China verstärkt Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums - Xinhua | German.news.cn

China verstärkt Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums

2023-04-25 10:57:25| German.news.cn
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Das Foto zeigt Chinas erstes selbst entwickeltes Gerät zur extrakorporalen Membranoxygenierung (ECMO) in Shenzhen in der Provinz Guangdong in Südchina, 6. Januar 2023. (Xinhua/Liang Xu)

BEIJING, 24. April (Xinhua) -- China erteilte laut offiziellen Angaben im Jahr 2022 insgesamt 798.000 Erfindungspatente. Damit kommen auf 10.000 Menschen 9,4 hochwertige Erfindungspatente.

Die Überprüfungsfrist für Erfindungspatente sei auf 16,5 Monate verkürzt worden, und die Überprüfungsfrist für Markenregistrierungen habe im Durchschnitt vier Monate betragen, sagte Shen Changyu, Leiter der Staatlichen Verwaltungsbehörde für Geistiges Eigentum (NIPA), am Montag auf einer Pressekonferenz.

Im Jahr 2022 wurden laut Shen in China 70.000 internationale Anmeldungen im Rahmen des Patentkooperationsvertrags der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht, und das Land stieg auf Platz 11 des von der WIPO veröffentlichten Globalen Innovationsindex 2022.

Im vergangenen Jahr befasste sich China mit 44.000 Fällen rechtswidriger Handlungen in den Bereichen Patent und Marke sowie mit 58.000 Fällen der verwaltungsrechtlichen Klärung von Streitigkeiten über Patentverletzungen. Zudem wurden 71.000 Anträge auf Unterstützung bei der Wahrung von Rechten bearbeitet.

Der Gesamtimport und -export von Lizenzgebühren für geistiges Eigentum erreichte lag im Jahr 2022 bei 387,25 Milliarden Yuan (etwa 56,26 Milliarden US-Dollar), ein Anstieg von 2,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wobei das Exportvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent stieg.

Die Wertschöpfung der patentintensiven Industrien Chinas belief sich im Jahr 2021 auf 14,3 Billionen Yuan, was einem Anstieg von 17,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht und 12,44 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausmacht.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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