BEIJING, 11. Dezember (Xinhua) -- Chinas politische Führung legte zum Abschluss der jährlichen Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz am Freitag in Beijing die Prioritäten für die wirtschaftliche Tätigkeit im nächsten Jahr fest, und betonte dabei Bemühungen, die Stabilität zu erhalten und gleichzeitig Fortschritte zu erzielen.
Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, gab in seiner Rede auf der Konferenz einen Überblick über Chinas wirtschaftliche Tätigkeit im Jahr 2021, analysierte die aktuelle Wirtschaftslage und zeigte die wirtschaftspolitischen Entwicklungsmaßnahmen für das nächste Jahr auf.
Li Keqiang, Li Zhanshu, Wang Yang, Wang Huning, Zhao Leji und Han Zheng, die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh sind, nahmen an der dreitägigen Konferenz teil.
Der erste direkte China-Europa-Güterzug, der die Provinz Guizhou und das russische Moskau verbindet, fährt von Guiyang in der Provinz Guizhou im Südwesten Chinas ab, 18. November 2021. (Xinhua/Yang Wenbin)
STETIGE FORTSCHRITTE
Die wirtschaftliche Tätigkeit im nächsten Jahr soll laut dem Treffen Stabilität bei gleichzeitigem Fortschritt priorisieren.
Es sollen Maßnahmen ergriffen werden, die makroökonomische Stabilität zu sichern, die wichtigen Wirtschaftsindikatoren in einem angemessenen Rahmen zu halten und die soziale Stabilität zu wahren, um den 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas vorzubereiten, hieß es auf dem Treffen. Das Jahr 2021 war laut dem Treffen ein Meilenstein für die Partei und die Nation. China hat seine führende Position in der Welt in Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Bekämpfung der Epidemie beibehalten, mit Fortschritten in der wissenschaftlichen Stärke, der Widerstandsfähigkeit der Industriekette, der Reform und Öffnung, dem Lebensunterhalt der Bürgerinnen und Bürger sowie der ökologischen Zivilisation.
Es wurde jedoch davor gewarnt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Chinas durch den Rückgang der Nachfrage, Schocks auf der Seite des Angebots sowie nachlassende Erwartungen unter Druck gerät, und das externe Umfeld immer komplizierter, düsterer und unsicherer wird.
"Wir müssen den Schwierigkeiten entschlossen entgegentreten und gleichzeitig zuversichtlich bleiben", hieß es in einer nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung, in der auf die starke wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Chinas und die unveränderten Grundlagen für das langfristige Wachstum verwiesen wurde.
Auf der Konferenz wurde dazu aufgerufen, sich weiterhin für Chinas eigene Sache einzusetzen, die wirtschaftlichen Grundlagen zu konsolidieren, die Fähigkeiten der wissenschaftlichen und technischen Innovation zu verbessern und am Multilateralismus festzuhalten.
Des Weiteren wurden proaktive Anstrengungen zur Angleichung an die hohen Standards der internationalen Wirtschafts- und Handelsregeln, eine Vertiefung der Reformen durch eine Öffnung auf hohem Niveau sowie die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung gefordert.
Auf der Konferenz wurde betont, dass die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der KPCh beibehalten, eine qualitativ hochwertige Entwicklung gefördert und Fortschritte bei gleichzeitiger Gewährleistung von Stabilität angestrebt werden muss.
Darüber hinaus wurde den Zeitpunkt, das Ausmaß und die Effizienz der politischen Anpassungen und Reformen zur Gewährleistung stetiger Fortschritte sowie die Koordinierung und das Systemdenken hervorgehoben.
Das Foto zeigt Besucher der 4. Internationalen Importmesse Chinas (CIIE) in Shanghai an der Ostküste Chinas, 5. November 2021. (Xinhua/Li Xiang)
WIRTSCHAFTSPOLITIK 2022
China wird auch im nächsten Jahr eine proaktive Finanzpolitik und eine umsichtige Geldpolitik betreiben, um stetige wirtschaftliche Fortschritte zu erzielen, hieß es auf der Konferenz.
Darüber hinaus wurde versprochen, neue Maßnahmen zur Steuer- und Abgabensenkung zu ergreifen, die Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, individuell geführte Unternehmen, das verarbeitende Gewerbe sowie die Risikovermeidung zu verstärken, und bei der Förderung von Infrastrukturinvestitionen einen moderaten proaktiven Ansatz zu verfolgen.
Chinas umsichtige Geldpolitik soll laut dem Treffen flexibel und angemessen sein, und die Liquidität soll auf einem vernünftigen und ausreichenden Niveau gehalten werden.
Ferner wurden Bemühungen unterstrichen, die Finanzinstitute des Landes anzuleiten, die Unterstützung für die Realwirtschaft, insbesondere für Klein- und Kleinstunternehmen, technologische Innovation und umweltfreundliche Entwicklung, zu verstärken.
Im Jahr 2022 wird China laut der Konferenz die mikroökonomische Maßnahmen einsetzen, um die Vitalität der Marktteilnehmer zu stimulieren und die Strukturreform auf der Angebotsseite zu vertiefen. Dabei wird der Schwerpunkt auf der Glättung des Wirtschaftskreislaufs liegen. Die Umsetzung der Politik im Bereich Wissenschaft und Technik werde man entschlossen voranbringen.
Zu den wirtschaftlichen Prioritäten des nächsten Jahres gehören zudem die Belebung der Entwicklung durch der Reform- und Öffnungspolitik, die Förderung einer ausgewogenen und koordinierten regionalen Entwicklung und die Gewährleistung der Sozialpolitik, die das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger sichert.
Es werden Anstrengungen unternommen, um die Beschäftigung junger Menschen, einschließlich Hochschulabsolventen, zu fördern und die flexible Beschäftigungs- und Sozialversicherungspolitik zu optimieren.
In den ersten zehn Monaten des Jahres 2021 hat China laut offiziellen Daten in den städtischen Gebieten 11,33 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen und damit das Ziel für das gesamte Jahr vorzeitig erreicht.
Unter Bekräftigung des Grundsatzes "Wohnen ist zum Leben da, nicht zum Spekulieren" wurde auf der Konferenz gesagt, dass China den Immobilienmarkt unterstützen wird, um der angemessenen Nachfrage der Immobilienkäufer besser gerecht zu werden und stadtspezifische Maßnahmen zu ergreifen, die den positiven Kreislauf und die gesunde Entwicklung des Sektors fördern.
China wird außerdem die qualitativ hochwertige und institutionelle Öffnung erweitern und Unternehmen, die mit ausländischem Kapital finanziert sind, eine Inländerbehandlung gewähren, weitere Investitionen von multinationalen Unternehmen anziehen sowie die frühzeitige Umsetzung von Großprojekten, an denen ausländische Investoren beteiligt sind, erleichtern.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
