Das Foto zeigt einen Blick vom Xiangshan-Berg aus auf den Wolkenkratzer Taipei 101 in Taipei im Südosten Chinas, 21. Juli 2019. (Xinhua/Zhu Xiang)
BRÜSSEL, 23. Dezember (Xinhua) -- Die Europäische Union (EU) sollte sich nicht von Litauen vereinnahmen lassen, das rücksichtslos gegen das Ein-China-Prinzip verstoßen hat. Dafür wäre es für die regionale Union ratsam, bei den Beziehungen zu China auf das große Ganze zu schauen.
Berichten zufolge hat Litauen die EU um eine Intervention gebeten, nachdem China auf die Genehmigung eines "taiwanesischen Vertretungsbüros in Litauen" durch das baltische Land reagierte. Indem es die Karte der "Einheit und Solidarität der EU" ausspielte, drängte das Land im Nordosten Europas auf eine "starke Reaktion" auf das, was es absurderweise als "Nötigung" von chinesischer Seite bezeichnete.
Um die Dinge klarzustellen: Litauen hat mit der provokanten Aktion hinsichtlich der chinesischen Region Taiwan die politische Verpflichtung, die es im Kommuniqué über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu China im Jahr 1991 eingegangen ist, aufgekündigt und Chinas Souveränität sowie territoriale Integrität untergraben.
"Es ist richtig und gerecht, dass die nationale Souveränität und die territoriale Integrität unantastbar sind", sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums Anfang der Woche und fügte hinzu, dass "Litauen das Vertrauen gebrochen und sich auf die Gegenseite dessen gestellt hat, was richtig und gerecht ist."
Um seine eigenen legitimen Rechte und Interessen zu verteidigen und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu schützen, hat China legitime und vernünftige Maßnahmen ergriffen, die mit dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen, dem allgemeinen Völkerrecht und der einschlägigen internationalen Praxis übereinstimmen, und dem Grundsatz der diplomatischen Gegenseitigkeit entsprechen.
Zhu Fenglian, Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrats, nimmt an einer Pressekonferenz in der chinesischen Hauptstadt Beijing teil, 10. November 2021. (Xinhua/Chen Yehua)
Litauen sollte sich der Schwere seiner verfehlten Handlungen bewusst werden und die Fehler sofort korrigieren, anstatt China schlecht zu reden und Unfrieden zwischen China und der EU zu stiften.
China und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die Vorgängerorganisation der EU, vereinbarten 1975 die Aufnahme offizieller Beziehungen. Sir Christopher Soames, der damalige Vizepräsident der Gemeinschaft, sagte, dass "alle Mitgliedstaaten der Gemeinschaft die Regierung Chinas anerkennen und in der Taiwan-Frage Positionen vertreten, die für die Volksrepublik akzeptabel sind".
Soames bestätigte auch, dass die "Gemeinschaft keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan unterhält und auch keine Abkommen mit Taiwan hat".
Dies sind verbindliche rechtliche Verpflichtungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten, die aufrichtig eingehalten werden sollten.
Es gibt nur ein China auf der Welt und Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil Chinas. Die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige rechtmäßige Regierung, die ganz China vertritt.
Die Taiwan-Frage ist eine innere Angelegenheit Chinas und ein hochsensibles Thema. Chinas Position in der Taiwan-Frage ist fest und klar, und diese Position bleibt unverändert und wird niemals geändert werden.
Das Ein-China-Prinzip ist eine von den Vereinten Nationen anerkannte Norm der internationalen Beziehungen und gemeinsamer Konsens der internationalen Gemeinschaft, und dient zudem als politische Grundlage für die bilateralen Beziehungen Chinas zu anderen Ländern, einschließlich der EU und ihrer Mitgliedstaaten.
Ein derartiges Grundprinzip lässt keine Zweideutigkeit zu. Ohne dieses Prinzip würde alles andere darüber ins Schwanken geraten.
Ein Zug fährt auf der Straßen- und Eisenbahnbrücke über die Pingtan-Straße in der Provinz Fujian im Südosten Chinas, 26. Dezember 2020. (Xinhua/Lin Shanchuan)
Die EU und China sind umfassende strategische Partner und wichtige Handelspartner füreinander. Das Festhalten an der allgemeinen Richtung einer Win-Win-Kooperation liegt im Interesse beider Seiten und wird für eine globale Erholung von der COVID-19-Pandemie von entscheidender Bedeutung sein.
Es sollten Anstrengungen unternommen werden, um zu verhindern, dass das, was für die Beziehungen zwischen der EU und China wirklich wichtig ist, durch politische Spekulationen abgelenkt wird, wie es Litauen unklugerweise getan hat. Zudem sollte verhindert werden, dass falsche, gefährliche Signale an die separatistischen Kräfte für eine Unabhängigkeit Taiwans gesendet werden.
Weiterhin ist zu hoffen, dass die EU sich ihre strategische Autonomie bewahrt, zwischen richtig und falsch unterscheidet, mit Differenzen mit China richtig umgeht und mit China zusammenarbeitet, um die Entwicklung der bilateralen Kooperation voranzutreiben.
"Taiwan ist ein lange verlorener Sohn, der irgendwann nach Hause zurückkehren wird", sagte der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi am Montag in einer Rede. "Es sollte nicht als Spielball für die Ziele anderer benutzt werden."
Bedauerlicherweise ist Litauen zu einem politischen Instrument geworden, das von bestimmten Kräften zur Durchsetzung ihrer Ziele benutzt wird, und hat sich damit leider zum Gespött der internationalen Gemeinschaft gemacht.
Wenn bestimmte Personen oder Kräfte in Litauen weiter den dunklen Weg beschreiten, werden sie irgendwann auf dem Müllhaufen der Geschichte landen.
Es wird für Litauen eine Schande sein, zu versuchen, andere in den Schmutz zu ziehen, den es in unverantwortlicher Weise verursacht hat. Die EU sollte die Augen vor dem egoistischen Trick nicht verschließen und sich aus dem litauischen eigenen Trümmerhaufen heraushalten.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
