Änderungsentwurf zum Wassergesetz

2026-11-04 17:40:42| German.news.cn
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BEIJING, 2. November 2026 (Xinhuanet) -- Chinas oberste Legislative begann am Montag mit der Beratung eines Änderungsentwurfs zum Wassergesetz des Landes, der den Aufbau eines nationalen Wassernetzes stärken soll.

Der Änderungsentwurf wurde auf einer Tagung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, die bis Freitag dauert, zur dritten Lesung vorgelegt.

Der Entwurf schlägt vor, Bestimmungen über „die Stärkung der Wassersicherheitsgarantien“ und „die Beschleunigung der Entwicklung eines nationalen Wassernetzes, das systematisch und vollständig, sicher und zuverlässig, intensiv und effizient, grün und intelligent sowie durch einen reibungslosen Kreislauf und eine geordnete Regulierung gekennzeichnet ist“, hinzuzufügen.

Gleichzeitig schlägt der Entwurf verbesserte Bestimmungen über die Erstellung von Wasserressourcenplänen vor und ergänzt, dass diese Planung die Wassernutzung für Haushalts-, Produktions- und ökologische Zwecke koordinieren sollte.

Der Entwurf legt fest, dass die Planformulierung die Mechanismen der öffentlichen Beteiligung sowie die Systeme der Expertenkonsultation und -bewertung verbessern und moderne Informationstechnologien und andere Mittel umfassend nutzen sollte, um die Planungsqualität zu erhöhen.

Der Entwurf fügt außerdem Bestimmungen zur Stärkung des Schutzes von Wasserökosystemen hinzu, einschließlich der Umsetzung eines ökologischen Ausgleichssystems.

Darüber hinaus enthält der Entwurf Bestimmungen zur Förderung der öffentlichen Beteiligung am Schutz und an der Bewahrung von Wasserressourcen sowie an der Prävention und Bekämpfung wasserbezogener Katastrophen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)