Chinas Außenministerium veröffentlicht Bericht über Zustand der Demokratie in den USA

German.news.cn| 06-12-2021 15:40:49| 新华网
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BEIJING, 5. Dezember (Xinhuanet) -- Das chinesische Außenministerium hat am Sonntag auf seiner Website einen Bericht mit dem Titel "Der Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten" veröffentlicht.

Auf der Grundlage von Fakten und Expertenmeinungen zielt der Bericht darauf ab, die Mängel und den Missbrauch der Demokratie in den Vereinigten Staaten sowie die Schäden durch den Export einer solchen Demokratie aufzudecken. Es sei zu hoffen, dass die Vereinigten Staaten ihr eigenes System und ihre eigenen demokratischen Praktiken verbessern und ihre Art der Interaktion mit anderen Ländern ändern würden, heißt es in dem Bericht.

Neben der Präambel und dem Fazit besteht der Bericht aus zwei Teilen mit dem Titel "Was ist Demokratie?" und "Die Entfremdung und drei Malaisen der Demokratie in den USA."

Demokratie sei ein gemeinsamer Wert, der von der gesamten Menschheit geteilt werde. Es sei ein Recht für alle Nationen und kein Vorrecht, das einigen wenigen vorbehalten sei, heißt es in dem Bericht, und es wird hinzugefügt, dass die Demokratie verschiedene Formen annehme und es kein einheitliches Modell gebe.

Es sei völlig undemokratisch, die unterschiedlichen politischen Systeme der Welt an einem einzigen Maßstab zu messen oder verschiedene politische Zivilisationen aus einer Perspektive zu betrachten, heißt es weiter.

Das politische System eines Landes sollte unabhängig von seinem eigenen Volk entschieden werden, heißt es in dem Bericht.

Aus historischer Sicht sei die Entwicklung der Demokratie in den Vereinigten Staaten ein Fortschritt, heißt es. Das Parteiensystem, das Repräsentativsystem, "eine Person, eine Stimme" und die Gewaltenteilung negierten und reformierten die feudale Autokratie in Europa.

Im Laufe der Jahre habe sich die Demokratie in den Vereinigten Staaten jedoch entfremdet und degeneriert und sei zunehmend vom Wesen der Demokratie und ihrem ursprünglichen Design abgewichen, heißt es in dem Bericht.

Der Bericht befasste sich unter drei Aspekten mit der Entfremdung und den Malaisen der Demokratie in den Vereinigten Staaten: das System voller tiefsitzender Probleme, unordentliche und chaotische Praktiken der Demokratie und katastrophale Folgen des US-Exports ihrer Demokratiemarke.

Der Bericht sagte, was für die Vereinigten Staaten jetzt zwingend erforderlich sei, sei, wirklich ernsthaft zu arbeiten, um die demokratischen Rechte ihrer Bevölkerung zu gewährleisten und ihr demokratisches System zu verbessern, anstatt zu viel Wert auf die prozedurale oder formale Demokratie auf Kosten der substanziellen Demokratie und ihrer Ergebnisse zu legen.

Was für die Vereinigten Staaten auch zwingend erforderlich sei, sei, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen und der Welt mehr öffentliche Güter zur Verfügung zu stellen, anstatt immer zu versuchen, anderen ihre eigene Art von Demokratie aufzuzwingen, eigene Werte als Mittel zu verwenden, um die Welt in verschiedene Lager zu spalten oder unter dem Vorwand der Förderung der Demokratie in anderen Ländern Interventionen, Subversionen und Invasionen durchzuführen, fügte der Bericht hinzu.

Die internationale Gemeinschaft stehe nun vor drängenden Herausforderungen globalen Ausmaßes, von der COVID-19-Pandemie über die wirtschaftliche Verlangsamung bis hin zur Krise des Klimawandels, heißt es in dem Bericht, und alle Länder seien aufgerufen, Systemunterschiede zu überwinden, die Mentalität des Nullsummenspiels abzulehnen und echten Multilateralismus zu verfolgen.

Alle Länder müssten Frieden, Entwicklung, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit wahren, die gemeinsame Werte der Menschheit seien, heißt es in dem Bericht.

Es sei auch wichtig, dass sich alle Länder gegenseitig respektierten, daran arbeiteten, die Gemeinsamkeiten zu erweitern und gleichzeitig Differenzen beiseite zu legen, die Kooperation zum gegenseitigen Nutzen zu fördern und gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen, heißt es in dem Bericht.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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