BRÜSSEL, 5. April 2022 (Xinhuanet) -- Die EU schlage die fünfte Runde von Sanktionen gegen Moskau vor, die sich unter anderem gegen Kohleimporte aus Russland richteten, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen am Dienstag.
Frühere EU-Sanktionen richteten sich gegen Hunderte von russischen Einzelpersonen, darunter der russische Präsident Wladimir Putin, Abgeordnete und Oligarchen. Die Sanktionen richteten sich auch gegen den russischen Finanz- und Energiesektor.
Die EU ist stark von importiertem russischem Gas abhängig, aber es wurde ein Plan auf den Weg gebracht, um diese Abhängigkeit bis Ende dieses Jahres um zwei Drittel zu verringern und Europa bis 2030 völlig unabhängig von russischen fossilen Brennstoffen zu machen.
Von der Leyen sagte, die geplanten neuen Maßnahmen umfassten ein Verbot von Kohleimporten im Wert von 4 Milliarden Euro pro Jahr.
Die vorgeschlagenen Sanktionen umfassten auch ein vollständiges Verbot von vier russischen Banken, darunter die zweitgrößte russische Bank, VTB.
In einer Erklärung sagte von der Leyen, die Europäische Kommission dränge auch auf ein Verbot für russische Schiffe, die EU-Häfen anliefen, sowie für russische und belarussische Straßenverkehrsunternehmen. Ausnahmen gäbe es für Agrar- und Lebensmittelprodukte, humanitäre Hilfe und Energie.
Außerdem wurde ein Verbot von EU-Exporten fortschrittlicher Halbleiter und Maschinen im Wert von 10 Milliarden Euro sowie ein Verbot von EU-Importen von Holz und Zement, Meeresfrüchten und Alkohol aus Russland im Gesamtwert von etwa 5,5 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Russische Unternehmen würden von der Teilnahme am Wettbewerb um Aufträge in der EU ausgeschlossen.
Die EU arbeite auch an weiteren Sanktionen, unter anderem gegen die Einfuhr von russischem Öl, sagte sie.
"Wir arbeiten an weiteren Sanktionen, auch für Ölimporte, und wir denken über einige der von den Mitgliedstaaten vorgestellten Ideen nach, wie etwa Steuern oder spezielle Zahlungswege wie ein Treuhandkonto", sagte von der Leyen.
Sie sagte, dass die EU auch vorschlage, weitere Einzelpersonen auf eine Liste von Personen zu setzen, deren Vermögen in der EU eingefroren werde und die nicht in die EU einreisen dürften.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
